Aufstand in Syrien Nachwuchsdespot im Abseits

Am Freitag werden wieder Tausende Syrer gegen das Regime von Baschar al-Assad protestieren. Viele hofften auf Reformen, als er die Macht übernahm. Doch auch er lässt auf Oppositionelle schießen, Hoffnungen auf eine Öffnung des Landes sind passé. Nun verliert der Westen die Geduld.

Syriens Präsident Assad: Image als angeblicher Reformer
REUTERS

Syriens Präsident Assad: Image als angeblicher Reformer

Von Yassin Musharbash


Berlin - Wenn Baschar al-Assad eine Rede hält, wirkt das mitunter, als lausche man einem unerfahrenen, etwas schüchternen Nachwuchspolitiker. Gestik und Mimik scheint er noch nicht so recht im Griff zu haben. Er setzt die Pausen an den falschen Stellen. Er versucht allzu offensichtlich, durch einen Blick ins Publikum zu erraten, wie seine Worte wirken. Und wo souveräne Redner ein beherrschtes Lächeln aufblitzen lassen, kann es Syriens 45-jährigem Präsidenten passieren, dass es beinahe klingt, als würde er kichern.

Kein Vergleich zu Ägyptens gestürztem Präsidenten Husni Mubarak, dessen kalter Blick und sonore Stimme uneingeschränkte Autorität vermittelten. Oder zu Libyens krakeelendem Noch-Diktator Muammar al-Gaddafi. Oder zu Jemens Ewig-Präsidenten Ali Abdullah Salih, dessen 34 Jahre an der Macht sich in jeder seiner selbstsicheren Gesten widerspiegeln.

Baschar al-Assad sticht hervor aus der Riege jener Machthaber in der arabischen Welt, die sich derzeit mit Gewalt gegen den Ansturm der Volksmassen stemmen. Er ist eine Generation jünger als seine Amtskollegen, er wurde - anders als sie - im Westen ausgebildet. Er arbeitete jahrelang unauffällig als Augenarzt, in der scheinbaren Gewissheit, dass auf ihn kein Staatsamt zukam. Schließlich hatte er in Basil einen älteren Bruder, der als Nachfolger von Vater Hafis al-Assad auserkoren war. Doch Basil kam bei einem Autounfall ums Leben, und als auch Hafis starb, rückte schließlich Baschar al-Assad im Juli 2000 als Präsident nach.

Nimbus des Reformers

Die Bevölkerung, aber auch die USA, die EU und nicht zuletzt Israel, erhofften sich damals eine Modernisierung Syriens. Baschar al-Assad versprach denn auch Öffnung und Reformen. Den Reden folgten sogar einige Taten: Internet und Mobilfunk hielten Einzug, ausländische Investoren wurden eingeladen, Privateigentum wurde zugelassen.

Für eine kurze Zeit schienen sogar politische Freiheiten denkbar - private Debattenzirkel wurden gegründet. Doch nach wenigen Jahren hatte der "Damaszener Frühling" ein Ende. Und wie zuvor landeten Dissidenten bald wieder in den Verliesen.

Doch obwohl Baschar al-Assad in den zehn Jahren, die er mittlerweile im Amt ist, keine einzige politische Reform von Bedeutung angestoßen hat, konnte er sein Image als Modernisierer aufrechterhalten - vor allem im Ausland. Selbst als es die ersten Toten bei den seit Wochen laufenden Protesten gab, ging die internationale Diplomatie nachsichtig mit ihm um.

Mittlerweile ist klar, dass Baschar al-Assad den Status quo mit aller Gewalt bewahren will - koste es, was es wolle. Mindestens tausend Menschen kamen bereits ums Leben, durch Scharfschützen, durch Panzer, durch Schläger im Auftrag des Regimes. Die ausländische Presse ist vertrieben, die inländische gleichgeschaltet. Die Gefängnisse sind voll, Hunderte Aktivisten werden vermisst.

Auch für diesen Freitag ruft die Opposition wieder zu Massenkundgebungen auf, und niemand hegt einen Zweifel daran, dass am Samstag erneut Begräbnisfeiern stattfinden werden. Es ist rohe Gewalt, die Baschar al-Assad anwendet, um der Revolte Herr zu werden. Er benimmt sich wie einst sein Vater oder wie Mubarak, bevor er zurücktrat, oder wie Jemens Salih, der sich an sein Amt klammert.

Die Hoffnung, Baschar al-Assad könne sich doch noch als lernfähig entpuppen, klang unterdessen sogar vergangene Woche noch durch. In der Rede des US-Präsidenten Barack Obama etwa, als er an Assad gerichtet sagte, dieser könne sich entweder an die Spitze der Reformer setzen oder "aus dem Weg treten". Kurz zuvor hatte die EU Sanktionen gegen das syrische Regime verhängt - aber nicht gegen den Präsidenten.

Hat Baschar al-Assad die Zügel noch in der Hand?

Ein Grund für diese verhältnismäßig schonende Behandlung ist die Vermutung, dass Baschar al-Assads Position mit der anderer Despoten nicht vergleichbar sei. Anders als Gaddafi oder Salih halte er keineswegs allein die Zügel in der Hand, vermuten manche Analysten; er habe vielmehr einen Kreis von Entscheidungsträgern geerbt, an denen er nicht vorbeikomme.

Solche Interpretationen des syrischen Machtgefüges sind nicht völlig aus der Luft gegriffen. Der Staatsapparat ist undurchsichtig, die Machtzentren liegen im Halbdunkel, die Befehlsketten sind unklar.

So befehligt Baschar al-Assads Bruder Maher beispielsweise die Präsidentengarde, die sich Berichten zufolge als besonders brutal hervorgetan hat; ob er aber auf eigene Faust handelt oder auf Befehl Baschars ist von außen nicht immer ersichtlich. Kürzlich erklärte Baschar al-Assad, das Militär habe Fehler gemacht, er werde solcherlei "Exzesse" künftig verhindern. Ein Aufbegehren gegen den Bruder? Oder eine Schutzbehauptung? Baschar aol-Assads Schwager Asif Schaukat wiederum befehligt den allmächtigen Nachrichtendienst, der Oppositionellen ihre Facebook-Passwörter abpresst und sie in Geheimknäste pfercht. Hier stellt sich dieselbe Frage. Wie viel weiß Baschar al-Assad? Hat er die Lage wirklich im Griff?

Dass der Westen den Präsidenten bei Sanktionen zunächst schonte, dürfte daher eine Art Stresstest für das Regime gewesen sei. Der mutmaßliche Reformer sollte angesichts des drohenden Machtverlusts die Hardliner ausschalten: Das war die Hoffnung.

Allein, nichts dergleichen zeichnet sich auch nur ab. Baschar al-Assad verspricht Reformen, die nicht umgesetzt werden, während gleichzeitig geschossen wird. Führende Oppositionelle haben längst zu Protokoll gegeben, dass sie ihm nicht mehr trauen - egal, was er als nächstes ankündige. Die Vermutung, Baschar habe die Zügel gar nicht alle in der Hand, ist für viele sowieso eine Mär. Und die Demonstranten, die anfangs nach Reformen verlangten und den Präsidenten gar nicht erwähnten, rufen längst nach dem "Sturz des Regimes".

Aufgebrauchter Reformer-Nimbus

Allmählich scheint sich nun auch die internationale Diplomatie ein neues, realistischeres Bild von Baschar al-Assad zu machen. Die USA haben mittlerweile Sanktionen gegen den Präsidenten persönlich verhängt; und die EU schloss sich am Montag an.

Am Donnerstag diskutierten Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Portugal zudem eine gemeinsame Resolution gegen Syrien, die in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingebracht werden soll. Bis jetzt hat die Uno noch keine eindeutige Verurteilung zuwege gebracht. Es ist unklar, wie die Veto-Mächte China und Russland sich stellen werden, aber EU-Diplomaten sind zuversichtlich, dass sie nun zustande kommt.

Eine Intervention ähnlich wie in Libyen steht freilich nicht auf der Agenda. Dafür ist Syriens geopolitisches Umfeld zu brisant, sind seine freundschaftlichen Beziehungen zu Iran, zu der Hisbollah und der Hamas zu gefährlich, sein Feindstatus zu Israel zu delikat.

Aber Baschar al-Assad, den europäische Außenminister und US-Unterhändler noch bis vor wenigen Monaten regelmäßig aufsuchten, wird diesen Status kaum wiedererlangen können. Die brutale Niederschlagung der Opposition und seine Verweigerung ernsthafter Dialogangebote haben sein Image nachhaltig beschädigt.

Der Vertrauensvorschuss für den Jüngling ist aufgebraucht - nicht mehr nur innerhalb Syriens.



insgesamt 35 Beiträge
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Seite 1
hanjin2 27.05.2011
1. Titel
Zitat von sysopAm Freitag werden wieder Tausende Syrer gegen das Regime von Baschar al-Assad protestieren. Viele hofften auf Reformen, als er die Macht übernahm. Nun lässt er auf Oppositionelle schießen, Hoffnungen auf eine*Öffnung des Landes*sind passé. Nun verliert der Westen die Geduld. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,765092,00.html
Was geht das den Westen an?
stupp 27.05.2011
2. Fehler
"Er arbeitete Jahrelang unauffällig als Zahnarzt..." Rechtschreibung und inhaltlich falsch. Ich hoffe, die Teile, die ich nicht beurteilen kann, sind sorgfältiger geschrieben.
slaba 27.05.2011
3. Obama sagte dass Assad weg muss
Was zum Teufel denkt er sich, ist er der Herr über die Welt oder wie? Hat er mit diesen Worten nun der EU befohlen den nächsten Informationszug einzuleiten der aus Lybien nach Syrien fahren soll?
ultimaratio1 27.05.2011
4. Kein Zahnarzt sondern Augenarzt
Im Artikel steht falscherweise, dass Assad Zahnarzt ist. Er ist aber Augenarzt.
ratxi 27.05.2011
5. Geduldstitel
Zitat von sysopAm Freitag werden wieder Tausende Syrer gegen das Regime von Baschar al-Assad protestieren. Viele hofften auf Reformen, als er die Macht übernahm. Nun lässt er auf Oppositionelle schießen, Hoffnungen auf eine*Öffnung des Landes*sind passé. Nun verliert der Westen die Geduld. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,765092,00.html
Ach, die Geduld verliert der Westen. Was für eine Geduld hatte er denn, wann und wo?
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