Besuch im Irak Bush hält Kriegsrat - und redet von Teilabzug

George W. Bush nutzte seinen überraschenden Truppenbesuch im Irak zum innenpolitischen Taktieren: Er schloss einen Teilabzug von US-Truppen nicht ganz aus. Jede konkrete Einzelheit blieb der US-Präsident schuldig.

Al-Asad Air Base - US-Präsident George W. Bush hat bei seinem Besuch im Irak eine Verringerung der US-Truppen in der Unruheprovinz Anbar in Aussicht gestellt: Der US-Oberbefehlshaber im Irak, David Petraeus, und der US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, hätten ihm gesagt, dass dies möglich sei, wenn die derzeitigen Erfolge in der westlichen Provinz anhielten. Dann ließe sich dasselbe Sicherheitsniveau mit weniger Soldaten aufrecht erhalten, sagte Bush nach einem Treffen mit dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki und anderen Spitzenpolitikern. Bush habe diese zu einem "Kriegsrat" zusammengerufen, erklärte ein Pentagon-Sprecher.

Der US-Präsident nannte aber weder einen Zeitpunkt für einen Abzug noch eine genaue Zahl. Zugleich nannte er schleppende Fortschritte im Irak frustrierend. Die Entscheidung über eine Truppenreduzierung falle auf der Basis einer Einschätzung der Kommandeure vor Ort und nicht auf der Grundlage nervöser Reaktionen von Politikern in Washington, fügte Bush am Abend dann vor rund 750 US-Militärangehörigen auf dem al-Asad-Stützpunkt hinzu. Eine Truppenreduzierung erfolge aus einer Position der Stärke und des Erfolges und nicht auf der Grundlage von Angst und Versagen.

Dem irakischen Volk und der Regierung von Ministerpräsident Maliki versprach Bush, die USA würden das irakische Volk nicht verlassen. Erfolg sei möglich, wenn die lokalen Kräfte und die Regierung gegen die Aufständischen vorgingen, wie in der Provinz Anbar.

Der US-Präsident war am Mittag überraschend zu einem Besuch im Irak eingetroffen - er machte Stopp auf dem Weg zur Apec-Konferenz in Sydney. Bush landete auf dem Militärflugplatz al-Asad in der Provinz Anbar, westlich von Bagdad. Begleitet wurde er von Außenministerin Condoleezza Rice und dem Nationalen Sicherheitsberater, Stephen Hadley sowie weiteren ranghohen Mitarbeitern, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte.

Letztes großes Treffen, bevor Bush entscheidet

Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt wurden Bush, Rice und Hadley nach Angaben mitreisender Journalisten von US-Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Peter Pace sowie dem Oberbefehlshaber der US-Truppen im Nahen Osten, Admiral William Fallon, und dem Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, empfangen. Gates war kurz vor Bush im Irak eingetroffen.

Dass Bush die noch vor kurzem heftig umkämpfte Provinz Anbar besuchte, galt auch als Zeichen dafür, dass er die zu Jahresbeginn angeordnete Aufstockung der Truppen um 30.000 Mann als Erfolg bei der Stabilisierung des Landes betrachtet - und dass er ungeachtet der politischen Attacken der Demokraten daran festhalten will.

Der Kongress debattiert in der kommenden Woche über die Irak-Strategie. Der US-Oberkommandierende General Petraeus und der Botschafter im Irak, Ryan Crocker, werden den Abgeordneten Bericht über die Entwicklung in dem Land erstatten. Ihre Einschätzung und ein Fortschrittsbericht des Weißen Hauses werden über das künftige US-Engagement im Irak entscheiden. Das Weiße Haus arbeitet derzeit hart daran, dass die republikanischen Abgeordneten weiter zum Präsidenten stehen. So soll auch verhindert werden, dass die Demokraten Mehrheiten zusammenbekommen, um die Gelder für den Krieg zu kürzen oder einen sofortigen Truppenrückzug durchzusetzen.

Mitreisende erfuhren wahres Ziel erst während des Fluges

Ein Pentagon-Sprecher bezeichnete die Zusammenkunft als das "letzte große Treffen der Militärberater des Präsidenten und der irakischen Führung bevor der Präsident über die nächsten Schritte entscheidet".

Unterdessen berichteten US-Medien, dass das Weiße Haus den Bush-Besuch im Irak zu einer geheimen Kommandosache gemacht habe. Nur wenige Mitarbeiter im Weißen Haus hätten von der Reise überhaupt gewusst, berichtete die "Washington Post".

Journalisten, die ursprünglich erst heute mit Bush nach Australien fliegen wollten, seien überraschend zu persönlichen Gesprächen mit Sprecherin Dana Perino und Gordon Johndroe vom Nationalen Sicherheitsrat einbestellt worden, heißt es weiter. Ihnen sei dann mitgeteilt worden, dass sie sich bereits einen Tag früher auf der Andrews-Luftwaffenbasis zum Abflug einfinden sollten. Sicherheitskräfte hätten den Journalisten dann Laptops, Mobiltelefone und andere elektronische Geräte abgenommen.

Die Journalisten warteten den Angaben zufolge dann in der Präsidentenmaschine, deren Fenster abgedeckt gewesen seien. Bush sei dann statt mit der üblichen Fahrzeugkolonne nur mit einem zweiten Begleitfahrzeug zum Flughafen gekommen.

Erst als sich die Maschine bereits in der Luft befunden habe, hätten die Journalisten das wahre Ziel der Reise erfahren. Sie hätten zwar ihre Computer zurückbekommen, die drahtlose Internetverbindung mussten sie aber deaktivieren, damit die Signale nicht die Flugroute des Präsidenten verrieten.

Während in den USA heftig über einen Verbleib der Truppen im Irak debattiert wird, hat Großbritannien gestern seine Truppen aus dem britischen Hauptquartier im irakischen Basra abgezogen.

anr/AP/AFP/Reuters/dpa

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