Atomstreit: Rice glaubt nicht an Einsicht Teherans

Im Atomstreit mit Iran hat US-Außenministerin Condoleezza Rice Bedenken an der Bereitschaft Teherans zum Stopp der Urananreicherung geäußert. Zudem gehe sie davon aus, dass Iran den geplanten Termin mit EU-Chefdiplomat Solana bewusst habe platzen lassen, sagte sie am Abend.

Washington – Iran habe das für heute angesetzte Treffen ihrer Einschätzung nach nicht überraschend abgesagt. "Das sollte uns zu denken geben", sagte Rice am Abend vor Journalisten. Rice fügte hinzu, es wäre wünschenswert, wenn die Iraner wirklich Verhandlungen zur Beendigung der Urananreicherung anstreben. "Angesichts des abgesagten Treffens glaube ich jedoch nicht daran, dass diese Option zur Verfügung steht."

Das Gespräch sollte ursprünglich heute zwischen Javier Solana und dem iranischen Verhandlungsführer Ali Laridschani stattfinden. Die beiden hätten allerdings wegen "der zu diskutierenden komplizierten Fragen" bei einem Telefonat entschieden, die Verhandlungen von hohen Beamten beider Seiten führen zu lassen, hieß es am Abend in Brüssel. Die EU-Außenminister wollen morgen den Stand der Gespräche bewerten. Solana und Laridschani wollen danach einen neuen Termin für ein Treffen zu vereinbaren.

Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland wollen in der kommenden Woche in New York zu Beratungen über Sanktionen gegen den Iran zusammenkommen. Das Treffen solle am Rande der UN-Vollversammlung stattfinden, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch. Dies sei ein "guter Moment", um zu sehen, wo wir sind und um voranzuschreiten, sagte Rice nach einem Treffen mit ihrer israelischen Kollegin Zipi Livni. Der Iran hatte ein Angebotspaket der sechs Staaten abgelehnt, das Vergünstigungen im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung vorsah. Vor allem die USA drängen nun auf die Verhängung von Sanktionen gegen das Land.

Der Iran hatte sich zu bedingungslosen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit erklärt. Der Iran sei bereit, die Verhandlungen "ohne irgendwelche Vorbedingungen" wiederaufzunehmen, um offene Fragen zu klären und "Vertrauen und Transparenz zu vergrößern", sagte der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki beim Gipfel der Blockfreien Staaten im kubanischen Havanna. Zugleich betonte er erneut das "Recht der Staaten, Kernkraft für friedliche Zwecke zu nutzen". Vor allem die USA verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel des Baus von Atomkraftwerken an der Entwicklung von Kernwaffen zu arbeiten.

reh/Reuters/AFP/dpa