SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

09. Dezember 2011, 11:20 Uhr

Beitrittsvertrag unterzeichnet

Kroatien wird EU-Mitglied

Die EU wächst: Am Freitagmorgen unterzeichnete Kroatien den Beitrittsvertrag. Der Balkanstaat soll im Juli 2013 Mitglied der Union werden. Die Parlamente müssen noch zustimmen - und Nachbarstaat Serbien muss wohl weiter auf die Aufnahme warten.

Brüssel - In der Nacht konnten sich die 27 EU-Staaten auf dem Gipfel in Brüssel nicht auf Vertragsänderungen einigen, künftig wird es wohl noch schwieriger. Dann sitzen Vertreter von 28 Staaten am Verhandlungstisch: Kroatien hat am Freitagmorgen den Beitrittsvertrag zur Europäischen Union unterzeichnet.

Die Staats- und Regierungschefs der EU sowie die scheidende kroatische Regierungschefin Jadranka Kosor und Präsident Ivo Josipovic setzten beim EU-Gipfel in Brüssel ihre Unterschrift unter den Vertrag.

Kroatien wird demnach im Juli 2013 als 28. Staat in die Europäische Union aufgenommen.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sprach von einem "historischen Tag" für Kroatien und die Europäische Union. "Seien Sie herzlich willkommen in der europäischen Familie", sagte er.

Van Rompuy verwies auf die umfangreichen Reformen, die das Land umsetzen musste, um die Aufnahmebedingungen der EU zu erfüllen. Der Beitritt Kroatiens zeige allen anderen Ländern des westlichen Balkans, dass "harte Arbeit, Beharrlichkeit, politischer Mut und Entschlossenheit" den Beitritt zur EU möglich machten. "Die Zukunft des gesamten Westbalkans liegt in der Europäischen Union."

Der Beitritt muss noch von den Parlamenten in den Mitgliedsländern sowie von den Kroaten selbst in einer Volksabstimmung Anfang kommenden Jahres gebilligt werden.

Serbien muss warten

Die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags erfolgte nach einer zähen nächtlichen Verhandlungsrunde, in der die Staats- und Regierungschefs über die richtige Strategie im Kampf gegen die Schuldenkrise stritten.

Serbien hingegen muss noch weiterwarten: Im Entwurf einer Gipfel-Erklärung heißt es, vor der endgültigen Entscheidung im März 2012 über die Zuerkennung des Kandidatenstatus für Serbien solle der EU-Ministerrat noch einmal Bericht erstatten. Er solle prüfen und bestätigen, dass Serbien "weiterhin glaubhaftes Engagement und weitere Erfolge" vorweisen könne bei der Umsetzung eines Abkommens mit dem Kosovo über ein gemeinsames Management der Grenze zwischen beiden Staaten.

Außerdem muss Serbien bis zum März ein Abkommen über umfassende regionale Zusammenarbeit geschlossen haben. Zudem soll es der Nato hinsichtlich der Kosovo-Schutztruppe KFOR und der EU bei der Kosovo-Rechtsstaatsmission Eulex aktiv geholfen haben.

Die Erklärung des Gipfels würdigt die "erheblichen Fortschritte", die Serbien gemacht habe, um die Vorbedingungen für den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erfüllen. Dazu gehörte unter anderem die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Auch begrüßt sie, dass Belgrad sich wieder am politischen Dialog mit der Regierung des Kosovo beteilige.

fab/dpa/AFP

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung