Atomwaffen Iran fordert Uno-Sanktionen gegen Israel

Der Iran hat den Uno-Sicherheitsrat aufgefordert, Israel für die "heimliche Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen" zu verurteilen. Das Gremium konnte sich unterdessen nicht einigen, mit welchen Mitteln die Weltgemeinschaft Iran von seinem Atomprogramm abbringen soll.


New York - Die Vereinten Nationen müssten Sanktionen erwägen, sollte Israel sein Atomwaffenarsenal nicht aufgeben, schrieb Irans Uno-Botschafter Dschawad Sarif in einem Brief an den Präsidenten des Sicherheitsrats, Abdulasis El Nasser. Sarif zitiert darin die umstrittenen Interview-Aussagen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, der angedeutet hatte, dass Israel Atomwaffen besitzen könnte.

Die heimliche Entwicklung von Atomwaffen stelle einen Verstoß gegen internationales Recht dar und widerspreche den klaren Forderungen der Mehrheit der Uno-Mitglieder, behauptet Sarif.

Im Nahen Osten könne es keinen Frieden geben, solange das "massive israelische Atomwaffenarsenal" weiter eine Bedrohung für die Region und darüber hinaus darstelle", schreibt der iranische Uno-Botschafter. Der Sicherheitsrat müsse Israel zwingen, seine Atomwaffen aufzugeben.

In einem vergangene Woche im deutschen Fernsehen ausgestrahlten Interview hatte Olmert gesagt: "Würden Sie sagen, dass das Niveau der Bedrohung gleich ist, wenn sie (die Iraner) Atomwaffen haben wollen wie Frankreich, die Amerikaner, die Russen und Israel?"

Dies wurde als erstes offizielles Eingeständnis des Atomwaffenbesitzes durch die israelische Regierung gedeutet. Eine Regierungssprecherin dementierte, dass Olmert den Besitz von Atomwaffen eingeräumt habe. Bei seinem Deutschland-Besuch wiederholte Olmert die offizielle Sprachregelung, wonach Israel nicht das erste Land sein werde, das Atomwaffen im Nahen Osten einführen werde.

Die Äußerungen Olmerts sind für Iran ein willkommenes Ablenkungsmanöver. Im Atomstreit mit dem Land geht das Ringen um Sanktionen weiter. Die fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland konnten sich nicht auf den von den europäischen Staaten vorgelegten Resolutionsentwurf einigen. Russland lehnt nach wie vor das Reiseverbot für iranische Offizielle und Firmen ab, die mit dem Atomprogramm ihres Landes zu tun haben, wie der US-Interimsbotschafter bei den Vereinten Nationen, Alejandro Wolff, in New York sagte. Die Vereinigten Staaten wollten dagegen nicht auf das Reiseverbot als Sanktion verzichten.

Als weitere Sanktionen sieht der Entwurf Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs vor, alle Materialien und Technologien mit einem Handelsembargo zu belegen, die mit der umstrittenen Urananreicherung in Verbindung gebracht werden können. Das Vermögen von Mitarbeitern und Einrichtungen, die im iranischen Atomsektor arbeiten, soll eingefroren werden.

US-Außenamtssprecher Sean McCormack machte deutlich, dass die USA den Sicherheitsrat noch in dieser Woche über Iran-Sanktionen abstimmen lassen wollen: "Wir wollen ein Votum vor dem Wochenende sehen." Er gehe davon aus, dass die Resolution die Zustimmung aller 15 Mitgliedsländer erhalte.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte, dass Teheran auf Sanktionen mit Vergeltung reagieren werde. Die Europäer sollten wissen, dass ihr Beharren darauf, Iran vom Ausbau seines Atomprogramms abzuhalten, als "feindlicher Akt" betrachtet werde, der Reaktionen nach sich ziehen werde.

jaf/AFP



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