SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

01. August 2014, 23:36 Uhr

Obama zu CIA und 9/11

"Wir haben ein paar Leute gefoltert"

"We tortured some folks": US-Präsident Obama hat erneut bestätigt, dass die CIA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 Folter angewandt hat. Er sagte dies so deutlich wie nie zuvor.

Washington - Mit saloppen Worten hat US-Präsident Barack Obama die Folter von Terrorverdächtigen erneut als Fehler bezeichnet. "Wir haben einige Dinge gemacht, die falsch waren", sagte Obama bei einer Ansprache in Washington. "We tortured some folks", sagte er weiter; wir haben ein paar Leute gefoltert. "Wir haben einige Dinge gemacht, die unseren Werten widersprochen haben", fuhr er fort.

Der Präsident betonte allerdings, dass die Geheimdienste nach den Anschlägen des Terrornetzwerks al-Qaida auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington unter Druck gestanden hätten. "Die Leute wussten nicht, ob weitere Attacken unmittelbar bevorstehen", sagte er. Obama warnte davor, im Rückblick "zu frömmlerisch" über die Verfehlungen zu urteilen. Viele Geheimdienstvertreter hätten damals "hart gearbeitet" und seien "echte Patrioten". Gleichwohl sagte er: "Wir haben eine Linie überschritten. Das muss verstanden und akzeptiert werden."

Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Obamas Vorgänger George W. Bush ein weltweites System aufgebaut, um mutmaßliche Qaida-Anhänger zu verhören. Die Verdächtigen wurden verschleppt, ohne richterlichen Beschluss an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden befragt. Nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 beendete Obama das Programm.

Bericht über CIA-Methoden könnte bald öffentlich werden

Der Geheimdienstausschuss des Senats leitete eine Untersuchung ein und nahm im Dezember 2012 einen 6300 Seiten starken Bericht an, der mit der CIA hart ins Gericht geht. Die US-Regierung könnte schon bald eine freigegebene Fassung des Untersuchungsberichts veröffentlichen.

Obama drückte die Hoffnung aus, dass dieses schwierige Kapitel der Geschichte der Vereinigten Staaten dadurch aufgearbeitet werde. "Wenn wir einige dieser verstärkten Verhörtechniken angewandt haben - Techniken, die ich und jeder aufrichtige Mensch für Folter halten würden -, dann haben wir eine Grenze überschritten", sagte er. "Das muss verstanden und akzeptiert werden." Die USA müssten "Verantwortung übernehmen", damit sich so etwas in der Zukunft nicht wiederhole.

Obamas Worte waren damit deutlicher als zuvor. Im Mai 2009 hatte er die "sogenannten erweiterten Verhörmethoden" und "brutalen Methoden" verurteilt. Dass die USA diese Methoden anwendet, hatte er damals jedoch nicht klar zum Ausdruck gebracht.

Zu den zwischen 2002 und 2009 eingesetzten Methoden gehörten Dunkelhaft, Demütigung, Schlafentzug und simuliertes Ertränken ("Waterboarding"). Obama hatte das bereits kurz nach seinem Amtsantritt 2009 ausdrücklich als Folter bezeichnet. Sein Vorgänger George W. Bush hatte dagegen stets bestritten, dass es sich um Folter gehandelt habe.

isa/dpa/AFP/AP

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung