Brexit-Gespräche in Paris Johnson erreicht bei Macron: nichts

Mister Brexit holt sich eine Abfuhr bei Monsieur Europe: Nach unfruchtbaren Gesprächen in Berlin hoffte Großbritanniens Premier Johnson auf Paris. Doch auch Präsident Macron lässt sich nicht erweichen.

Kein gutes Verhältnis zwischen Boris Johnson (links) und Emmanuel Macron: Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher
Gonzalo Fuentes/REUTERS

Kein gutes Verhältnis zwischen Boris Johnson (links) und Emmanuel Macron: Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher


Der Brexit-Prozess stockt - Premierminister Boris Johnson drängt darauf, den von seiner Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Deal neu zu verhandeln. Für die EU kommt das bisher allerdings nicht infrage. Das hat nun auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch mal deutlich gemacht.

Bei Johnsons Antrittsbesuch in Paris erteilte Frankreichs Staatspräsident einer Neuverhandlung des Austrittsabkommens erneut eine Absage. Es sei nicht genug Zeit, um den Deal wieder aufzuschnüren, sagte Macron. Das Austrittsdatum der Briten aus der EU ist auf den 31. Oktober festgesetzt. Ein harter Brexit - also ein EU-Austritt ohne Abkommen - scheint immer wahrscheinlicher.

"Ich will ein Abkommen"

Boris Johnson hat nun allerdings versichert, dass er eine Vereinbarung mit der EU anstrebe. "Ich will ein Abkommen." Das Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch habe ihn "stark ermutigt", so Johnson weiter.

Er wolle "eindeutig klarstellen", dass er ein Abkommen mit der EU schließen wolle, sagte Johnson. "Ich denke, wir können zu einem Abkommen gelangen, und zwar zu einem guten", sagte er.

Johnsons Antrittsbesuch in Paris stand unter dem Vorzeichen der angespannten Beziehungen zwischen ihm und Macron, der in der EU als besonders forscher Verfechter des von Johnson abgelehnten Austrittsabkommens gilt. Das Brexit-Abkommen war noch von Johnsons Vorgängerin, der damaligen britischen Premierministerin May mit Brüssel ausgehandelt worden.

Johnson hatte bei seinem Treffen mit Merkel am Mittwoch bekräftigt, dass er einen ungeregelten Brexit der sogenannten Backstop-Regelung vorziehe, mit der die EU eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern will.

Der Backstop ist der größte Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen. Die Briten fürchten, durch den Notfallmechanismus dauerhaft an die EU gebunden zu bleiben. Johnson drängt daher seit Monaten auf die Streichung der Klausel. Die EU lehnt das vehement ab. (Was genau der Backstop ist, lesen Sie hier).

asc/dpa/Reuters



insgesamt 197 Beiträge
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TscheffichheißeTscheff 22.08.2019
1. Es gibt bereits ein Abkommen!
Und das ist auch bereits von der damals amtierenden britischen Regierung unterschrieben. Das kann man gar nicht einfach wieder aufschnüren. Liebe Engländer, wir sehen euch nicht gerne abstürzen, aber Ihr seid es, die darauf bestehen.
kassandra21 22.08.2019
2.
>Johnson drängt daher seit Monaten auf die Streichung der Klausel.< ...die auf Drängen der Briten im Austrittspapier aufgenommen wurde. Die ganze Diskussion ist schon deswegen müßig, weil Irland keiner Vereinbarung zustimmen wird, die keinen Backstop enthält. Und außer einem "unsere magischen Einhörner* werden das schon schaukeln" kam ja diesbezüglich aus Westminster auch kein Lösungsvorschlag. So ist das halt, wenn Planet Brexit und Realität zusammenprallen. *der Autor entschuldigt sich aufrichtig bei allen Einhörnern und Einhörnerinnen, seien sie magisch oder anderer Natur
derhey 22.08.2019
3. Warum
habe ich nur das blöde Gefühl, unsere Frau Merkel könnte nich mal wieder erweichen lassen und einem "Kompromiss" das Wort reden. Ich hoffe nur, Macron bleibt hart, 31.10. 2019 ist Ende der Fahnenstange, so wie es die Briten wollen, hart aber fair. Es war Zeit genug, es gibt wichtigere Aufgaben.
peterpeterweise 22.08.2019
4. Zwei Verlierer
Es wird immer so dargestellt, als ob ein ungeregelter Brexit nur die Briten zu Verlierern machen würde. So ist es aber nicht. Falls Großbritannien auch nur einen Teil der vertraglich vereinbarten Zahlungen zurückhält, dann platzt der gesamte EU-Haushalt. Und warum sollte Großbritannien eine vertraglich vereinbarte Summe zahlen, wenn der Vertrag geplatzt ist? Ohne die britischen Gelder würde wahrscheinlich sehr schnell ein Hauen und Stechen in den verbliebenen Ländern beginnen. Niemand wird freiwillig auf Gelder verzichten, oder aber Milliarden an Geldern zusätzlich zahlen wollen. Auch die EU pokert hoch, wenn sie so tut, als sie GB beliebig auflaufen lassen kann. Beide Seiten haben viel zu verlieren.
YoRequerrosATorres 22.08.2019
5. Klarer Fall..
..von Pech gehabt. Bad Luck, wie der Engländer sagt. Ich verstehe seit 2 Jahren wirklich nicht, wie dieser Vertrag dauernd geändert werden soll, ohne dass man nach dem fertigen Vertrag wieder am Verhandlungstisch sitzt.
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