Besuch bei Bush Business as Merkel

Die Symbolik des Besuchs von Kanzlerin Merkel bei US-Präsident Bush lag darin, dass er so symbolfrei verlief. Keine deutschen Journalisten im Schlepptau, keine Tagesschau-Bilder. Stattdessen: Fliegen, Reden, Essen, Fliegen. Doch die geräuscharme Visite könnte viel bewirken.


Es war ein nüchternes Arbeitstreffen. Und Merkels Besuch wirkte wie ein Zuruf an die Amerikaner: "Hello, die Welt dreht sich weiter, und wir wollen mit euch arbeiten." Eine Tatsache die im paralysierten Washington, wo man auf Bushs Irak-Ansprache und den neuen Kongress wartet, dieser Tage leicht in Vergessenheit gerät.

Dieses Signal war Angela Merkel sogar einen ungewöhnlichen Beginn ihrer sechsmonatigen Europa-Präsidentschaft wert. Statt nach Brüssel ging es nach Washington. Es hat sich gelohnt: Der transatlantische Rückenwind wird ihr helfen beim Parcoursritt an der Spitze von EU und G-8.

George W. Bush hatte Angela Merkel eingeladen. Nicht weil er nach Details über die mögliche Reform der doppelten Mehrheitsabstimmung auf EU-Ebene lechzte (auch wenn Merkel offiziell ihre Präsidentschaftsprogramme vorstellte). Was Bush den Taktiker umtreibt, ist Merkels Einfluss in Europa. Den hat er schon im vorigen Jahr geschätzt, als er die traditionelle deutsche Sonderrolle - proeuropäisch und proamerikanisch – mit Merkel wieder besetzt sah. Mittlerweile ist sie wohl die einzige Politikerin, die das Vorurteil vieler Amerikaner von der Kraft- und Nutzlosigkeit dieser ihnen kurios anmutenden Europäischen Union widerlegen könnte.

Vernünftig visionär

Und wie? Merkel hat Bush eine engere transatlantische Wirtschaftskooperation vorgeschlagen. Das ist vernünftig, weil Visionen rar geworden ist zwischen Europa und Amerika. Die Idee überträgt funktionierende europäische Kernprinzipien wie Aussöhnung durch Handel auf die US-EU-Partnerschaft. Natürlich ist die Umsetzung weit mühsamer als der Entwurf, weshalb die Fachbeamten deutlich skeptischer sind als Merkel und Bush gestern (oder als Finanzminister Henry Paulson, der überraschend zum Treffen dazukam). Das Scheitern eines transatlantischen Flugverkehrsabkommens hat gerade erst wieder gezeigt, wie schwierig die Kooperation bei Sachthemen sein kann. Auch müsste man ernsthaft über entsprechende Institutionen nachdenken, was Jahre dauern kann. Und doch: selbst ein wenig mehr bilateraler Freihandel und bessere transatlantische Abstimmung in der Doha-Runde wären schon ein Fortschritt.

Drängender aber - und für die deutsche EU-Agenda der kommenden sechs Monate bedrohlicher - sind die Konfliktherde dieser Welt. Merkels Gepäck war davon schwer: eine neue Initiative im Nahen Osten, Iran, Energiewandel, Klimarettung. Manche fürchteten schon akutes Verheben. Denn Fortschritte gelingen hier nur mit Amerika, und die Kanzlerin droht am Ende mit leeren Händen dazustehen, sollten sich die Amerikaner verweigern.

Kollektive Nachdenkphase

Sie konnte im Gespräch wenig Konkretes anbieten: etwas mehr Polizeitraining im Irak, Engagement in Afghanistan, Vermittlung in Syrien und Nahost. Aber die sehr ermutigende Reaktion von Bush gerade auf den Nahost-Vorstoß ("Gute Idee!") und die Ankündigung einer Reise von US-Außenministerin Condoleezza Rice in die Region zeigt: Amerika befindet sich in einer kollektiven Nachdenkphase. Die stellt alle bisherigen Strategien auf die Probe und schließt das Sinnieren ein, ob es doch nur mit Europa geht.

Es war wohl kein Zufall, dass der ehemalige Sicherheitsberater von Georg W. Bushs Vater, Brent Scowcroft, die Amerikaner am Tag des Merkel-Besuchs in einem Leitartikel aufforderte, sich endlich wieder um den Nahen Osten zu kümmern. Scowcroft forderte die US-Regierung zudem auf, mit "Schurkenstaaten" wie Syrien zu reden

Deshalb ist gerade wichtig, dass Transatlantiker sich nicht länger in den ewig gleichen Debatten verrennen, ob der Israel-Palästina-Streit der zentrale Konflikt ist oder einer von vielen und ob die militärische Option für Iran nun "off the table" ist oder gerade noch darauf – sondern wieder Initiativen anstoßen. Das erlaubt den Europäern auch, die Amerikaner elegant an oft belächelte Errungenschaften ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu erinnern: etwa dass die EU für zivile Demokratieförderung im Nahen Osten 15-mal soviel ausgibt wie die USA. So entfaltet sich subtiler Einfluss, der zu neuem amerikanischen Engagement jenseits von Bagdads "Green Zone" führen könnte.

Zwei Jahre Abwarten ist keine Lösung

Dies mit einem US-Präsidenten zu wagen, der schon fast im Winter seiner Karriere steht und von dem sich jeder Nachfolger abgrenzen wird, ist heikel. Schon beim nächsten Besuch wird Merkel überlegen müssen, welchen Präsidentschaftskandidaten sie treffen möchte. Doch zwei Jahre Abwarten ist keine Lösung – und die Kanzlerin tat gut daran, in ihre neue transatlantische Agenda mit Energie und Klimaschutz Themen aufzunehmen, die über Tagespolitik und Personen hinausreichen.

Hier bietet sich vielleicht die größte Chance für transatlantische Zusammenarbeit. Die Fixierung auf das Kyoto-Abkommen versperrt vielen Europäern den Blick auf eine lebendige Klimadebatte. Amerikanische Bundesstaaten (nicht nur Schwarzeneggers Kalifornien) erproben neue Instrumente wie CO2-Zertifikate. Als die Bush-Regierung den britischen "Stern-Report" zur drohenden Klimakatastrophe als "einen von vielen" abstempelte, protestierte die US-Zivilgesellschaft.

Neues Umweltbewusstsein in den USA

Der einstige Clinton-Wahlkampfguru James Carville sorgte mit einer Studie für Aufsehen, nach der das wichtigste Thema im nächsten Präsidentschaftswahlkampf die Unabhängigkeit von ausländischer Energie sein werde – und über diese Hintertür auch ein neues Umweltbewusstsein. Zwar wird diese US-Regierung das zentrale Wort "Energiesparen" kaum in den Mund nehmen. Doch seine Nachfolger könnten den Brückenschlag zu einer Energiepolitik, die auch über eine Änderung des verschwenderischen "American Way of Life" nachdenkt, wagen. Nun gilt es die Diskussion über Post-Kyoto voranzutreiben. Selbst wenn für den europäisch-amerikanischen Gipfel im April nur diese Vision übrig bleibt, kann die einstige Umweltministerin Merkel so eine Vokabel aus der Umweltpolitik in die transatlantische Beziehung tragen: Nachhaltigkeit.

Gregor Peter Schmitz (Jahrgang 1975) ist Leiter des Brüsseler Transatlantik-Büros der Bertelsmann Stiftung. Der Jurist und Politikwissenschaftler ist Harvard-Absolvent und hat lange in den USA gelebt und gearbeitet.



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