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17. Oktober 2015, 18:57 Uhr

Steinmeier in Iran

Einig in der Uneinigkeit

Aus Teheran berichtet

Zum ersten Mal seit Langem reist ein deutscher Außenminister wieder offiziell nach Iran. Bei dem Besuch in Teheran sollte es auch um eine Lösung des Syrienkonflikts gehen. Doch entsprechende Hoffnungen wurden enttäuscht.

Er hat, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier, lange auf diesen Besuch gewartet. Mehr als ein Jahrzehnt dauerten die Atomverhandlungen mit Iran. Nachdem im Juli in Wien eine Einigung zustande kam, stand einem unbelasteten Besuch des deutschen Außenministers in Teheran nichts mehr im Weg.

Beim jetzigen Besuch Steinmeiers sollte es vor allem um weitere Schritte zum Atomdeal gehen, der ab Sonntag offiziell umgesetzt werden soll. Berlin hatte gehofft, dass durch das Atomabkommen auch andere Konflikte in der Region, allen voran der Krieg in Syrien, gelöst werden könnten. Doch bislang erfüllte sich die Hoffnung nicht. Im Gegenteil: Die russische Militärintervention in Syrien erschwert das Bemühen, einen diplomatischen Prozess in Gang zu bringen.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zeigten sich die Differenzen zwischen Steinmeier und seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif. Steinmeier kritisierte das russische Vorgehen zugunsten von Diktator Baschar al-Assad, weil es "die Komplexität der Lösung erhöht" habe. Zarif dagegen begrüßte das Eingreifen Russlands als "im Sinne der Bekämpfung des IS-Terrors". "Ich verstehe nicht, warum man russisches Engagement als komplizierend ansieht", widersprach er Steinmeier. Er kritisierte, dass der Westen zu zögerlich gegen den IS vorgehe, "weil er denkt, dass das sofort dem syrischen Regime hilft".

Steinmeier wird am Sonntag auch nach Saudi-Arabien weiterreisen. Schon vor Antritt der Besuche dämpfte Berlin die Erwartungen, Deutschland könne in der mittelöstlichen Krisenregion eine Schlüsselrolle übernehmen.

Berlin sieht sich allenfalls als Brückenbauer. Es solle darum gehen herauszufinden, was möglich ist, um die wichtigen regionalen Partner an den Verhandlungstisch zu bekommen, hieß es. Die Kontaktgruppe, auf die man sich bei der Uno-Vollversammlung in New York Ende September hatte einigen wollen, ist in weite Ferne gerückt. "Wir sind in Syrien noch weit von einer Lösung entfernt", sagt Steinmeier in Teheran.

Von den Iranern forderte der deutsche Außenminister, ihren Einfluss in der Region und auf Assad zu nutzen, um erste Schritte der Deeskalation in Syrien zu ermöglichen. Iran solle helfen, die relevanten Partner an den Verhandlungstisch zu bekommen und darauf hinwirken, dass das syrische Regime humanitäre Hilfe im Land erlaubt.

Schwieriges Erwartungsmanagement

Bisher scheitern die Verhandlungen unter anderem an der Konfrontation zwischen Iran und Saudi-Arabien, die um die Vormacht im Mittleren Osten konkurrieren. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz übte der iranische Außenminister Zarif scharfe Kritik an Saudi-Arabien für dessen Unterstützung des IS und seinen Umgang mit dem jüngsten Unglück während der Pilgerfahrt in Mekka, bei dem Tausende Muslime, darunter auch viele Iraner, zu Tode kamen.

Der Ton zwischen Teheran und Riad hat sich seitdem noch einmal verschärft. "Wir wollen Saudi-Arabien nicht aus der Region wegradieren, aber wir lassen nicht zu, dass Saudi-Arabien die Islamische Republik ausradiert", sagte Zarif am Samstag.

Auch in Bezug auf Assad gehen die Meinungen zwischen Berlin und Teheran weiterhin auseinander. Die Positionen seien "nicht in jeder Hinsicht deckungsgleich", so Steinmeier. Es gebe aber ein gemeinsames Interesse daran, "dass Syrien als Staat erhalten bleibt". Zarif kritisierte das Verhalten des Westens, der Assads Ablösung zur Vorbedingung für Verhandlungen gemacht hätte. Dennoch scheint Teheran mittelfristig nicht darauf zu bestehen, an der Person Assad festzuhalten. Zarif sprach von der Notwendigkeit, die Alleinherrschaft in Syrien zu beenden und Wahlen abzuhalten.

Manche scharfe Rhetorik von Seiten der Iraner mag auch der innenpolitischen Lage geschuldet sein. Die Reformer unter Führung von Präsident Hassan Rohani und Außenminister Zarif stehen unter Druck der Hardliner. Die befürchten, dass das Atomabkommen eine gesellschaftliche Liberalisierung einleiten könnte. Im Vorfeld der Parlamentswahlen im kommenden Februar wachsen daher die Spannungen zwischen Reformern und den sogenannten Prinzipalisten.

Zugleich muss die Regierung fürchten, dass viele Iraner mit der Lockerung der Sanktionen im Zuge des Atomdeals überzogene Hoffnungen verbinden. Sie muss einerseits die Hardliner beruhigen und andererseits der Bevölkerung zumindest einige der Veränderungen bieten, auf die viele Iraner hoffen.

Trotz aller Differenzen ist Steinmeiers Reise für Iran ein weiterer Schritt, seine Isolation zu überwinden und in seiner Schlüsselrolle für eine Befriedung der Region anerkannt zu werden. Als nächstes ist für November ein Besuch von Präsident Rohani in Frankreich und Italien geplant.

Korrektur: In einer früheren Fassung hieß es, Steinmeiers Besuch in Teheran sei der erste seit 2003. Das ist nicht richtig. Im Jahr 2011 war Steinmeiers Vorgänger Guido Westerwelle im Zusammenhang mit der Freilassung zweier deutscher Geiseln nach Iran gereist. Wir haben das korrigiert.

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