Bestechungsaffäre Scharon soll angeklagt werden

In der Korruptionsaffäre um Ariel Scharon nimmt der Druck auf den israelischen Ministerpräsidenten zu. Die ermittelnde Staatsanwältin Edna Arbel sprach sich für eine Anklage gegen den Regierungschef aus.

Jerusalem - Das Justizministerium bestätigte am Sonntag, dass es eine Empfehlung im Korruptionsverfahren gegen Scharon gibt, wollte aber nicht sagen, wie diese aussieht. Die endgültige Entscheidung muss jetzt Generalstaatsanwalt Menachem Masus innerhalb eines Monats treffen. Arbel hatte in der Vergangenheit angedeutet, falls Anklage gegen Scharon erhoben werde, sei ein Rücktritt des Ministerpräsidenten notwendig.

Die israelische Opposition forderte Scharon zum Rücktritt auf. "Scharon muss seine Amtsgeschäfte niederlegen", sagte der politische Experte Menachem Klein von der Bar-Ilan-Universität. "Es ist undenkbar, dass ein Ministerpräsident unter Anklage steht." Aus Kreisen des Justizministeriums verlautete dagegen, nach israelischem Recht müsse Scharon im Fall einer Anklage nicht zurücktreten. Umfragen zufolge würde er sich jedoch enormem öffentlichen Druck ausgesetzt sehen.

Bereits im Januar war wegen der Bestechung Scharons Anklage gegen den Geschäftsmann David Appel erhoben worden. Er habe Familie des Ministerpräsidenten Ende der 90er Jahre mehrere hunderttausend Dollar gezahlt, um die Unterstützung des damaligen Außenministers für ein Bauprojekt auf einer griechischen Insel zu bekommen, hieß es. Appel habe damals Scharons Sohn Gilad als Berater eingestellt, obwohl dieser keinerlei professionelle Erfahrung hatte.

Die Polizei geht davon aus, dass der Geschäftsmann auf diese Weise Einfluss auf Scharon gewinnen wollte. Laut Anklage wusste Scharon, dass sein Sohn von der Verbindung mit Appel profitieren würde. Scharon, der in der Affäre mehrmals vernommen worden ist, hat dies dementiert.

Laut Anklageschrift hatte Appel Scharon und seinen heutigen Stellvertreter, den damaligen Jerusalemer Bürgermeister Ehud Olmert auch während der internen Vorwahlen der Likud-Partei unterstützt. Scharon seinerseits habe dem Geschäftsmann vor und während seiner Amtszeit als Ministerpräsident beim Kauf von Bauland nahe Tel Aviv geholfen. Nach Angaben des israelischen Zweiten Fernsehens hat sich Arbel nicht für eine Anklage Olmerts ausgesprochen.

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