Blix' Zwischenbilanz Gesucht und nichts gefunden

"Blix weiß nix", titelte heute die "taz". Und tatsächlich: Die Zwischenbilanz des Chefs der Uno-Waffeninspektoren hört sich ganz danach an. Beweise für Massenvernichtungswaffen im Irak fanden seine Experten bislang nicht.

New York - Allerdings lasse der irakische Waffenbericht viele Fragen offen, sagte Blix heute in New York vor der Vorlage seines Zwischenberichts vor dem Uno-Sicherheitsrat. Einen umfassenden Bericht über die Kontrollen will er am 27. Januar vorlegen. Dieser Termin dürfe aber keine Frist für die Entscheidung über einen Krieg sein, sagte ein Sprecher des britischen Premierministers Tony Blair. Für eine friedliche Lösung des Konflikts ist nach den Worten des britischen Außenministers Jack Straw noch Zeit.

Blix sagte, eine weiter gehende Prüfung des Anfang Dezember von Irak vorgelegten, rund 12.000 Seiten starken Waffenberichts habe den Eindruck bestätigt, dass das Land Antworten auf viele Fragen schuldig geblieben sei. Dies werde er dem Uno-Sicherheitsrat berichten. In Uno-Kreisen wurde erwartet, dass Blix das Fehlen von Informationen über Iraks biologische und chemische Waffen konkretisieren werde. Dazu gehörten Angaben über den Verbleib von 6000 Giftgasbomben.

Blix kündigte zudem an, dass die Uno-Inspektoren innerhalb einer Woche weitere irakische Wissenschaftler zum Rüstungsprogramm befragen würden. Er ließ offen, ob dies in Irak oder außerhalb des Landes geschehen werde, wie es die USA fordern. Der US-Zeitschrift "Time" zufolge wollen die Inspektoren irakische Wissenschaftler nach Zypern bringen, um sie dort zu Waffenprogrammen zu befragen.

Auf der nicht-öffentlichen Sitzung des Sicherheitsrates sollte sich auch der Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA), Mohamed al-Baradei, äußern. al-Baradei sagte, er werde am Freitag mit US-Außenminister Colin Powell und der Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice beraten. Neben Irak werde auch der Atomstreit mit Nordkorea Thema sein.

Der 27. Januar dürfe nicht als Frist für eine Entscheidung über einen Krieg betrachtet werden, sagte Blairs Sprecher. Die Uno-Inspektoren müssten ausreichend Zeit haben. Auch Powell hatte in einem Interview mit der "Washington Post" gesagt, der 27. Januar sei nicht unbedingt der Tag der Entscheidung. Sollte Blix einen schwerwiegenden Verstoß Iraks gegen die Uno-Resolution zur Abrüstung des Landes feststellen, könnte es zu einem Militärschlag der USA und Großbritanniens gegen Irak kommen.

Pleuger: Neue Irak-Resolution nicht erforderlich

Eine neue Irak-Resolution des Sicherheitsrates hält Deutschland nach den Worten des deutschen Uno-Botschafter Gunter Pleuger nicht für zwingend erforderlich. Eine zweite Abstimmung sei wünschenswert, aber nicht notwendig, sagte Pleuger der Online-Ausgabe der "New York Times".

Zu Blix' Äußerungen sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer, auch die Bundesregierung sehe offene Fragen. "Aber das spricht dafür, dass die Arbeit der Inspektoren vorangeht." Zudem bekräftigte er die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu einem Krieg gegen Irak.

Straw sagte in Jakarta, es gebe keinen Grund, dass das Problem der Massenvernichtungswaffen nicht friedlich gelöst werden könnte, wenn Iraks Präsident Saddam Hussein sich an die Regeln halte. Er bekräftigte, Irak müsse mit ernsten Konsequenzen rechnen, sollte er die Resolution nicht erfüllen.

Großbritannien ist der engste Verbündete der USA und rüstet sich für einen Einsatz in der Golf-Region. Die Allianz-Staaten haben erklärt, sie würden Irak mit Militärgewalt entwaffnen, sollte er gegen die Uno-Resolution 1441 verstoßen. Auf deren Basis prüfen Inspektoren, ob Irak über Massenvernichtungswaffen oder die Fähigkeit zu ihrer Herstellung verfügt. Die Inspektoren hatten ihre Arbeit vor fast sieben Wochen begonnen.

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