Atomprogramm Sicherheitsrat will rasch über Iran-Sanktionen entscheiden

Wochenlang haben die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland im Streit um Irans Atomprogramm verhandelt - jetzt will die Uno rasch über Sanktionen entscheiden. Teheran warnt vor einer Verschärfung des Konflikts.


New York - Bei den Vereinten Nationen wird noch vor dem Wochenende mit einer Einigung auf Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm gerechnet. "Wir erwarten, dass nun am Freitagmorgen über den Text abgestimmt werden kann", sagte der britische Uno-Botschafter Emyr Jones Parry in New York.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten gestern einen abgemilderten Resolutionsentwurf vorgelegt, um Bedenken Russlands entgegen zu kommen. In dem Entwurf ist ein von der Regierung in Moskau kritisiertes Reiseverbot für iranische Atomexperten gestrichen.

Außerdem wird der von Russland gebaute Atomreaktor in Buschehr nicht erwähnt. Die Sanktionen sehen im Kern ein Verbot des Im- und Exports von Materialien vor, die für die zivile und militärische Anwendung von Atomtechnologie genutzt werden können.

Der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin sagte, es gebe weiteren Anpassungsbedarf. Er gehe dennoch davon aus, dass die Differenzen in Kürze geklärt werden könnten. Von US-Seite hieß es lediglich, die jüngste Fassung werde geprüft. Die USA hatten das Reiseverbot bislang als Kernforderung bezeichnet.

Irans Präsident Ahmadinedschad zeigte sich unbeeindruckt von den Sanktionsplänen. Die westlichen Bemühungen, das Land von seinen Zielen abzubringen, seien zum Scheitern verurteilt, sagte der Politiker der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge in einer Rede. Der Westen befürchte, andere Länder könnten dem Beispiel Irans folgen.

Teheran warnte in einer ersten Stellungnahme, dass die Resolution den Streit nur vertiefen würde. Der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki forderte den Westen auf, lieber an den Verhandlungstisch zurückzukehren als neue Ultimaten zu stellen. Teheran hatte das letzte Ultimatum des Sicherheitsrates zur Einstellung seiner Urananreicherung am 31. August verstreichen lassen.

Die Resolution des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen ist eine Reaktion darauf, dass die Islamische Republik trotz internationaler Forderungen ihre umstrittene Urananreicherung nicht aussetzen will. Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten, hat dies aber immer bestritten. Die Staatengemeinschaft hat im Grundsatz Sanktionen vereinbart, nachdem das Land mehrere Fristen zum Einlenken verstreichen ließ und Kritik an seiner mangelnden Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien nicht ausgeräumt hat.

hen/Reuters/dpa



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