Türkische Kritik an Armenien-Resolution "Die AfD wird gestärkt"

Heftige Kritik aus der Türkei an der geplanten Armenien-Resolution: Der Bundestag gefährde damit die deutsch-türkischen Beziehungen und helfe der AfD, sagt der AKP-Abgeordnete Yeneroglu.

AKP-Abgeordneter Mustafa Yeneroglu
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AKP-Abgeordneter Mustafa Yeneroglu


Der türkische AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu warnt vor einer Zunahme anti-türkischer Vorurteile in Deutschland durch die geplante Armenien-Resolution des Bundestags. "Die Resolution wird anti-türkische Positionen stärken, was nur dazu führt, dass die AfD gestärkt wird", sagte der deutsch-türkische Parlamentarier in Istanbul.

Am Donnerstag wird der Bundestag über die sensible Resolution entscheiden. Der Antrag stuft die Massentötungen und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich zur Zeit des Ersten Weltkriegs eindeutig als Völkermord ein. Verfasst wurde die Erklärung von der Union, der SPD und den Grünen. Die Linke hat einen eigenen Antrag formuliert. Alle Hintergründe zur Resolution finden Sie hier.

Yeneroglu ist Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Parlament in Ankara und gehört der islamisch-konservativen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoganan. Er kritisierte, mit der Resolution werde das Leid der Armenier im Osmanischen Reich "politisch instrumentalisiert und entwertet". Die Entschließung bringe den Aussöhnungsprozess zwischen Türken und Armeniern nicht weiter.

Yeneroglu warnte zudem vor potenziellen Folgen für das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei: "Ich kann nur hoffen, dass die deutsch-türkischen Beziehungen nicht nachhaltig geschädigt werden."

Es sei falsch, das Leid der Armenier auszunutzen, um eine anti-türkische Agenda zu setzen, so der AKP-Abgeordnete: "Das werfe ich vor allem Cem Özdemir vor." Der Grünen-Chef gehört zu den Befürwortern der Resolution.

Auch der türkische Ministerpräsident bekräftigte am Mittwoch seine Kritik. Binali Yildirim nannte die geplante Resolution "lächerlich" und warnte wie Yeneroglu, sie würde den deutsch-türkischen Beziehungen schaden. Am Dienstag hatte Yildirim in einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel "haltlose und ungerechte politische Urteile" der Entschließung kritisiert.

Der armenische Präsident Sersch Sargsjan rief die Bundestagsabgeordneten auf, sich nicht von der Türkei einschüchtern zu lassen: "Es ist nicht fair, wenn man den Völkermord an den Armeniern nicht Völkermord nennen darf, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wütend wird", sagte Sargsjan der "Bild"-Zeitung.

Insgesamt gehen die Meinungen im Bundestag auseinander, wie diese Zitate zeigen:

Im Video: Yildirim nennt Abstimmung "lächerlich"

REUTERS

cte/dpa



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