Atomstreit Iran weist Europas Kompromiss-Vorschlag ab

Rückschlag im Verhandlungspoker um das iranische Atomprogramm: Die Regierung in Teheran hat den gestern vorgelegten europäischen Kompromissvorschlag zurückgewiesen. Der neue Präsident des Landes, Ahmadinedschad, hat unterdessen heute seinen Amtseid abgelegt.


Uran-Anreicherungsanlage Isfahan: Schriftlicher Bescheid an die EU folgt in den kommenden Tagen
AP

Uran-Anreicherungsanlage Isfahan: Schriftlicher Bescheid an die EU folgt in den kommenden Tagen

Teheran - Der Vorschlag der EU im Atomstreit sei "inakzeptabel" und entspreche nicht einmal den Mindesterwartungen Irans, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Resa Asefi, heute im staatlichen Rundfunk. Die offizielle Ablehnung werde den Europäern in den nächsten Tagen zugesandt.

Die EU hatte Teheran gestern eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Kernenergie angeboten. Voraussetzung sei, dass Iran sich rechtsverbindlich verpflichte, auf jegliche militärische Nutzung zu verzichten, hieß es in dem von Frankreich, Deutschland und Großbritannien für die EU vorgelegten Vorschlag. Dieser wurde auch von den USA begrüßt.

IAEA kündigt Sondersitzung an

Teheran hatte am Montag die Wiederaufnahme der Uran-Aufbereitung in der Atomanlage Isfahan angekündigt und damit international Besorgnis ausgelöst. Am Mittwoch erklärte sich das Land bereit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zeit für den Aufbau von Überwachungsgeräten einzuräumen. Dies sollte bis Anfang nächster Woche abgeschlossen sein.

Neuer Präsident Ahmadinedschad: "Frieden und Ehre für alle"
AP

Neuer Präsident Ahmadinedschad: "Frieden und Ehre für alle"

In der Anlage Isfahan soll Roh-Uran in Uran-Hexafluorid umgewandelt werden. Dieses Gas kann in Zentrifugen in angereichertes Uran umgewandelt werden, das je nach Grad der Bearbeitung zum Bau von Atomwaffen dienen könnte. Die IAEA kündigte unterdessen für kommenden Dienstag eine Sondersitzung des Gouverneursrates zum Thema Iran an. Die Sitzung war am Dienstag von der EU beantragt worden. Die IAEA könnte den Uno-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen, der wiederum Sanktionen gegen Teheran verhängen könnte.

Amtseid des Hardliners

Der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat lvor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid abgelegt. Der 48-Jährige erklärte, seine Regierung habe nur den einen Zweck, dem Volk zu dienen. "Wir wollen Gerechtigkeit, Frieden und Ehre für alle", sagte der konservative Politiker. Zum Streit über das iranische Atomprogramm sagte er, sein Land werde internationales Recht einhalten. Es werde aber nicht "vor denjenigen zurückweichen, die unsere Rechte verletzten wollen." Der Iran lasse sich nicht einschüchtern.

Ahmadinedschad war am Mittwoch vom geistlichen Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, in seinem Amt bestätigt worden. Mit dem Versprechen, für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen, hatte Ahmadinedschad die Wahl im Juni klar gewonnen. Er löst den Reformpolitiker Mohammad Chatami ab, der für eine dritte Amtszeit nicht mehr kandidieren durfte.



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