Atomstreit Solana warnt Iran vor Spiel auf Zeit

Im Streit um Irans Programm zur Urananreicherung hat Javier Solana die Führung in Teheran zu klaren Signalen aufgefordert: "Wir haben nicht unendlich Zeit", sagte der EU-Chefdiplomat.


Kittilä - Solana hatte in den vergangenen Wochen mehrmals mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani versucht, eine Verhandlungslösung zu finden. Am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister im finnischen Kittilä sagte Solana heute: "Wir haben nicht unendlich Zeit."

Auch die USA kritisierten Iran. In den jüngsten Gesprächen habe das Land kein Entgegenkommen in der Kernforderung der internationalen Gemeinschaft gezeigt. "Man kann durchaus sagen, dass wir nichts gehört haben, was darauf hindeutet, dass die Iraner ihre Uran-Anreicherung aussetzen", sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice heute auf dem Weg in den Nahen Osten. Kurz darauf unterstrich ein Regierungssprecher in Teheran, dass eine Aufgabe des Atomprogramms nicht in Frage komme.

US-Präsident George W. Bush und Russlands Präsident Wladimir Putin machten unterdessen deutlich, dass sie in dem Atom-Streit mit Iran an einem Strang ziehen wollen. In einem Telefonat stimmten die beiden Präsidenten am Montag darin überein, das aus einer "gemeinschaftlichen Haltung" heraus Druck auf Iran ausgeübt werden müsse, wie Bushs Sprecher Tony Snow sagte. Teheran müsse mit gemeinsamen Anstrengungen zum Verzicht auf sein Atomsprogramm bewegt werden.

Um das weitere Vorgehen zu beraten, wird es nach US-Angaben möglicherweise noch in dieser Woche ein Treffen der Außenminister der fünf Veto-Mächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschlands geben. Solana hatte die Außenminister der sechs an den Vermittlungsbemühungen beteiligten Staaten am Wochenende bei einer Telefonkonferenz über seine zweitägigen Gespräche mit Laridschani informiert. Das Treffen war laut Solana ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Es sei aber eine weitere Gesprächsrunde vereinbart worden.

Iran hat am 31. August ein Ultimatum der Vereinten Nationen zum Stopp der Uran-Anreicherung verstreichen lassen. Auch auf ein von den USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland vorgelegtes Anreizpaket ist das Land nicht eingegangen. Hochangereichertes Uran kann auch für den Bau von Atomwaffen verwendet werden. Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, heimlich am Bau einer Atomwaffe zu arbeiten. Iran weist dies zurück.

Ein iranischer Regierungssprecher ließ auch heute keine neue Haltung in dem Streit erkennen: "Die Gespräche gehen weiter. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat gesagt, dass wir ein Aussetzen nicht akzeptieren und wir haben es nicht akzeptiert." Die Regierung in Teheran werde weiterhin die Rechte des iranischen Volkes schützen, verteidigen und unterstützen.

hen/Reuters/AP/AFP



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