Obamas Erbe: Das Märchen endet tragisch

Barack Obama hat die USA verändert wie kaum ein Präsident vor ihm. Doch mit Donald Trump stehen fast alle Errungenschaften auf der Kippe. Was droht Amerika? Und was der Welt?

US-Präsident Obama nach der Unterzeichnung von "Obamacare" (März 2010)

Foto: JEWEL SAMAD/ AFP

Größer anzufangen als er ist kaum möglich: "Yes, we can", rief Barack Obama, damals vor über acht Jahren, es war eine andere Zeit, fast schon eine andere Welt, und "Change" war sein Zauberwort, der Wandel zum Besseren.

Der erste schwarze Präsident der USA weckte Hoffnungen bei Liberalen, Schwarzen, bei Minderheiten und im Ausland. Reporter schrieben über ihn als wäre er der Weltpräsident. Schon im ersten Jahr seiner Präsidentschaft erhielt er den Friedensnobelpreis. Es war ein Vorschuss auf die Erfüllung vieler Wünsche, die seine Bewunderer hatten.

Natürlich kann man aus solcher Höhe tief fallen, und am Ende dieser acht Jahre steht nun die Frage, was von Obamas Präsidentschaft bleiben wird. Bei ihm muss dies anders diskutiert werden, als bei vielen seiner Vorgänger, denn über seinem Vermächtnis liegt seit dem letzten Wahltag, dem 8. November 2016, ein Schatten.

Obama hat gekämpft für seine Wunschnachfolgerin Hillary Clinton, sie hätte Kontinuität im Weißen Haus gesichert. Mit dem Wahlsieg Donald Trumps steht jetzt aber fast alles zur Debatte. In wesentlichen Fragen will Trump Obamas Werk zunichtemachen. Von dessen Gesundheitsreform könnte so wenig überbleiben wie von den ambitionierten Zielen beim Klimaschutz oder dem Schutz für Migranten. War also alles umsonst?

Wird Obama als der Präsident in die Geschichte eingehen, der sich redlich bemüht hatte, aber ohne nachhaltige Ergebnisse das Weiße Haus wieder verlassen musste? Bekommt das Märchen, auf das viele hofften, einen tragischen Schluss? Diese Fragen treiben nun all jene um, die mit Obama gefochten haben und über die Jahre das erarbeitet haben, was der Präsident zu seiner Politik machte. So wie Ezekiel Emanuel.

An diesem Montag, als Obama zu seiner Abschiedsreise nach Europa aufbricht, fährt Emanuel im Zug von Philadelphia zur Universität Yale. Mit Obamas Abgang aus dem Weißen Haus ist auch sein eigenes Lebenswerk in Gefahr. "Wahnsinn" sei es, was der künftige Präsident Donald Trump vorschlage, "unmöglich".

Emanuel ist Onkologe, aber berühmt wurde der Bruder von Obamas Ex-Stabschef Rahm Emanuel als Architekt des Gesetzes für eine verpflichtende Krankenversicherung der USA, des Affordable Care Act, kurz "Obamacare". Es ist das zentrale innenpolitische Projekt der Präsidentschaft Obamas.

Ezekiel Emanuel

Foto: Charles Mostoller/ DER SPIEGEL

Seit Obama das Weiße Haus übernahm, hat Emanuel mit einem Team von Wissenschaftlern Gesetzesvorlagen ausgearbeitet, in Tag- und Nachtsitzungen mit dem Präsidenten um die politische Linie gerungen, bis endlich das Konzept stand. 2010 wurde es verabschiedet.

Millionen von US-Bürgern profitieren seitdem von der Versicherung. Es sind überwiegend Menschen aus der unteren Mittelschicht, die erstmals weder für Arztbesuche noch für verschriebene Medikamente zahlen müssen. Die Versicherungsunternehmen können sie auch nicht wegen Vorerkrankungen ausschließen. Es ist ein Gesetz, das die USA revolutioniert hat. Für Obama und die Demokratische Partei war es ein Durchbruch. Viele seiner Amtsvorgänger hatten über Jahrzehnte hinweg vergeblich dafür gekämpft.

"Es ist ein unglaublicher Erfolg", sagt Emanuel. Doch gerade bei Konservativen ist Obamacare immer noch als angeblicher Einstieg in Planwirtschaft und Sozialismus verschrien. Bis heute sehen auch viele Bürger vor allem steigende Kosten, aber nicht die Vorteile der Regelung. "Die Regierung hat Obamacare katastrophal verkauft", sagt Emanuel resigniert. "Natürlich ist das System nicht perfekt, aber Demokratie erzeugt eben keine perfekten Gesetze".

Dass Obama das Gesetz überhaupt durchgebracht hat, glich einem Wunder: Die Republikaner bekämpften es mit aller Wucht, der Streit war getrieben von Ideologie. Die Konservativen blieben bei ihrer Strategie, auf die sich ihre führenden Politiker noch am Wahlabend 2008 in Washington verständigt hatten: Kein Gesetz solle der Präsident ohne Widerstand verabschieden können. So wollten sie ihn zermürben und sicherstellen, dass sie bei der nächsten Wahl wieder die Mehrheit bekämen.

Es prägte die ersten Jahre der Regierung Obama, dass kaum eine Verständigung mit den Republikanern möglich war. Bis zum Ende seiner Amtszeit begrenzte die Blockade im Kongress Obamas Handlungsspielraum, immer wieder musste er selbst kleine Projekte mit sogenannten "executive orders" durchsetzen, Dekreten für Regierungsbeamte.

Als Obama seine Präsidentschaft antrat, ging die Wirtschaft gerade zu Boden. Die Pleite von Lehman Brothers und die folgende Wirtschaftskrise weckten Erinnerungen an die Große Depression der Dreißigerjahre. Zwei der drei größten US-Autokonzerne, General Motors und Chrysler, meldeten Insolvenz an. Die Arbeitslosigkeit stieg zeitweise auf über zehn Prozent.

Die Krise legte strukturelle Mängel in der US-Wirtschaft offen, die zuvor ignoriert wurden: Die Industrie war mit Ausnahme der großen Tech-Firmen im Silicon Valley wenig innovativ, der Export lahmte und das Wachstum der vergangenen Jahre beruhte vor allem auf Verschuldung der Bürger. Das Leben in den Vereinigten Staaten war eines auf Pump; und kurz nachdem Barack Obama das Weiße Haus übernahm, zerbarst die Illusion, man könnte ewig so weitermachen.

Es gehört zu Obamas historischen Leistungen, dass es seiner Regierung gelang, die Wirtschaft wieder zu stabilisieren. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs mithilfe von Konjunkturprogrammen jährlich um rund zwei Prozent. Die Zahl der Jobs stieg.

Gesundheitszentrum in Memphis, Tennessee: Angeblicher Einstieg in Planwirtschaft und Sozialismus

Foto: imago/ ZUMA Press

Vielleicht zu spät, denn die Krise hat Opfer hinterlassen: die Industriearbeiter aus Michigan, Pennsylvania und Ohio verloren ihre Jobs genauso wie die Kumpel aus den Kohleminen von West Virginia. Auch diese Menschen haben die Wahl entschieden, weil sie Trumps Versprechen glaubten, alles werde wieder wie früher.

Obamas Versuche, ihnen zu helfen, blockierte der republikanisch geführte Kongress. So scheiterte derPräsident mit massiven Infrastrukturprogrammen - die Trump jetzt wieder versprach. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Und Obamas Erfolg - die verhinderte wirtschaftliche Katastrophe - lässt sich nicht so leicht verkaufen wie Trumps Slogan "Make America Great Again".

Es ist die Tragik Obamas, in einer Zeit Präsident geworden zu sein, in der die Handlungsspielräume gering und der Ballast groß war. Er hatte ein Land übernommen, das ausgezehrt war, auch von den Kriegen der Vorgänger-Regierung unter George W. Bush.

Vier von fünf Amerikanern forderten vom neuen Präsidenten, sich von militärischen Abenteuern in Übersee fernzuhalten. Das prägte Obamas Außenpolitik. Von Beginn an wollte er in seiner ersten Amtszeit den sinnlosen Einsatz im Irak beenden. Obamas Außenpolitik wurde zur Anti-These der Bush-Zeit.

Doch der Gegenkurs führte Obama auch in einige seiner schwersten Fehlentscheidungen. Mit dem hektischen Abzug aus dem Irak 2011 hinterließ Obama ein Vakuum im Land, das mitverantwortlich war für die Entstehung des "Islamischen Staats" (IS). Und durch die Entscheidung, 2013 nicht gegen Syriens Diktator Baschar al-Assad vorzugehen, als dieser Chemiewaffen gegen das eigene Volk einsetzte, wirkte Obama unsicher und zaudernd, als außenpolitischer Schwächling.

Es war im Sommer 2013, als Obamas engste Berater letzte Vorbereitungen für einen Schlag gegen Assad trafen. Die Militärs waren kampfbereit. Aber an einem Abend unternahm Obama einen langen Spaziergang im Garten des Weißen Hauses - und dabei entschied er sich anders. Er wollte nicht in den Krieg eingreifen.

"Wir hätten entscheiden können, Syrien zur Priorität unserer Außenpolitik zu machen", erzählt Derek Chollet am Telefon, er war damals einer der engsten Sicherheitsberater Obamas im Verteidigungsministerium: "Aber Obama hatte noch so viele andere Ziele, die er umsetzen wollte."

Im Nachhinein sei man klüger, gesteht Chollet. Die schlagkräftigste Armee aller Zeiten hätte Assad wohl "früher testen" sollen. Aber Obamas Zurückhaltung erklärt er mit einer langfristigen Strategie: Obama wollte in seiner Präsidentschaft das Vertrauen der Welt in die USA wiederherstellen, das gerade in Europa in den Bush-Jahren verloren gegangen ist. Schon im Umfeld von Obamas Rede als Präsidentschaftsbewerber vor der Siegessäule in Berlin 2008 sei klargeworden, dass die Welt sich noch immer eine amerikanische Führungsrolle wünsche - aber die USA sollten zurückhaltender agieren, friedfertiger. Und so versuchte Obama sich zu verhalten.

Lehman-Pleite 2008

Foto: CHIP EAST/ REUTERS

Obama hat die Welt nicht ideologisch neu vermessen, wie zuvor George W. Bush, er hat sie nüchtern analysiert und danach gehandelt. Diese Rationalität ermöglichte es ihm auch, das Verhältnis der USA mit Kuba nach Jahrzehnten zu normalisieren und das Abkommen mit dem Iran über die atomare Zukunft zu schließen.

Obama hat zugleich gesehen, dass die Märkte und Chancen des neuen Jahrtausends, aber auch die Herausforderungen durch die neue Supermacht China im pazifischen Raum liegen - nicht in Europa und Nahost. Fast wirkte Obama desinteressiert an den alten Freunden aus Europa. Als bekannt wurde, dass die NSA sogar das Handy der Bundeskanzlerin abgehört hat, schien kurz sogar eine deutliche Distanz im transatlantischen Verhältnis zu entstehen.

Doch als die Welt in der zweiten Amtszeit unruhiger und krisenhafter wurde, besann Obama sich stärker auf seine Nato-Partner. Jetzt, am Ende seiner Präsidentschaft, stehen Obama und die deutsche Kanzlerin sich so nah wie wenige ihrer Amtsvorgänger. Seine engste Verbündete im Ausland sei Angela Merkel, sagte Obama vor seiner Deutschlandreise.

Das mutet schon jetzt an wie eine Momentaufnahme, voller Wehmut, wenige Wochen vor der Machtübernahme durch Donald Trump. Denn auf beiden Seiten weiß niemand, wie es weitergeht mit Trump. Die ganze Welt blickt auch auf all diese Abkommen, gemeinsam geschlossen mit den Vereinigten Staaten des Barack Obama - die nun infrage stehen.

Einen der größten Obama-Erfolge konnte Todd Stern verkünden in einer Konferenzhalle in Le Bourget, am Rand von Paris. Es war Anfang Dezember 2015. Stern sah müde aus nach zweiwöchigen Verhandlungen um ein neues Klimaabkommen, aber er strahlte: Der Durchbruch war da.

Stern war Barack Obamas Chefunterhändler für das Pariser Klimaabkommen. "Eine historische Vereinbarung", jubelte Stern: 195 Staaten hatten sich darauf geeinigt, ihre Kohlendioxidemissionen zu beschränken und die Erderwärmung so auf maximal 2 Grad zu begrenzen.

Am Dienstag dieser Woche kommt Todd Stern in das Restaurant des Hotels "Hay Adams", nicht weit vom Weißen Haus in Washington. Wieder sieht er müde aus, aber diesmal sind es die Sorgen der vergangenen Tage. Stern ist ein Ostküsten-Intellektueller mit einer randlosen Brille, ein Mann sorgfältig gewählter Worte, so wie Obama selbst. "Völlig überrascht" habe ihn Trumps Wahlsieg, sagt er. Und ja, es gebe allen Grund, "sich Sorgen zu machen."

"Die Vereinbarung von Paris ist eine nie dagewesene Errungenschaft", sagt Stern, das Thema Klimawandel sei "für Obama von herausragender Bedeutung". Nie werde er den Moment vergessen, in dem Obama und der chinesische Präsident Xi Jinping in Peking ankündigten, dass sie gemeinsam an einer Umsetzung des Klimadeals arbeiten würden, so Stern. "Das bestentwickelte und das sich am schnellsten entwickelnde Land gemeinsam - es war ein Wunder."

Überschwemmungen in New Orleans durch Hurrikan "Katrina"

Foto: DAVID J. PHILLIP/ AP

Rechtlich habe Donald Trump kaum Möglichkeiten, den Vertrag nun wieder aufzukündigen, argumentiert Stern. Das formale Prozedere würde Jahre dauern. "Allerdings steht es ihm natürlich offen, die Regeln einfach zu missachten", sagt er.

Im Wahlkampf hatte Trump behauptet, der Klimawandel sei eine Erfindung der Chinesen, die Amerikas Wirtschaft schädigen wollten. Und er versprach den arbeitslosen Bergarbeitern Amerikas, ihre klimaschädliche Kohle werde unter ihm eine große Zukunft haben.

Obama hat in seiner Innenpolitik darauf geachtet, nicht nur die eigene Wählerklientel zu bedienen. In keinem Bereich wurde das so spürbar wie beim Rassenkonflikt. Über viele Jahre hat Obama versucht, nicht nur der Präsident des schwarzen Amerikas zu sein, sondern derjenige aller Amerikaner. Kritiker warfen ihm vor, er unternehme deshalb nicht genug gegen rassistische Übergriffe. Erst 2014, nach den tödlichen Schüssen auf einen Schwarzen in Ferguson in Missouri und den anschließenden Unruhen, wandelte sich Obama. Er trat öffentlich dem Rassismus entgegen, der immer wieder von weißen Polizisten ausging.

Dadurch wuchsen in der weißen Unterschicht die Ressentiments gegenüber Minderheiten. Tragischerweise trug Obama vielleicht so zum Erfolg Trumps bei, dessen Wahlkampf fußte auch darauf. Denn für viele Weiße war der erste schwarze Präsident ein Beleg dafür, dass sie nicht mehr im Mittelpunkt stehen. Sie sehen sich als die eigentlichen Opfer, und Trump bestärkte sie darin. Sehr wahrscheinlich werden nun Schwarze und Migranten die Leidtragenden sein.

Los Angeles, ein Coffeshop am Rande des Highway 101, am vergangenen Sonntag. "Ich fürchte, Trump wird an mir ein Exempel statuieren", sagt Gabriel Martínez, der seinen wahren Namen aus Angst vor Trump nicht gedruckt sehen will. "Ich bin ein leichtes Opfer für ihn. Vielleicht muss ich zurück in ein Land, in dem ich seit 16 Jahren nicht war."

Martinez wurde vor 27 Jahren in Guadalajara in Mexiko geboren. Als er elf Jahre alt war, wanderten seine Eltern mit ihm illegal in die USA ein. Er besuchte ein College, hatte exzellente Noten, heute arbeitet er in einer Pflegeeinrichtung für Kinder. Was er aber noch immer nicht hat, ist die amerikanische Staatsbürgerschaft: "Mein normaler Weg nach der Uni wäre es gewesen, Häuser zu putzen. Ich durfte ja trotz sehr gutem College-Abschluss offiziell nicht arbeiten."

Dass er seinen Job in der Pflegeeinrichtung für Kinder antreten konnte, liegt an einem Programm namens DACA, das ihm wenigstens einen halblegalen Status sichert. Obama hatte es aufgelegt für Migranten, die in den USA aufgewachsen sind. Sie dürfen seither legal arbeiten, auch wenn sie formal Illegale bleiben. Rund 700.000 junge Menschen nehmen an dem Programm teil, das der Präsident 2012 ins Leben rief.

Ausgerechnet das zu seinem Schutz gedachte Projekt könnte nun dafür sorgen, dass Trumps Regierung Martínez abschieben kann. Denn wer ein DACA-Papier beantragt, hinterlässt Fingerabdrücke und muss sämtliche private Daten offenlegen. "Ich habe keine Ahnung, was Trump damit macht", sagt Martínez.

Trump hat angekündigt, zwei bis drei Millionen illegale, kriminelle Einwanderer abzuschieben. Kriminelle können allerdings auch jetzt schon abgeschoben werden; zum Teil geschieht das auch. Dennoch: Das Ideal des gemeinsamen Zusammenlebens, für das Obama sich immer wieder eingesetzt hat, steht vor dem Scheitern. Tagelang gab es in der vergangene Woche Proteste in Los Angeles, tausende von Menschen gingen auf die Straße gegen Donald Trump, den neuen Präsidenten, den hier in Los Angeles die Mehrheit ablehnt. Auch Martínez war dabei, er wurde festgenommen, aber bald wieder freigelassen.

Mexikanischer Migrant in Los Angeles: "Ich bin ein leichtes Opfer"

Foto: Serge Hoeltschi/ DER SPIEGEL

Bevor Obama nach Europa reiste, sagte er am Montag in Washington, er werde Trump raten, an DACA festzuhalten. Sein Nachfolger möge bitte "lang und hart nachdenken", bevor er die Entscheidung treffe, "amerikanische Kids" abzuschieben. Das war Obama wichtig: Wenn es eines gibt, dass von ihm bleiben soll, dann das Ideal des toleranten Miteinanders.

Unter ihm, dem 44. Präsidenten, ist das Land liberaler geworden, er hat viele konservative Tabus gebrochen. Als erster US-Präsident sprach er sich für die Homo-Ehe aus, erstmals wurde eine Latina Verfassungsrichterin.

"Wie ein Präsident in der Geschichte bewertet wird, hängt davon ab, wer die Geschichte schreibt", sagt David Gergen, der von Richard Nixon bis Bill Clinton vier Präsidenten beraten hat. Gerade Intellektuelle seien begeistert von Obama, alleine schon, weil dieser in ganzen Sätzen sprechen und schlüssig argumentieren könne: "Das ist weder bei seinem Vorgänger noch bei seinem Nachfolger der Fall."

Doch die Mehrheit des Volkes kratzt dergleichen offenkundig nicht, dort sammelten seine Gegner Stimmen.

"Präsident Obama ist ein Akademiker, der über den Dingen steht, ein Introvertierter", sagt Gergen, "und er baut keine Brücken zu seinen politischen Gegnern auf." Das Ergebnis seien oft unnötig große Widerstände.

Nun setze die Nostalgie bereits ein. "Die Leute vermissen ihn jetzt schon", sagt Gergen, bald werde man mit ihm vor allem positive Dinge verbinden. "Der Kontrast zu Donald Trump ist einfach zu groß." Und selbst, wenn Donald Trump viele der politischen Projekte wieder abwickelt, werde Obama als Projektionsfläche bleiben für alle jene, die an ein besseres Amerika glauben wollen.

Im Oktober war Obama beim Comedian Jimmy Kimmel zu Gast, in einer Sendung, in der man hässliche Tweets über sich selbst vorlesen muss. Barack Obama war sich nicht zu schade dafür, er hielt ein Handy, er lächelte.

"Barack Obama tanzt, wie seine Jeans aussehen", schrieb ihm einer.

Und dann kam ein Tweet von einem User namens @realdonaldtrump - das ist der Twitter-Name des wirklichen Trump.

"Präsident Obama wird als womöglich schlechtester Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten eingehen", schrieb @realdonaldtrump.

Barack Obama zögerte nur eine Sekunde lang, dann antwortete er.

"Hey, @realdonaldtrump: Zumindest werde ich als ein Präsident in die Geschichte eingehen."

Dann legte er das Handy beiseite und blickte ernst, mit weit geöffneten Augen in die Kamera, als müsse nun auch wieder Schluss sein mit den Scherzen. Wahrscheinlich glaubte er da noch an einen Sieg Clintons, die wohl sein Erbe bewahrt hätte. Einige Tage später wählten die Bürger Donald Trump.

Visual Story über Obamas Amtszeit: No, we can't

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