Atomkonflikt Bush hebt Sanktionen gegen Nordkorea auf

Entspannungssignale im Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm: US-Präsident Bush will die Sanktionen gegen Nordkorea aufheben und das Land von der Liste der Terrorstaaten streichen. Gleichzeitig drohte er mit Konsequenzen, falls Nordkorea sein Atomprogramm nicht komplett offenlegt.


Washington - George W. Bush hat die Übergabe der nordkoreanischen Atomliste als "Schritt in die richtige Richtung" begrüßt. In der US-Politik ist das ein großer Kurswechsel, da Bush Nordkorea noch vor wenigen Jahren als Teil der "Achse des Bösen" bezeichnet hatte. Nordkorea hatte am Abend eine Überblicksliste über seine Atomprogramm übergeben und die teilweise Zerstörung einer Nuklearanlage zugesichert. Die USA reagierten mit der Ankündigung zur Aufhebung ihrer Sanktionen.

Nuklearanlage Yongbyon: Am Freitag soll der Kühlturm gesprengt werden
AFP/ DigitalGlobe

Nuklearanlage Yongbyon: Am Freitag soll der Kühlturm gesprengt werden

Dennoch ließ Bush keinen Zweifel daran, was er von der Regierung in Pjöngjang hält: "Die Vereinigten Staaten geben sich keinen Illusionen über das Regime in Pjöngjang hin", sagte der US-Präsident im Weißen Haus. Er sei weiterhin "tief besorgt" über die "Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea, die Uran-Anreicherung, Atomversuche und die Verbreitung nuklearen Materials, Raketenprogramme und die andauernde Bedrohung Südkoreas und seiner Nachbarn", so Bush.

Bush mahnte Nordkorea, weitere Forderungen zu erfüllen. So müsse Pjöngjang alle seine Atomanlagen demontieren, sein Plutonium aushändigen und "noch offene Fragen hinsichtlich seines angereicherten Urans und seiner Weiterverbreitungs-Aktivitäten beantworten". Wenn Nordkorea diese Schritte unternehme, müssten sie nachprüfbar sein.

"Dies könnte ein Moment der Chance für Nordkorea sein", sagt Bush. Treffe das Land "die richtigen Entscheidungen", könne es seine Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft wieder herstellen. Unternehme Pjöngjang jedoch die falschen Schritte, werde die Welt entsprechend reagieren. "Weitere Konsequenzen" würden folgen.

Washingtons Konzessionen sind mit einer Frist verbunden: Im Gegenzug für die Offenlegung des Nuklearprogramms wollen die USA Nordkorea in 45 Tagen von der Liste der Terrorismus-Unterstützerstaaten streichen und die Handelssanktionen Pjöngjang aufheben.

Die Erklärung Nordkoreas sei am Abend (Ortszeit) an China überreicht worden, teilte das südkoreanische Außenministerium in Seoul mit. Am Freitag solle der Kühlturm der Nuklearanlage Yongbyon gesprengt werden. Dazu wurden auch ausländische Fernsehsender nach Nordkorea eingeladen.

Die an China übergebene Liste soll Details über Materialien und Einrichtungen Nordkoreas enthalten. Dabei geht es auch um die Produktion und Lagerung von Plutonium, das zur Herstellung von Atombomben verwendet wird. Pjöngjang hatte die Liste ursprünglich für Ende 2007 zugesagt. Die Verzögerung hat Gespräche über Hilfslieferungen für das verarmte Land blockiert.

Nähere Auskünfte über die militärische Nutzung der Materialien wird es aller Voraussicht nach jedoch nicht geben.

ler/asc/dpa/AP/AFP



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