Atomstreit USA erwägen Einreiseverbot für Irans Präsidenten

Im Streit über das Teheraner Atomprogramm droht ein neuer Konflikt zwischen den USA und Iran. Die US-Regierung erwägt, dem neuen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der vor der Uno sprechen will, kein Visum zu geben.


Ahmadinedschad: In Geiselnahme verwickelt?
AP

Ahmadinedschad: In Geiselnahme verwickelt?

New York - Grund für die Überlegungen der US-Regierung sei die angebliche Verwicklung des ultrakonservativen Politikers Ahmadinedschad in die Geiselnahme amerikanischer Diplomaten in Teheran vor 25 Jahren, berichtet die "New York Times". Die Entscheidung über ein Visum müsse gründlich abgewogen werden, hatte zuvor US-Außenamtssprecher Adam Ereli gesagt. "Wir bewerten die Visa-Anfrage unter Berücksichtigung unserer Verantwortung für das Uno-Hauptquartier, aber auch mit Respekt für die früheren Geiseln."

Ereli gab zu, dass Visa für die Uno-Versammlung nicht nur an Verbündete der USA vergeben werden dürften. Es gebe aber ernst zu nehmende Informationen, dass Ahmadinedschad "in eine Geiselnahme verwickelt ist, die gegen jedes internationale Recht verstößt. Und das ist bei der Visaentscheidung ein wichtiges Kriterium." Fünf ehemalige Geiseln hatten nach eigenen Angaben Ahmadinedschad als einen der Führer der Geiselnehmer aus dem Jahre 1979 wieder erkannt.

Ahmadinedschad will im kommenden Monat vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen sprechen. Das iranische Außenministerium warnte vor einem "großen Fehler", wenn der Präsident kein Visum erhalte. "Falls die USA nicht die Gäste der Uno betreuen können, hat das Land auch keine Befugnis, Ort einer internationalen Organisation wie der Uno zu sein", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid-Resa Assefi. "Weder politisch noch rechtlich haben die USA das Recht, das Visum zu verweigern, und wir hoffen, dass die USA solch einen großen Fehler nicht begehen werden."

Teheran soll 4000 Zentrifugen besitzen

Im Streit über das Atomprogramm behauptete unterdessen der im Exil lebende iranische Dissident Aliresa Dschafarsadeh, Iran habe entgegen einem Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) 4000 Zentrifugen zur Urananreicherung gebaut. Dschafarsadeh, der in den USA lebt, berief sich auf Informationen aus Regierungskreisen in Teheran.

"Das Regime hat die Produktion dieser Maschinen vor den Inspektoren (der IAEA) geheim gehalten, während die Verhandlungen mit der Europäischen Union in den vergangenen 21 Monaten weitergingen", sagte Dschafarsadeh der Nachrichtenagentur AP. Die in Isfahan und Teheran gebauten Zentrifugen seien für die Atomanlage Natans bestimmt und könnten Uran bis zu einem waffenfähigen Grad anreichern.

Die Anschuldigungen Dschafarsadehs würden ernst genommen, sagte IAEA-Sprecherin Melissa Fleming. Die Behörde hat nach eigenen Angaben nur Kenntnis von 164 Zentrifugen in Natans. Ein Sprecher der iranischen Atombehörde, Ali Hafesi, betonte in Teheran, die Regierung habe gegenüber der IAEA alle Einzelheiten ihres Nuklearprogramms offen gelegt.

Die IAEA wollte nach Angaben von Diplomaten auf einer Sondersitzung in Wien bis übermorgen eine Resolution ausarbeiten, in der die Regierung in Teheran erneut zu einer Aufgabe seiner nuklearen Aktivitäten gedrängt werden sollte.

Der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgearbeitete Entwurf sehe keinen Bericht der IAEA an den Weltsicherheitsrat vor, sagte ein westlicher Diplomat. Der Uno-Sicherheitsrat könnte Sanktionen gegen Teheran verhängen. IAEA-Chef Mohamed ElBaradei erklärte, die jüngsten Probleme seien hoffentlich nicht dauerhaft, nachdem es in den vergangenen Jahren sehr gute Fortschritte gegeben habe. Der Iran hatte am Montag trotz internationaler Proteste die seit November ausgesetzte Urananreicherung in der Atomanlage Isfahan wieder aufgenommen.



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