Besuch in Moskau Rasmussens Raketenmission im Kreml

Der Kreml flirtet mit der Nato - und das westliche Militärbündnis nutzt die Chance, den ehemaligen Feind zu umgarnen. Allianz-Chef Rasmussen reist nach Moskau und wirbt um Unterstützung für eine gemeinsame Raketenabwehr: einen Schutzschirm von Vancouver bis Wladiwostok.

Amerikanisches Laserflugzeug gegen feindliche Raketen: Bald Russland als Partner?
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Amerikanisches Laserflugzeug gegen feindliche Raketen: Bald Russland als Partner?

Von , Moskau


Wenn Anders Fogh Rasmussen, seit rund einem Jahr Nato-Generalsekretär, an diesem Mittwoch in Moskau landet, wird er froh sein, dass der Hausherr Dmitrij Medwedew heißt und nicht Wladimir Putin. Rasmussen hat die Verbesserung der konfliktträchtigen Beziehungen des Bündnisses mit dem Feind von einst zur Chefsache gemacht. Kaum im Amt, eilte er Ende des vergangenen Jahres nach Moskau und bat um russischen Beistand für Afghanistan, um Sturmgewehre und Hubschrauber. Dieses Mal kommt der Däne in die russische Metropole, um sich mit Russlands Präsident Medwedew vor dem Nato-Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November frühzeitig abzustimmen. Man gibt sich demonstrativ partnerschaftlich.

Vorgänger Putin dagegen hatte bei seiner Münchner Rede 2007 die "ungezügelte und übermäßige Gewaltanwendung" von Nato und USA in scharfem Ton attackiert und gewarnt, Russland verfüge über Waffensysteme, die das von Washington gegen Iran geplante Raketenabwehrschild überwinden könnten.

Unter Medwedew diskutiert der Kreml dagegen selbst über einen möglichen Nato-Beitritt: Das "Institut für moderne Entwicklung", dessen Kuratorium Medwedew vorsitzt, fordert in einem Strategiepapier eine Integration von Russland in die Nato.

"Die Rolle der Persönlichkeit ist wichtig in der Geschichte"

Als Medwedew aber im September Politikansätze wie diesen beim World Political Forum diskutieren lassen wollte, torpedierte Premier Putin die Konferenz und bestellte kurzfristig die Regierung zu einer Sitzung ein. Die Minister, die nach Jaroslawl reisen wollten, mussten in Moskau bleiben. "Die Rolle der Persönlichkeit ist wichtig in der Geschichte", sagt Medwedew. "Es scheint so, dass es so bleibt."

So intensiv und so schnell haben sich die Beziehungen zwischen Russland und der Allianz seit Jahren nicht verbessert, vielleicht sogar seit Michail Gorbatschows Perestroika-Politik Ende der achtziger Jahre. Er kippte die alte Breschnew-Doktrin, mit der Moskau sein Recht auf Einmischung in den "sozialistischen Bruderstaaten" proklamierte, und gewährte den ehemaligen Vasallen Ost- und Mitteleuropas die freie Wahl des eigenen Schicksals. "Sinatra-Doktrin" taufte der Westen beschwingt Gorbatschows neue Devise, in Anlehnung an Frank Sinatras Evergreen "My Way".

Der Euphorie folgte bald Ernüchterung. Schon bei der Regulierung der Balkan-Konflikte pochte Russland auf das Recht, das Schicksal des zerfallenden Jugoslawiens mitzubestimmen. Durch das Bombardement des "serbischen Brudervolkes" im Kosovo-Krieg 1999 fühlte sich Moskau gedemütigt und übergangen - und entsandte trotzig eine Abordnung Fallschirmjäger, die vor den Nato-Truppen den Flughafen Pristina für Russland besetzen.

Doch das war gestern. Jetzt taut das einst frostige Verhältnis bei einigen Themen zwischen der Nato und den Russen auf, wie sich an drei Großthemen festellen lässt:

Thema Raketenabwehr - ein "Sicherheitsdach" für Europa:


Seitdem US-Präsident Barack Obama den Rückzug von Plänen der Bush-Regierung erklärte, im Alleingang ein Raketenschild zu errichten, hat sich das Klima zwischen Washington und Moskau erheblich verbessert. Rasmussen hat Russland sogar eingeladen, Teil eines transatlantischen Abwehrsystems zu werden, eines "gemeinsamen Sicherheitsdaches von Vancouver bis Wladiwostok".

Thema Afghanistan - vereint im Drogenkampf:


Am 28. Oktober rückten Amerikaner gemeinsam mit russischen Kräften in die afghanische Provinz Nangarhar vor und zerstörten vier Opium-Labore sowie eine Tonne Heroin. Russlands Nato-Botschafter Dmitrij Rogosin hatte seit langem gedrängt, die Nato müsse den Anti-Drogen-Kampf intensivieren.

Russland leidet wie kaum ein anderes Land unter der Drogenflut aus Afghanistan. Wichtige Transportrouten für Opium führen über Zentralasien und russisches Territorium, zwischen Kaliningrad und Wladiwostok wächst die Zahl der Abhängigen. Die medienwirksam inszenierte Operation in Nangarhar deutet darauf hin, dass die Koalitionskräfte Russland verstärkt einbinden wollen - und dabei auch Ärger mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Kauf nehmen.

Washington und Brüssel sähen es gern, würde Russland mehr Verantwortung in Afghanistan übernehmen. Bislang unterstützt Moskau die Nato vor allem logistisch beim Transport von Nachschub. Zudem ist der Ankauf von russischen Mi-17 Helikoptern im Gespräch, die von den Sowjets eigens für die Bedingungen am Hindukusch entwickelt wurden.

Thema Nato-Erweiterung - Annäherung statt Eiszeit:


Offiziell hält die Nato die Tür für Georgien, 2008 Russlands Kriegsgegner im Konflikt um Süd-Ossetien, zwar offen. Faktisch ist ein schneller Beitritt aber ebenso ausgeschlossen wie im Fall der Ukraine, die unter dem neuen Präsidenten Wiktor Janukowitsch auf eine Annäherung mit Moskau setzt.

Kürzlich empfing der 2008 gewählte Medwedew eine Expertengruppe im Kreml, darunter war auch Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Internet-Enthusiast im Kreml nahm dabei sein iPad in die Hand. Dann sagte er: "Jede Idee braucht eine neue Struktur."

Der Staatschef ist davon überzeugt, dass die Sicherheitsarchitektur Europas sich überholt hat. Bereits vor zwei Jahren hatte Medwedew in Berlin seine Vision eines "Sicherheitsraumes zwischen Vancouver und Wladiwostok" entworfen.

Medwedew, sagte Ischinger nach dem Treffen in der Residenz des Kreml-Herrn, verfolge eine andere Außenpolitik als "andere oder frühere Präsidenten", eine deutliche Spitze gegen seinen politischen Ziehvater und heutigen Premierminister Putin.

"Das heutige Russland stellt keine Bedrohung für die Nato dar"

"Die Russen sehen, dass sich die Nato wandelt", sagt Alexander Rahr, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das liberale Lager um Medwedew setze auf West-Integration. "Aber da wartet noch viel Arbeit." Viele konservative Kräfte setzten lieber auf eine multipolare Welt, und Putin liebäugle mit dem chinesischen Modell. "Jetzt wird ein positiver Grundton im Verhältnis gesetzt, nichts soll mehr ausgeschlossen werden. In den kommenden 10, 15 Jahren ist ein Beitritt illusorisch. Aber vielleicht werden wir dann am Ende ein Konstrukt haben, in dem Russland zwar de jure kein Nato-Mitglied ist, de facto aber ein Teil des Bündnisses."

Tatsächlich hat sich der Ton der Nato-Debatte über das liberale Lager hinaus verändert. Im April schrieb die national-patriotisch gesinnte Moskauer Zeitung "Sawtra" noch, die vom Kreml eingeladenen Nato-Soldaten, die zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland über den Roten Platz marschierten, hätten "dank der Kreml-Verräter Hitlers Barbarossa-Plan" von der Unterwerfung Russlands "vollendet". Berührungsängste mit dem Erzfeind hat die Zeitung gleichwohl nicht, jüngst ließ sie den Generalsekretär der parlamentarischen Versammlung der Nato in einem ausführlichen Interview zu Wort kommen.

"Das heutige Russland stellt keine Bedrohung für die Nato dar", sagte David Hobbs. "Wir können uns gegenseitig ernsthafte Verletzungen zuführen, aber auf diese Art und Weise gewinnen wir nichts."

Die schwierigste Aufgabe stehe nun ins Haus: "Wir müssen", diktierte der Mann aus Brüssel den "Sawtra"-Redakteuren, die sich selbst als "Sprachrohr der Nato-Gegner" sehen, in den Block, "uns der Erinnerungen an den Kalten Krieg entledigen."

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logic241 03.11.2010
1. Noch wichtiger?
hat einer meine Katze gesehen? Schwarzer Kater mit vier Beinen und Schwanz. Verschwunden seit Januar 1978.
toskana2 03.11.2010
2. gemeinsames Leid verbindet!
Zitat von sysopDer Kreml flirtet mit der Nato - und das westliche Militärbündnis nutzt die Chance, den ehemaligen Feind zu umgarnen. Allianz-Chef Rasmussen reist nach Moskau und wirbt um Unterstützung für eine gemeinsame Raketenabwehr: einen Schutzschirm von Vancouver bis Wladiwostok. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726691,00.html
Was den Westen und Russland spätestens zu diesem Zeitpunkt zum gemeinsamen Handeln verdammt, ist keine plötzlich entdeckte Nächstenliebe. Sondern die Einsicht, dass beide sich mit einer gemeinsamen Gefahr konfrontiert sehen: den über alle Staatsgrenzen hinaus operierenden Weltterrorismus. Diese erzungene "Verbrüderung" würde beiden zum gemeinsamen Vorteil gereichen - gemeinsames Leid verbindet!
Kassander, 03.11.2010
3. Dreiecksverhältnis
Der "gemeinsame Feind" von NATO und Russland ist nicht "der Terror". "Der Terror" ist ein hohler Halloween-Kürbis. Wenn die NATO jetzt ihre Liebe zu Russland entdeckt hat, dann für den künftigen Kampf mit China. So wie die USA früher mit China spielten, als die Sowjetunion eingedämmt werden sollte.
toskana2 03.11.2010
4. je nach Kassenlage!
Zitat von KassanderDer "gemeinsame Feind" von NATO und Russland ist nicht "der Terror". "Der Terror" ist ein hohler Halloween-Kürbis. Wenn die NATO jetzt ihre Liebe zu Russland entdeckt hat, dann für den künftigen Kampf mit China. So wie die USA früher mit China spielten, als die Sowjetunion eingedämmt werden sollte.
"Der Terror" ist ein hohler Halloween-Kürbis"? Dann müssten Sie frisch aus dem Mars angereist sein! Russland hat ein handfestes Problem mit dem Islam - innerhalb und außerhalb des eigenen Territoriums! Der Westen, tja, Afghanistan, London, Madrid, New York, ... alles Fata Morgana, wie? Und was die Dreieckverhältnisse angeht:Ihnen muss wohl entgangen sein, wie Russland mit China flirtet und umgekehrt.Amur und Ussuri-Konflikt längst Geschichte. Heute heisst Senkaku- und Kurilen-Streit durchfechtenund dabei den Feind und Wirtschaftskonkurrenten Japan in Schach halten! Sie sehen, die Sache ist etwas komplizierter! Selbst ein Westen-China-Russland Dreieck ist denkbar - wie immer, je nach Kassenlage!
pragmat 03.11.2010
5. Und wenn man...
Zitat von toskana2Was den Westen und Russland spätestens zu diesem Zeitpunkt zum gemeinsamen Handeln verdammt, ist keine plötzlich entdeckte Nächstenliebe. Sondern die Einsicht, dass beide sich mit einer gemeinsamen Gefahr konfrontiert sehen: den über alle Staatsgrenzen hinaus operierenden Weltterrorismus. Diese erzungene "Verbrüderung" würde beiden zum gemeinsamen Vorteil gereichen - gemeinsames Leid verbindet!
... dann noch glaubt, dass die Erde eine Scheibe ist, machen Raketen einen Sinn.
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