Belgien Die Unregierten
Brüssel Man könnte meinen, es sei WM, wenn man in diesen Tagen durch Brüssel fährt. Die Belgier haben ihre Fahnen wieder herausgeholt, haben sie an Balkone geknüpft und in Fenster geklemmt. Aber es geht nicht um Fußball in Belgien, es geht um viel mehr. Auf dem Spiel steht die Einheit des Zehn-Millionen-Einwohner Staates.
Seit 151 Tagen, seit der Parlamentswahl am 10. Juni, ist Belgien regierungslos. Zwar führt der abgewählte Premier Guy Verhofstadt seit dem Sommer kommissarisch die Geschäfte, allerdings darf er keine neuen Gesetze auf den Weg bringen, sondern nur das Alte verwalten. Belgien stagniert.
Dabei gilt es den Haushalt 2008 zu gestalten und den belgischen Staat zu organisieren. Aber dazu braucht Belgien erst einmal einen neuen Premier.
Der flämische Christdemokrat Yves Leterme hat die Wahl im Juni gewonnen und ist von König Albert II. mit der Aufgabe der Regierungsbildung betraut worden. Um aber eine Koalition aus Konservativen und Liberalen schmieden zu können, braucht Leterme die Zustimmung der Schwesternparteien aus beiden Landesteilen. Vor gut einer Woche verständigte man sich auf eine gemeinsame Linie in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, auch einigte man sich auf eine Justizreform und Änderungen der Einwanderungspolitik. Die belgischen Zeitungen hofften auf ein baldiges Ende der Regierungskrise.
Gestern nun eskalierte der Streit zwischen den Parteien aus dem niederländisch sprechenden Flandern und der französischsprachigen Wallonie erneut. Anlass: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten haben flämische Parteien ihre Überlegenheit ausgenutzt, um die Teilung des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde (BHV) entlang der Sprachgrenzen durchzusetzen. Die Teilung eines Wahlskreises scheint auf den ersten Blick politisch wenig heikel, allerdings manifestiert sich im Kreis BHV das Ausmaß der andauernden belgischen Staatskrise.
Angst vor der "Verfransung" Flanderns
Die Flamen wollen die französischsprachige Enklave Brüssel politisch vom flämisch geprägten Umland trennen. Dadurch wollen sie ihre politische Macht im Umland festigen. Zwar gehören die Gemeinden rund um Brüssel rechtlich zu Flandern, sie waren aber bislang mit der in Brüssel in einem einzigen Wahlkreis zusammengefasst.
Französischsprachige Bewohner fürchten, die Abspaltung werde ihre politischen Rechte beschneiden: Durch die Trennung verlieren die im Großraum Brüssel lebenden Wallonen das Recht, bei Parlamentswahlen für französischsprachige Abgeordnete zu stimmen.
Vielen Flamen ist dieses Privileg ein Dorn im Auge. Vergleichbare Rechte, so die Argumentation, suchten die Flamen in der Wallonie vergeblich.
Die Debatte um den Zuschnitt des Wahlkreises symbolisiert, worum Wallonen und Flamen erbittert kämpfen: um Einfluss. Verfolgt man den politischen Streit im Land, das an Frankreich, Deutschland und den Niederlanden grenzt, erhält man den Eindruck, dass es gar keine Belgier gibt sondern nur Flamen und Wallonen.
Im nördlichen Landesteil Flandern dominieren traditionell die Christdemokraten. Man spricht hier Niederländisch, lernt in der Schule Französisch, und der Wirtschaft geht es gut. Die boomende Biotechnologie sowie die Seehäfen Antwerpen und Zeebrügge spülen Geld in die Kassen und vermitteln den Flamen das befriedigende Gefühl wirtschaftlicher Überlegenheit. 60 Prozent der Belgier leben in diesem Landesteil, jeder von ihnen unterstützt die Wallonie täglich mit 2,50 Euro. Rund sieben Milliarden Euro jährlich pumpt Flandern in die Wallonie. Doch man ist nicht länger bereit, sich als Gönner zu sehen und dem maroden Landesteil den hohen Lebensstandard zu finanzieren. Die Flamen wollen den Finanzausgleich drastisch verringern, Steuereinkünfte und Sozialkassen regionalisieren.
Die Wallonie sonnt sich im Glanz der Vergangenheit
Flandern will unabhängiger werden vom Süden, dessen wirtschaftliche Probleme ein Fass ohne Boden zu sein scheinen. Mehr als 40 Prozent der Flamen votieren für ein unabhängiges Flandern.
Der Idee, aus Belgien einen Zwei-Staaten-Bund zu machen, können die Wallonen keinen Reiz abgewinnen. Im Süden des Landes spricht man Französisch und häufig auch nur Französisch und sonnt sich ein wenig im Glanz längst vergangener Tage. Über eineinhalb Jahrhunderte formierten die Wallonen die Oberschicht Belgiens, deren Reichtum in den Kohleflözen und hinter den Hochöfen rund um Lüttich und Charleroi entstand. Traditionell ist der belgische König Wallone. In der Wallonie haben die Liberalen die Wahlen gewonnen. Sie wollen vor allem eins: nichts verändern. Doch die goldenen Zeiten sind vorbei: Der Süden ist das Armenhaus Belgiens, abhängig vom wirtschaftlich erfolgreichen Norden.
Zwar nimmt man dessen Geld, ansonsten hält man aber von der Region nicht viel. Niederländisch ist aus Sicht vieler Wallonen keine Welt-, sondern eher eine Bauernsprache, die man weder sprechen noch verstehen will. Zwar steht auch in der Wallonie Niederländisch auf dem Lehrplan, der Unterricht findet aber selten statt. Zu wenig flämische Lehrer sind bereit, in der Wallonie zu unterrichten wegen des geringen Gehalts.
Die Stimmung im Land: auf halbmast
Gleichzeitig beklagen die Flamen die Arroganz der Wallonen, die zwar erwarten, dass der Rest des Landes ihnen Fahrkarten auf Französisch verkauft und sie auch ihre Bestellung im Restaurant in ihrer Muttersprache aufgeben können, aber selbst nicht bereit sind, die Sprache des Nordens zu verstehen. Noch nicht einmal der König spreche gut Niederländisch, mokieren sie sich.
In Zukunft, so prognostizieren Experten, können es die beiden Regionen aber nicht ohne einander schaffen: Die Wallonen bekommen die Kinder, die die Renten der Flamen in den kommenden Jahren werden finanzieren müssen und ein Großteil der Waren, die in Flandern produziert werden, werden von der Wallonie konsumiert.
Und während die Brüsseler die belgische Flagge hissen, um gegen ein Auseinanderdriften des Landes zu protestieren, hängt man sie derweil im südbelgischen Städtchen Dinant auf halbmast: aus Trauer über die andauernde Regierungskrise.
