Atomwaffensperrvertrag Druck auf die Gegner

Das Ziel des Vertrages ist klar: Eine Welt ohne Atomwaffen. Doch davon ist die Erde noch weit entfernt. Zu Beginn der vierwöchigen Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag haben die 187 Teilnehmerstaaten eindringlich an die Länder appelliert, die bislang nicht unterschrieben haben. Uno-Chef Kofi Annan befürchtet ein neues Atomwaffen-Wettrüsten.


New York - Indien, Pakistan, Israel und Kuba sollen ihre ablehnende Haltung aufgeben, heißt es aus New York. Mit Ausnahme von Kuba sind die Länder, die dem vor 30 Jahren unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag fern blieben, mittlerweile selbst im Besitz von atomwaffenfähigem Material.

Die mexikanische Außenministerin Rosario Green forderte, Indien, Pakistan und Israel sollten ihre nuklearen Einrichtungen der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde unterstellen. Green sprach für eine Gruppe mehrerer Staaten, die die Abschaffung aller Atomwaffen fordert. Unterstützt wird die Gruppe - darunter Schweden, Irland, Brasilien, Mexiko, Ägypten, Neuseeland und Südafrika - von etwa 350 regierungsunabhängigen Organisationen und 42 Abgeordneten, unter anderem aus dem Europaparlament, Belgien, Großbritannien, Kanada und Australien.

Uno-Generalsekretär Kofi Annan hatte zuvor mit Blick auf die von den USA beabsichtigte Schaffung eines Raketenabwehrsystems vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Wachsender Druck für ein solches Abwehrsystem gefährde den ABM-Vertrag von 1972, sagte Annan. US-Außenministerin Madeleine Albright bekräftigte am Montag jedoch erneut die Forderung Washingtons nach einer Überarbeitung des Abkommens.

Neue Bedrohungen aus Dritt-Ländern wie Nordkorea und Iran machten eine Überarbeitung des ABM-Vertrags notwendig, sagte Albright. Der zwischen Washington und Moskau geschlossene ABM-Vertrag regelt den Aufbau von Abwehrsystemen gegen Angriffe von Atomraketen. Die von den USA geforderte Überarbeitung wird von Russland strikt abgelehnt.

Die Raketenabwehr wird bei dem New Yorker Treffen vermutlich eine wesentliche Rolle spielen. Anlass der Konferenz ist die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags vor 30 Jahren. So sollen die bisherigen Auswirkungen des Sperrvertrags untersucht und eine Bilanz der gegenwärtigen Rüstungssituation gezogen werden. In dem Vertrag hatten Staaten ohne Atomwaffen zugesagt, sich keine solchen Waffen anzueignen. Im Gegenzug versprachen die Atommächte, sich um nukleare Abrüstung zu bemühen.

Der Atomwaffensperrvertrag war zunächst auf 25 Jahre angelegt, wurde 1995 jedoch auf unbestimmte Zeit verlängert. Zu den damaligen erklärten Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China gehören mittlerweile auch Indien und Pakistan, die beide im Mai 1998 Atomwaffen testeten. Die Versuche wurden von zahlreichen Teilnehmern der New Yorker Konferenz kritisiert.



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