Atomstreit mit Iran Ringen um die Stunde Null

Unbeirrt verlangt der Westen, dass Iran die Urananreicherung aufgibt. Für die meisten Iraner ist das Thema jedoch längst vom Tisch. Beide Seiten reden aneinander vorbei - und die Islamische Republik könnte sich indessen zur Atommacht wandeln.

Von Mohammad Reza Kazemi


Bonn - Mohamed ElBaradei hat eine Mission. Der Generalsekretär der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist unermüdlich im Einsatz, um im Atomstreit zwischen Iran und dem Westen zu vermitteln. "Wir hatten zwei Stunden sehr konstruktive Gespräche darüber, wie wir zusammenarbeiten können, um die ausstehenden Fragen in Bezug auf das iranische Atomprogramm zu lösen", verkündete ElBaradei am Freitag in Wien nach seinem jüngsten Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani. Beide Seiten hätten sich auf die Erarbeitung eines Arbeitsplans geeinigt, der in den kommenden Wochen aufgestellt werde, versicherte der IAEA-Chef.

IAEA-Chef Mohammed El Baradei: Konstruktive Gespräche oder Sprachverwirrung?
DPA

IAEA-Chef Mohammed El Baradei: Konstruktive Gespräche oder Sprachverwirrung?

Nach dem Treffen in Wien reiste Laridschani nach Lissabon, um am Samstag mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana zu verhandeln. Auch Solana bezeichnete die Gespräche mit dem iranischen Vertreter als "konstruktiv".

Hat Teheran tatsächlich eingelenkt, wie in hiesigen Medienberichten behauptet wurde? Ein Blick auf die Stimmung in Iran verrät das Gegenteil. Während viele im Westen immer noch davon träumen, dass die Islamische Republik die Urananreicherung stoppt, betrachten die Iraner das Thema längst als abgehakt: Sie gehen fest davon aus, dass Iran sich nicht mehr aufhalten lässt. In diesem Sinne äußerte sich laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna nun auch der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad Ali Hosseini: "Die Zeit der Suspendierung ist vorbei, nun steht das Recht Irans auf die Urananreicherung im Mittelpunkt", kommentierte er die Gespräche zwischen Laridschani und Solana."

Umorientierung der Europäer?

Auch IAEA-Chef ElBaradei habe sich am vergangenen Freitag in dieser Richtung geäußert, will die Tageszeitung "Keyhan" wissen, die Irans religiösem Führer Ali Chamenei nahesteht. "Der Generalsekretär der internationalen Atomenergiebehörde wies auf die hervorragenden Fortschritte Irans in der Nukleartechnologie hin und betonte ein weiteres Mal die Notwendigkeit der Anerkennung des Rechts Teherans auf die Urananreicherung durch die internationale Gemeinschaft", schreibt das Blatt etwas gestelzt.

Die iranischen Medien gehen offenbar davon aus, dass Europa keine Einstellung der Urananreicherung mehr verlangt. Dementsprechend schreibt die reformorientierte Zeitung "Schargh": "Inzwischen unterstützen die europäischen Staaten einen Mittelweg in dem Konflikt. Die jüngsten Verhandlungen zwischen Laridschani und Solana deuten auf eine Umorientierung der Europäer hin." Laut iranischen Medienberichten soll dieser "Mittelweg" eine Teilsuspendierung der Anreicherungsaktivitäten Irans sein. Der neue Vorschlag habe eine "Kluft zwischen den USA und Europa" verursacht, behauptet die Tageszeitung "Keyhan". Die US-Regierung sei nun mit ihrer Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung allein.

Haben die Europäer tatsächlich ihre Haltung geändert, wie die iranischen Medien behaupten? Aus Kreisen europäischer Diplomaten heißt es auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE: "Nein, auf keinen Fall!" Die Suspendierung der umstrittenen Aktivitäten sei immer noch die Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Gespräche. Was Solana derzeit im Auftrag der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschlands als EU-Ratspräsident führe, seien lediglich "Sondierungsgespräche".

Eine Einigung ist nur noch Illusion

Laut Dokumenten der Internationalen Atomenergiebehörde steht die Aussetzung aller mit der Urananreicherung zusammenhängenden Aktivitäten - wie in der Resolution 1737 des Uno-Sicherheitsrats vom Dezember 2006 vorgesehen - im Mittelpunkt der von ElBaradei formulierten "ausstehenden Fragen".

Ali Asghar Soltanieh, Irans Vertreter bei der IAEA in Wien, verriet jedoch unlängst, was Teheran darunter versteht: Seine Regierung werde die Fragen beantworten, die wegen Irans Kündigung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag offen geblieben seien, sagte der Diplomat im Gespräch mit Isna. Diese Fragen sind aus iranischer Sicht demnach: eine bessere Zusammenarbeit mit den IAEA-Inspektoren sowie Aufklärung über den Erwerb von P-1- und P-2-Zentrifugen und über die ominösen Uran-Spuren in einem Physik-Forschungszentrum in Teheran, das laut Informationen der Tageszeitung "Hammihan" der iranischen Armee untersteht. Keine Rede also von einer grundsätzlichen Infragestellung der Urananreicherung. Und selbst die genannten Punkte hängen von einer "politischen Vereinbarung mit Herrn Solana" ab, wie Laridschani in Wien ankündigte.

Inzwischen hat man den Eindruck, dass Iran und der Westen aneinander vorbei reden. Die westlichen Staaten bestehen auf der Einstellung der Urananreicherung. Iran lehnt diese ab, demonstriert allerdings stets Dialogbereitschaft, um weitere Sanktionen zu verhindern. Eine Einigung, die den Stopp der Anreicherung beinhaltet, scheint unter der Regierung Ahmadinedschad nur noch eine Illusion zu sein - eine gefährliche Illusion. Denn auf die moderateren Kräfte in Iran, mit denen eine gütliche Einigung vorstellbar wäre, müsste der Westen noch mindestens zwei Jahre warten. Erst dann stehen in Iran wieder Präsidentschaftswahlen an. Doch dann könnte es bereits zu spät sein.



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