Baskische Terrororganisation: Eta will offenbar Gewalt abschwören

Es soll eine historische Erklärung geben: Auf einer Konferenz am Montag könnte die baskische Terrororganisation Eta dem bewaffneten Kampf abschwören. Sie will den Schritt unbedingt noch vor den Parlamentswahlen im November gehen.

Eta-Verteter (bei der Verkündung einer Waffenpause im Januar): Ende der Gewalt?

Foto: REUTERS/ Gara

San Sebastián - Die Terrororganisation Eta besteht seit mehr als 40 Jahren, hat bei Bombenanschlägen und Überfällen über 800 Menschen getötet. Jetzt könnte die Eta der Gewalt für alle Zeiten abschwören.

Zumindest erwarten Beobachter im Baskenland, dass die Organisation noch in dieser Woche eine "bedeutende Erklärung" abgeben wird.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird auf einer Konferenz am Montag in San Sebastián über die Aufgabe des bewaffneten Kampfes verhandelt. Der frühere Uno-Generalsekretär Kofi Annan ist ebenso vor Ort wie wichtige Personen des Friedensprozesses in Nordirland, etwa der Chef von Sinn Fein, Gerry Adams, und der frühere irische Premier Bertie Ahern.

Noch ist nicht klar, wie genau die Erklärung der Eta aussehen wird. Doch möglich ist, dass sich die baskische Terrororganisation den Weg der IRA im Nordirland-Konflikt zum Vorbild nimmt. Die hatte der Gewalt abgeschworen und zugesagt, nur noch friedliche Mittel einzusetzen, jedoch ohne sich aufzulösen.

Im Januar hatte die Eta eine "permanenten Waffenruhe" ausgerufen. Und vor wenigen Wochen hatten bereits rund 700 Eta-Häftlinge dem bewaffneten Kampf abgeschworen. Sie veröffentlichten ein Schreiben, in dem es hieß, Gewalt sei nicht das geeignete Mittel, ein unabhängiges Baskenland zu erkämpfen. Im Gegenzug forderten sie eine Generalamnestie.

Offenbar will die Eta noch handeln, solange in Spanien noch die Sozialisten an der Macht sind. Die vorgezogenen Parlamentswahlen am 20. November wird voraussichtlich die konservative Volkspartei ( Partido popular) gewinnen - sie lehnte Verhandlungen mit der Eta offiziell stets ab.

Die britische Zeitung "Guardian" zitiert eine Quelle aus dem Umfeld des sozialistischen Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero mit den Worten: Die Eta "wird definitiv noch vor der Wahlen etwas tun". Aber das Ende der Terrororganisation könne sich lang und schwierig gestalten.

Die Eta ist durch zahlreiche Polizeiaktionen und Verurteilungen zumindest geschwächt. Vor einem Monat erst wurde ein Baskenführer Arnaldo Otegi zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation verurteilt: Ihm wurde vorgeworfen, die verbotene Batasuna-Partei wieder aufbauen zu wollen, die als politischer Arm der Eta galt.

Die Eta gründete sich 1959, um für die Unabhängigkeit baskischer Regionen in Spanien und Frankreich zu kämpfen. Die EU und die USA stufen sie als Terrororganisation ein. Eine frühere "permanente Waffenruhe" endete 2006 mit einem Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen.

fab