Aufruhr im Jemen: Tage des Zorns
Arabische Welt in Aufruhr Protest zwingt Jemens Staatschef zum Rückzug auf Raten
Sanaa - Nach dem Sturz des tunesischen Diktators und dem Aufstand in Ägypten zeigen auch die Proteste im Jemen erste Wirkung: Präsident hat am Mittwoch angekündigt, auf eine weitere Amtszeit verzichten zu wollen. Er regiert das Land, das mit hoher Arbeitslosigkeit und schwindenden Öl- und Wasserreserven zu kämpfen hat, seit mehr als 30 Jahren.
In einer Stellungnahme erklärte er, die Macht nicht an einen Sohn weitergeben zu wollen. "Es wird keine Verlängerung geben, keine Erbnachfolge, die Uhr wird nicht zurückgestellt", sagte Salih. Für Donnerstag hat die Opposition einen "Tag des Zorns" angekündigt, Hunderttausende Menschen werden zu Straßenprotesten erwartet.
Bereits am Dienstag gab es neue Demonstrationen, Zehntausende waren durch die Hauptstadt Sanaa gezogen. "Gestern Tunesien, heute Ägypten, morgen Jemen", lautet ein Slogan der Protestbewegung. Ein Bündnis aller Oppositionsparteien, das die Demonstrationen organisiert, will die revolutionäre Stimmung in den Bruderstaaten für sich nutzen.
Von Terroristen durchsetzt
Doch die Ausgangslage im ärmsten arabischen Land ist eine völlig andere. Der Jemen bewegt sich bereits seit Jahren am Rande des Zerfalls. Salih, dem es jahrzehntelang gelang, Stammesführer, Scheichs und alte Kämpfer einzubinden, verliert zunehmend die Kontrolle.
Weite Teile des Landes begehren gegen seine Herrschaft auf. Der ehemalige sozialistische Süden fordert 20 Jahre nach der Vereinigung die Abspaltung. Auch den äußersten Norden hat Salih gegen sich. In der dortigen Region Saada ist die mit den schiitischen Rebellen vereinbarte Waffenruhe brüchig.
Die Islamistischen Fundamentalisten haben sich von Salih abgewandt und greifen seine Sicherheitskräfte an. Obwohl al-Qaida keinen großen Rückhalt in der Bevölkerung genießt, sind die Terroristen zu einer ernsthaften Gefahr für die Stabilität des Landes geworden.
Verbündeter der USA
Jetzt verliert auch die Opposition in Sanaa, die lange Zeit an den politischen Rand gedrängt war, die Geduld. Der 2009 vereinbarte Dialog mit der Regierungspartei über politische Reformen, die bis zu der für Ende April geplanten Parlamentswahl umgesetzt werden sollten, blieb erfolglos. Stattdessen wollte der 68-jährige Salih die Verfassung ändern, um sich eine lebenslange Amtszeit zu ermöglichen. Von diesem Vorhaben rückte Salih nun ab.
Der 68-jährige jemenitische Staatschef war 1978 an die Macht gelangt. Bei den ersten demokratischen Wahlen 1999 wurde er als Präsident bestätigt, 2006 wurde er erneut für sieben Jahre gewählt. Allerdings hatte Salih schon einmal beteuert, die Macht nicht an seinen Sohn weitergeben zu wollen. Unklar ist, wie ernst es ihm mit den neuen Versprechungen ist. Im Jemen sind für den 27. April Parlamentswahlen angesetzt.
Präsident Salih gilt als autokratischer Herrscher, ist aber ein wichtiger Verbündeter in dem von den USA ausgerufenen weltweiten Kampf gegen den Terrorismus und al-Qaida-Mitglieder, die sich in einigen Regionen des Jemen versteckt halten. Fast die Hälfte der 23 Millionen Einwohner im Jemen lebt von weniger als zwei Dollar am Tag, ein Drittel leidet Hunger. Die soziale Krise hat sich in den vergangenen Jahren verschärft.
In Ägypten waren die Kundgebungen am Dienstag erneut eskaliert. Im Anschluss an den "Marsch der Millionen" hatte der ägyptische Staatschef Husni Mubarak erklärt, er verzichte auf eine weitere Amtszeit, werde aber nicht sofort zurücktreten.
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