Lockerung der Sanktionen Start für Atom-Deal mit Iran noch im Januar

Im November wurde die Grundsatzeinigung mit Teheran beschlossen, demnächst könnte sie in Kraft treten: Die 5+1-Gruppe wird die Wirtschaftssanktionen lockern, wenn Iran die Urananreicherung drosselt. Nun gibt es offenbar auch einen Termin für den Atom-Deal.

Genf - Die inhaltliche Einigung liegt einen guten Monat zurück, nun scheint auch die Terminabstimmung keine Probleme mehr zu bereiten. Iranische Unterhändler und Vertreter der fünf Veto-Mächte des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland haben sich auf einen Starttermin für die Umsetzung der Genfer Grundsatzeinigung zum iranischen Atomprogramm verständigt. Beide Seiten hätten sich "im Grundsatz" auf den 20. Januar geeinigt, zitierte die Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch den Delegationsleiter der iranischen Experten, Hamid Baeedinedschad. Die politische Ebene müsse dem noch zustimmen.

Bereits am Dienstag hatte Baeedinedschad im Interview mit der iranischen Nachrichtenagentur Isna von einem möglichen Starttermin Ende dieses Monats gesprochen. Der iranische Unterhändler Abbas Aragschi hatte zuvor gesagt, bei den Genfer Verhandlungen habe es in der Nacht zum Dienstag "gute Fortschritte" gegeben. An den Verhandlungen auf Expertenebene beteiligen sich neben Iran die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland (5+1-Staaten).

Am 24. November hatte es eine Grundsatzeinigung der Gruppe der 5+1-Staaten mit Iran gegeben. Danach soll Iran sein Atomprogramm für sechs Monate herunterfahren: Es darf zwar weiter Uran anreichern, drosselt die Produktion aber bei fünf Prozent und begrenzt die Vorräte an angereichertem Uran. Zudem lässt das Land mehr Transparenz zu. Im Gegenzug bekommt Teheran Zugeständnisse bei den Sanktionen.

Weiterhin steht der Vorwurf im Raum, Teheran arbeite unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an einem Programm zur Entwicklung von Atombomben. Die iranische Führung bestreitet das.

mia/AFP
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