Netanyahu bei Merkel Muss ja

Von "A" wie Atomkonflikt bis "Z" wie Zweistaatenlösung: Benjamin Netanyahu und Angela Merkel diskutieren die Lage in Nahost. Beide warnen vor Irans Milizen in der Region - und teilen sonst kaum eine Meinung.
Angela Merkel und Benjamin Netanyahu

Angela Merkel und Benjamin Netanyahu

Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpa

Der Juni begann für Benjamin Netanyahu wie der Mai geendet hat: Mit einer Erfolgsmeldung aus Sicht des israelischen Premiers. Nachdem im Vormonat die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt und den Atomdeal mit Iran aufgekündigt hatten, nehmen nun erstmals seit der Gründung des jüdischen Staates vor 70 Jahren israelische Soldaten an einem Nato-Manöver unter Führung der Vereinigten Staaten teil. Dutzende israelische Fallschirmjäger proben gegenwärtig gemeinsam mit Nato-Soldaten die Abwehr russischer Streitkräfte im Baltikum.

Über Krieg und Frieden sprach Netanyahu am Montag auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel - von "A" wie Atomprogramm bis "Z" wie Zweistaatenlösung. Bereits vor Beginn seiner Europareise, die auch ein Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May beinhaltet, erklärte Netanyahu, er werde drei Spitzenpolitiker treffen - und zwei Themen besprechen: "Iran und Iran."

Merkel bezeichnet Mossad-Dokumente als "bedeutsam"

Merkel und Netanyahu sind sich einig, dass das Regime in Teheran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen darf; auch Macron und May teilen diese Meinung. Uneinigkeit herrscht bei der Frage, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Netanyahu bekräftigte seine Kritik an dem Atomdeal mit Iran, Merkel hingegen verteidigte am Montag den Vertrag als diplomatisches Mittel ihrer Wahl.

Netanyahu forderte von Merkel mehr Härte gegen Iran. Die Anführer des Landes würden Israel als Krebsgeschwür bezeichnen, das von der Landkarte zu tilgen sei. Iran versuche, an Atomwaffen zu kommen, "um diesen Genozid in die Tat umzusetzen". Iran gehe es darum, weitere sechs Millionen Juden umzubringen. "Wir werden das nicht zulassen", sagte er.

Der israelische Regierungschef hatte Iran vor Kurzem vorgeworfen, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Diese Beschuldigungen basieren auf dem sogenannten Atom-Archiv, das der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad Anfang des Jahres in Teheran erbeutet hat. Merkel bezeichnete diese Dokumente nun als "bedeutsame Materialien". Israel hat diese der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) übergeben, die sie gegenwärtig prüft.

Merkel und Netanyahu warnen vor schiitischen Milizen

Beide warnten zugleich vor dem wachsenden Einfluss Irans im Nahen Osten, der an einem ballistischen Raketenprogramm arbeitet sowie eine Vielzahl an schiitischen Milizen bewaffnet, ausbildet und in den Konflikten im Jemen und in Syrien einsetzt.

Merkel nannte Irans Einfluss in der Region "besorgniserregend". Dies gelte "insbesondere auch für die Sicherheit Israels", so die Kanzlerin weiter. Deutschland werde alle diplomatischen Bemühungen unternehmen, "um hier unseren Einfluss geltend zu machen, um Iran aus der grenznahen Region zu Israel zurückzudrängen".

Merkel und Netanyahu bemühten sich sichtlich darum, die Partnerschaft beider Länder zu betonen. Seit Anfang vergangenen Jahres gelten die deutsch-israelischen Beziehungen als angespannt. Merkel hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten die Regierungskonsultationen mit Israel auf unbestimmte Zeit verschoben.

Diese sollen nun am 4. Oktober in Jerusalem geführt werden. Begleitet werden solle der Austausch von einer Wirtschaftsdelegation, um den gegenseitigen Technologieaustausch weiter zu verbessern.

dop/dpa/AP/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.