Steinmeiers Russland-Visite: Entspannungsübungen im "Ambassador"

Erstmals seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise flog Außenminister Steinmeier nach Russland. Doch nach dem Mini-Gipfel in St. Petersburg zog er ein ernüchternde Bilanz.

Mini-Gipfel in St. Petersburg: Keine Zugeständnisse

Foto: Britta Pedersen/ dpa

Die sogenannten trilateralen Treffen zwischen Russland, Deutschland und Polen gehören eigentlich zur unspektakulären Routine in der Diplomatie. Vor fünf Jahren war die Idee entstanden, auf einer Art Mini-Gipfel einmal im Jahr sehr grundsätzlich über alte Ressentiments zwischen den drei Ländern zu sprechen. Zu diesen eher akademischen Debatten entsendeten Berlin, Warschau und Moskau bisher Fachleute, also Diplomaten.

An diesem Mittwoch war das Treffen weitaus prominenter besetzt. Für einen Tag flogen Polens Außenminister Radoslaw Sikorski und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier nach St. Petersburg, um dort mit dem Russen Sergej Lawrow zu reden. Es war Steinmeiers erste Reise nach Russland seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise.

Das Treffen in St. Petersburg sollte ein Signal senden. Nach der vorsichtigen und doch spürbaren Wiederannäherung des Westens und Putins bei den D-Day-Feierlichkeiten vor einigen Tagen hatte Steinmeier am Dienstag sogar "ein leises Licht am Ende des Tunnels" erkennen können. Zum Beispiel hatte Putin nach dem Treffen in Frankreich angekündigt, das Einsickern von pro-russischen Millionären in die Ostukraine stoppen und große Teile seiner Truppen von der Grenze zurückziehen zu wollen.

Reine Routine

Ob diese Ankündigungen Putins Bestand haben, wollte Steinmeier in St. Petersburg von seinem Kollegen Lawrow hören. Zweieinhalb Stunden verbrachten die drei Minister an einem Tisch im noblen "Hotel Ambassador". Steinmeier und sein polnischer Kollege wiederholten danach, dass sie die russischen Aktionen in der Ukraine verurteilen. "Ich hoffe, dass der Einfluss, den Russland hat, ausgenutzt wird, die Separatisten endlich zu beruhigen", sagte der SPD-Politiker.

Lawrow hingegen tat fast so, als ob die Runde in St. Petersburg reine Routine gewesen sei. Bei seinem Statement ließ er keine Zugeständnisse Moskaus erkennen, stattdessen mahnte er einen Stopp der Operationen der ukrainischen Armee an. Danach ratterte er von einem eng beschriebenen Zettel Details über eine geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke von Moskau nach Berlin, Visa-Erleichterungen der EU für Russen und weitere gemeinsame Projekte herunter.

Steinmeier gab sich nach dem Gespräch in St. Petersburg ernüchtert. "Wenn ich gestern in Deutschland gesagt habe, es gebe ein wenig Licht am Ende des Tunnels, kann ich hier nicht davon sprechen, dass wir vor einer Lösung stehen", sagte er. Immerhin aber habe er trotz der verschiedenen Sichtweisen die Bereitschaft auf allen Seiten erkannt, den Dialog fortzusetzen. Übersetzt aus der gewundenen Sprache der Diplomatie heißt das: Wir haben verdammt wenig erreicht.