Australien: Uno-Berichterstatter kritisiert Umgang mit Flüchtlingen

Ein Anwalt der Vereinten Nationen hat Australiens Flüchtlingspolitik als grausam und menschenunwürdig bezeichnet. Niemand dürfe bestraft werden, um andere Einwanderer abzuschrecken.

François Crépeau

Foto: Rod McGuirk/ AP

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Ein Uno-Sonderberichterstatter hat die restriktive australische Flüchtlingspolitik kritisiert und dem Land Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die Rechte von Einwanderern würden durch die aktuelle Flüchtlingspolitik beschnitten, sagte Uno-Sonderberichterstatter François Crépeau.

Er bezeichnete den Umgang mit Migranten als grausam, inhuman und menschenunwürdig. "Australien ist verantwortlich für die Schäden, die diese Asylsuchenden und Flüchtlinge durch die ungewollte Gefangenschaft erleiden", so Crépeau.

Australien lässt Bootsflüchtlinge grundsätzlich nicht ins Land. Stattdessen werden sie in Flüchtlingslager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird. Die Regierung in Canberra begründet dies damit, dass auf diese Weise Schlepper abgeschreckt werden sollen.

Es gehöre zu den "grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte, dass jemand nicht nur deshalb bestraft werden darf, um andere abzuschrecken", kritisierte Crépeau. Australien habe zwar das Recht, Einwanderern die Einreise zu verweigern und Flüchtlinge abzuschieben. Aber es sei gleichzeitig verpflichtet, die Menschenrechte aller Betroffenen zu achten.

Besorgt äußerte sich der Sonderberichterstatter auch über die Auswirkungen des langen Aufenthaltes in den Lagern auf die geistige Gesundheit der Flüchtlinge. Insgesamt sitzen auf Nauru und Manus rund 1600 Bootsflüchtlinge fest. Eine nicht näher genannte Zahl von ihnen soll gemäß einem kürzlich veröffentlichten Abkommen in einer einmaligen Aktion in die USA umgesiedelt werden.

cte/AFP