Atomstreit USA bestrafen iranische Firmen in Deutschland

Im Atomstreit verstärken die USA den wirtschaftlichen Druck auf Iran. Washington hat zahlreiche Firmen mit einem Handelsbann belegt - einige sind auch in Deutschland aktiv. US-Firmen, die mit ihnen Geschäfte machen, riskieren Strafen.

Iranischer Präsident Ahmadinedschad: Sanktionen herunterspielen
dpa

Iranischer Präsident Ahmadinedschad: Sanktionen herunterspielen


Washington - Die US-Regierung legt bei den Sanktionen gegen Iran eine härtere Gangart ein. Washington sprach gegen 21 iranische Firmen Strafmaßnahmen aus. Betroffen sind auch neun Betriebe, die in Deutschland aktiv sind, teilte das US-Finanzministerium mit.

Amerikanische Unternehmen und einzelne US-Bürger dürfen keine Geschäfte mit diesen Firmen machen. Sieben der in Deutschland betroffenen Unternehmen sind in Düsseldorf angesiedelt, die zwei weiteren in Hamburg und Nettetal. Hauptsächlich geht es um zwei Unternehmen, die IFIC Holding AG and Ascotec Holding GmbH. Sie kontrollieren sechs der sieben übrigen Betriebe.

Die Firmen sind in den Bereichen Finanzen, Versicherungen, Investment, Ingenieurwesen und Bergbau tätig. Die US-Regierung ist der Ansicht, dass die Regierung in Teheran diese Unternehmen zur Umgehung von Sanktionen und zur Unterstützung ihres Atomprogramms nutzen.

"Angesichts wachsender Isolierung von internationalen finanziellen und kommerziellen Systemen wird die iranische Regierung ihre Bemühungen fortsetzen, Sanktionen zu umgehen", erklärte das US-Finanzministerium. "Bei Transaktionen zur Unterstützung ihrer verbotenen Aktivitäten" nutze sie regierungseigene Einrichtungen, die nicht leicht als iranisch zu identifizieren seien.

In Europa sind neben Deutschland auch Betriebe in Weißrussland, Luxemburg und Italien betroffen.

Strafmaßnahmen gegen Mitglieder der Revolutionsgarden

Auch gegen vier höhere Mitglieder der iranischen Revolutionswächter verfügte das Ministerium Strafmaßnahmen. Die USA werfen ihnen die Unterstützung von Gruppen vor, die als Terrororganisationen eingestuft werden, wie etwa die schiitische Hisbollah im Libanon, die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sowie die Taliban.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Strafmaßnahmen bedeutungslos genannt. Teheran nehme sie nicht wichtig, sagte Ahmadinedschad am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede in der Stadt Hamedan.

"Wir machen uns nichts daraus und werden niemals um Eure Waren betteln", sagte Ahmadinedschad. Zugleich warnte er Europa und andere Länder davor, sich dem Schritt anzuschließen. Ansonsten würden sie von weiteren Geschäften ausgeschlossen und "vom iranischen Markt weggewischt".

Der Atomstreit zwischen den USA und Iran schwelt seit Jahren. Der Westen wirft Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet das.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte zuletzt im Juni die bereits bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft, um das Land zu einem Verzicht auf sein Atomprogramm zu bewegen.

Obama verweigert sich TV-Duell mit Ahmadinedschad

Ahmadinedschad forderte kürzlich US-Präsident Barack Obama zu einem TV-Duell heraus, um mit ihm "von Mann zu Mann" über "die Fragen der Welt" zu sprechen.

Diesen Vorschlag lehnte das Weiße Haus aber ab. Iran verweigere sich nach wie vor einem ernsthaften Dialog über sein Atomprogramm, sagte Obamas Sprecher Robert Gibbs. Die US-Regierung habe immer gesagt, sie sei zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm bereit, "wenn Iran das Thema ernst nimmt". Teheran müsse seine internationalen Verpflichtungen erfüllen, sagte Gibbs.

mmq/dpa/AFP

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wander, 04.08.2010
1. UN-Fall
Ein rückständiges und gewalttätiges Entwicklungsland bedroht den Iran, auch kein Heiliger in Sachen Menschenrechte. Wenn die UNO hier versagt, kann sie sich auflösen.
wander, 04.08.2010
2. Ps
Zusätzlich plant der rohstoffreiche Iran seit längerem die Einrichtung einer Ölbörse auf Eurobasis. Das wäre der Anfang vom Ende des Spiels, sich mit wertlosen Monopolydollars die Welt zu kaufen.
whocares? 04.08.2010
3. Schnell weg
Nachtigall ick hoer dir quiecken. Laesst sich dieser Konflikt langfristig gesehen noch gewaltfrei loesen? Muss die US-Wirtschaft mal wieder etwas mehr von der Ruestungsindustrie getragen werden? Es wird sich doch wohl ein konkreter Anlass finden lassen den Iran zu attackieren. Das duerfte allerdings noch schwieriger werden als die Irak-Mission. Sollte es wirklich dazu kommen waere es mir, internationale Vertraege und Interessen hin oder her, ganz recht wenn wir uns diesmal raushalten koennten.
eeezy 04.08.2010
4. Der Iran ist aber bemüht mit allen Mitteln..
..das im Westen vorherrschende Bild aufrecht zu erhalten. Die geile Steinigung lassen sie sich nicht entgehen da hat auch Freund Lula nix mehr zu melden. Ich kenne ein paar Iraner, sind echt coole Leute und ich wünsche dem Iranischen Volk dass es diese Idiotenclique bald los wird. Dann kann auch niemand mehr Wasser auf die Mühlen der US Angriffsbefürworter geben.
Sabi 04.08.2010
5. Tarnung
Zitat von sysopIm Atomstreit verstärken die USA den wirtschaftlichen Druck auf Iran. Washington hat zahlreiche Firmen mit einem Handelsbann belegt - einige sind auch in Deutschland aktiv. US-Firmen, die mit ihnen Geschäfte machen, riskieren Strafen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,710054,00.html
Fast alle iranische Firmen die mit Industriegüter, Technik, etc. handeln sind Tarnfirmen, eigentlich im Besitz der Garden (Pasdaran), die nicht nur die iranische Indsitrie grösstenteils besitzen und verwalten, sondern auch die Monopol-Telekommunikation, Monopol-Internet, Monopol-Mobilfunk,.... alles monopol in der Hand der Diktatoren und Unterdrücker ! Hitler u. Stalin lassen grüssen !
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