Brexit-Gespräche in Paris: Johnson erreicht bei Macron: nichts

Mister Brexit holt sich eine Abfuhr bei Monsieur Europe: Nach unfruchtbaren Gesprächen in Berlin hoffte Großbritanniens Premier Johnson auf Paris. Doch auch Präsident Macron lässt sich nicht erweichen.

Kein gutes Verhältnis zwischen Boris Johnson (links) und Emmanuel Macron: Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher

Foto: Gonzalo Fuentes/REUTERS

Der Brexit-Prozess stockt - Premierminister Boris Johnson drängt darauf, den von seiner Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Deal neu zu verhandeln. Für die EU kommt das bisher allerdings nicht infrage. Das hat nun auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch mal deutlich gemacht.

Bei Johnsons Antrittsbesuch in Paris erteilte Frankreichs Staatspräsident einer Neuverhandlung des Austrittsabkommens erneut eine Absage. Es sei nicht genug Zeit, um den Deal wieder aufzuschnüren, sagte Macron. Das Austrittsdatum der Briten aus der EU ist auf den 31. Oktober festgesetzt. Ein harter Brexit - also ein EU-Austritt ohne Abkommen - scheint immer wahrscheinlicher.

"Ich will ein Abkommen"

Boris Johnson hat nun allerdings versichert, dass er eine Vereinbarung mit der EU anstrebe. "Ich will ein Abkommen." Das Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch habe ihn "stark ermutigt", so Johnson weiter.

Er wolle "eindeutig klarstellen", dass er ein Abkommen mit der EU schließen wolle, sagte Johnson. "Ich denke, wir können zu einem Abkommen gelangen, und zwar zu einem guten", sagte er.

Johnsons Antrittsbesuch in Paris stand unter dem Vorzeichen der angespannten Beziehungen zwischen ihm und Macron, der in der EU als besonders forscher Verfechter des von Johnson abgelehnten Austrittsabkommens gilt. Das Brexit-Abkommen war noch von Johnsons Vorgängerin, der damaligen britischen Premierministerin May mit Brüssel ausgehandelt worden.

Johnson hatte bei seinem Treffen mit Merkel am Mittwoch bekräftigt, dass er einen ungeregelten Brexit der sogenannten Backstop-Regelung vorziehe, mit der die EU eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern will.

Der Backstop ist der größte Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen. Die Briten fürchten, durch den Notfallmechanismus dauerhaft an die EU gebunden zu bleiben. Johnson drängt daher seit Monaten auf die Streichung der Klausel. Die EU lehnt das vehement ab. (Was genau der Backstop ist, lesen Sie hier).

asc/dpa/Reuters