Aufstand gegen Assad: Syrien verbietet iPhones

Der Kampf der syrischen Regierung gegen das eigene Volk wird immer brutaler - und absurder: Das Assad-Regime hat die Verwendung von iPhones verboten, die Geräte dürfen auch nicht mehr eingeführt werden. So wollen die Behörden Videoaufnahmen des Aufstands unterbinden.

iPhone mit syrischer Flagge (im Uno-Gebäude in Genf): Apple-Geräte im Land verboten

Foto: Laurent Gillieron/ dpa

Damaskus - Es sind verwackelte Dokumente der Gewaltherrschaft von Präsident Baschar al-Assad: Immer wieder schicken Syrer Videos und Berichte per Mobiltelefon in den Westen. Oft geschieht dies per iPhone. Damit soll nun Schluss sein, Syriens Behörden haben die Verwendung der Apple-Geräte untersagt.

Wie die libanesische Nachrichten-Website "al-Nashara" am Freitag berichtete, solle damit verhindert werden, dass Aktivisten Videoaufnahmen ins Internet stellen, die die Gewalt der Regierungstruppen gegen Demonstranten dokumentieren. Oppositionelle in Beirut bestätigten dies.

Die Zollabteilung des syrischen Finanzministeriums habe das Verbot erlassen, iPhones einzuführen oder zu verwenden. In dem Dokument heiße es: "Die Behörden warnen jeden davor, iPhones in Syrien zu benutzen." Auf andere Smartphones beziehe sich das Verbot nicht.

Damit wird der gewalttätige Kampf der Regierung gegen das eigene Volk immer absurder. Seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime im März sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 4000 Menschen ums Leben gekommen.

Uno drängt zum Handeln

International wächst der Druck auf die Regierung in Damaskus. Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, wegen der "rücksichtslosen Unterdrückung" der Protestbewegung in Syrien endlich zu handeln. Andernfalls drohe in Syrien ein Bürgerkrieg, sagte Pillay bei einer Sondersitzung des Uno-Menschenrechtsrats am Freitag in Genf.

Da die syrischen Behörden beim Schutz der eigenen Bevölkerung versagt hätten, müsse die internationale Gemeinschaft schnell "wirksame Maßnahmen" zum Schutz der Menschen ergreifen, sagte Pillay zu Beginn der Sitzung. Sie forderte erneut den Sicherheitsrat auf, dafür zu sorgen, dass sich derInternationale Strafgerichtshof in Den Haag mit der Lage in Syrien befasst.

Thema der Sitzung war der Bericht einer vom Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungskommission, in dem die Uno-Experten der syrischen Regierung bei ihrem Vorgehen gegen die Protestbewegung Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen hatten. Daraufhin war die Sondersitzung einberufen worden.

Der Vorsitzende der Untersuchungskommission, Paulo Pinheiro, sagte in Genf, die syrischen Sicherheitskräfte hätten bislang mindestens 307 Kinder getötet. Allein im vergangenen Monat seien 56 Minderjährige ums Leben gekommen. Damit sei der November der bislang blutigste Monat seit Beginn der Proteste gegen Staatschef Assad gewesen, sagte Pinheiro.

Biden verlangt Assads Rücktritt

US-Vizepräsident Joe Biden forderte Assad unterdessen erneut zum Rücktritt und zu einem Ende der Gewalt auf. "Das syrische Regime muss seine Brutalität gegen das eigene Volk beenden", sagte Biden bei einem Besuch in der Türkei. Assad müsse zurücktreten, um den Weg für einen "friedlichen Wechsel" freizumachen.

Wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, wurden am Freitag in Syrien drei weitere Menschen getötet. Ein Mann und eine Frau seien in der Protesthochburg Homs von Sicherheitskräften erschossen worden, ein weiterer Zivilist sei in der Stadt Sarakeb gestorben.

In der westsyrischen Kleinstadt Tall Kalach gab es demnach zahlreiche Verletzte. Nach den Freitagsgebeten gab es wieder große Demonstrationen, wie im Internet veröffentlichte Videos aus Damaskus, Homs, Hama, Daraa und Aleppo zeigten.

jok/dpa/AFP