Besuch in Teheran Ban "ernsthaft besorgt" über Menschenrechtslage in Iran

Bei seinem Besuch in Teheran hat Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon das iranische Regime in ungewohnt scharfer Form kritisiert. Das Land müsse die Lage der Menschenrechte verbessern und beim Streit um das Atomprogramm kooperieren, forderte er. Auch die antiisraelische Rhetorik solle ein Ende haben.
Ban (l.), Chamenei: "Starke Ablehnung"

Ban (l.), Chamenei: "Starke Ablehnung"

Foto: Khomenei Official Website/ dpa

Teheran - Eigentlich sollte der Besuch Ban Ki Moons beim Gipfel der blockfreien Staaten in Teheran ein großer Achtungserfolg für das iranische Regime werden. Doch der Generalsekretär der Vereinten Nationen nutzt seine Visite, um in ungewohnt scharfer Form die Menschenrechtssituation in Iran zu kritisieren.

Vor Journalisten äußerte Ban seine "ernste Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen in diesem Land". Gemeinsam mit der Uno solle Teheran daran arbeiten, die Menschenrechtslage zu verbessern. Freiheiten müssten gestärkt werden. Irans Parlamentssprecher Ali Laridschani, der neben dem Uno-Generalsekretär vor die Presse trat, war sichtlich unerfreut über die deutlichen Worte.

Schon vor Bans Reise hatte sein Sprecher erneut die Verpflichtung Irans betont, die Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit zu garantieren und Journalisten, Menschenrechtler und Oppositionelle zu schützen.

Teherans Äußerungen zu Israel sind "beleidigend und aufrührerisch"

Vor Beginn des Gipfels traf der Koreaner unter anderem mit dem geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei und Präsident Mahmud Ahmadinedschad zusammen. Nach Angaben seines Sprechers kritisierte er dabei die antiisraelischen Äußerungen der Führung. Ban habe seine "starke Ablehnung" der Äußerungen Chameneis und Ahmadinedschads zu Israel übermittelt, die er als "beleidigend und aufrührerisch" bezeichnet habe. Der Präsident hatte dem jüdischen Staat in der Vergangenheit wiederholt das Existenzrecht abgesprochen.

Mit Irans Chefunterhändler im Atomkonflikt, Said Dschalili, sprach Ban zudem über das umstrittene Nuklearprogramm der islamischen Republik. Dabei habe er "konkrete Schritte" gefordert, um die Sorgen über das Atomprogramm zu zerstreuen.

Der zweitägige Gipfel der blockfreien Staaten beginnt am Donnerstag. Dazu werden Staats- und Regierungschefs aus mehr als 30 Ländern in Teheran erwartet. Die USA und Israel hatten sich kritisch zu Bans Besuch in Iran geäußert, weil sich Teheran von dem Gipfel vor allem Unterstützung im Kampf gegen westliche Strafmaßnahmen wegen seines Atomprogramms erhoffe.

syd/dapd/AFP
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