Atomstreit Westmächte machen Ahmadinedschad neues Angebot

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben sich die fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland auf ein neues Anreizpaket geeinigt. Das Angebot soll Präsident Ahmadinedschad "direkt" vorgelegt werden - und ihn dazu bringen, sein umstrittenes Atomprogramm zurückzufahren.


London - Die fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland haben sich darauf geeinigt, Iran ein neues Angebot im Atomstreit zu unterbreiten. Nach Angaben des britischen Außenministers David Miliband beschloss die sogenannte Sechser-Gruppe bei Gesprächen in London, den Vorschlag "direkt" der Führung in Teheran vorzulegen.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Neues Angebot aus dem Westen
AFP

Irans Präsident Ahmadinedschad: Neues Angebot aus dem Westen

Über die Modalitäten des Angebots sickerten zunächst nur vage Details durch: Nach Angaben eines EU-Diplomaten soll Iran die zivile Nutzung nuklearer Energie erleichtert werden. Der Vorschlag solle wirtschaftliche Anreize enthalten, die für Iran die Forschung und Entwicklung atomarer Energie zu ausschließlich zu zivilen Zwecken attraktiver machen würde. Nähere Angaben machte der Diplomat nicht.

Die Sechser-Gruppe habe bei ihrem Treffen ein Angebot an den Iran vom Juni 2006 "geprüft und überarbeitet", sagte Miliband im Anschluss an das Treffen. Die Einzelheiten des Vorschlags sollten nur der iranischen Regierung übermittelt werden. Er sei jedoch so verfasst worden, dass Teheran "der Nutzen einer Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft" deutlich werde. Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hofften, dass Teheran die "Ernsthaftigkeit" des Angebots erkenne und auf die darin gemachten Vorschläge rechtzeitig eingehe, fügte er hinzu. Eine Frist setzte er nicht.

Der Westen verdächtigt Iran, mit seinem Atomprogramm die Entwicklung von Atomwaffen anzustreben, und fordert deshalb eine komplette Offenlegung des Programms. Teheran versichert jedoch vehement, es wolle Atomenergie nur zivil nutzen. Der Uno-Sicherheitsrat verhängte bereits mehrfach Sanktionen gegen den Golfstaat, um ihn zum Einlenken zu bewegen.

Im Angebot von 2006 hatten Westmächte Iran Entgegenkommen auf politischem, wirtschaftlichem und sicherheitspolitischem Gebiet angeboten, falls Teheran auf die Anreicherung von Uran verzichtet. So wurden Iran unter anderem direkte Verhandlungen mit den USA, die Aufhebung einiger Sanktionen und die Lieferung ziviler Nukleartechnologie in Aussicht gestellt. Die Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte erklärt, der Vorschlag enthalte positive Ansätze, seine Bemühungen zur Anreicherung von Uran aber fortgesetzt.

amz/AP/AFP



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