SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

30. Mai 2006, 16:14 Uhr

Attacke auf Beck

Berlin prüft Vorgehen gegen Moskau

Der Angriff auf den Grünen Beck während einer Schwulen-Demo in Moskau hat ein politisches Nachspiel. Die Bundesregierung prüft derzeit, wie sie reagieren wird. Führende Grünen-Politiker wollen am 10. Juni in Warschau für die Rechte von Schwulen und Lesben eintreten.

Berlin - "Die deutsche Botschaft bemüht sich um eine Klärung des Zwischenfalls", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Erst danach sei eine Bewertung der Ereignisse möglich. Der Zwischenfall sei äußerst bedauerlich.

Beck hatte am Samstag an einer Demonstration gegen die Unterdrückung von Homosexuellen in Russland teilgenommen. Der bekennende Schwule war dabei von Rechtsradikalen verletzt worden. Die Spitze der Grünen sowie Politiker von FDP und Union forderten die Bundesregierung auf, in Moskau gegen den Angriff zu protestieren.

Christopher Street Day (hier in Berlin): Grünen-Spitze will nach Warschau reisen
DDP

Christopher Street Day (hier in Berlin): Grünen-Spitze will nach Warschau reisen

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Andreas Schockenhoff lehnte die von Beck geforderte Entschuldigung für seine umstrittenen Äußerungen zu dem Zwischenfall ab. Der Christdemokrat verurteilte die Attacke zwar erneut als abscheulich. In den Zeitungen "Die Welt" und "Tagesspiegel" bekräftigte er allerdings auch, Beck habe verantwortungslos gehandelt, da er an einer verbotenen Kundgebung teilgenommen habe.

Schockenhoff hatte eine Welle der Empörung ausgelöst, weil er Beck eine Mitschuld an dem Vorfall gegeben hatte. Sein Grünen-Kollege könne sich nicht beklagen, nachdem er die "Spielregeln" Russlands demonstrativ unterlaufen und fahrlässig gehandelt habe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Angriff auf Beck "außerordentlich bedauerlich" genannt und gesagt: "Ich gehe davon aus, dass Herr Schockenhoff es auch bedauerlich findet." Sie rechne damit, dass er dem Ausdruck verleihe.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), kritisierte die Vorgänge in Moskau. "Natürlich müssen auch in Russland friedliche Demonstrationen, selbst wenn sie nicht erlaubt sind, vom Staat gegen Übergriffe geschützt werden", sagte er zu SPIEGEL ONLINE. "Demonstranten sind nicht vogelfrei."

Jetzt erst Recht zur Schwulen-Parade nach Polen

Zum traditionellen Christopher Street Day wollen die Fraktionschefin Renate Künast, die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und der in Moskau attackierte Volker Beck nach Warschau reisen. Dies bestätigte ein Fraktionssprecher in Berlin. Beck sagte dem Fernsehsender N24: "Am 10. Juni gibt es eine Demonstration in Warschau, die ist auch wieder verboten worden."

Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hatte sich bereits mehrfach gegen die Gleichberechtigung Homosexueller ausgesprochen. Beck forderte, die Bundesregierung müsse in Warschau gegen das Demonstrationsverbot aktiv werden und erklären: "Wir erwarten von Euch, dass Ihr Eure eigenen Bürgerinnen und Bürger mit Respekt behandelt." Vom 8. Juni an wollen Schwulen- und Lesbenvertreter aus zahlreichen Ländern bei einem einwöchigen Festival in Warschau für die Gleichberechtigung eintreten.

asc/dpa/Reuters

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung