Ermordung von Boris Nemzow USA verhängen Sanktionen gegen fünf Russen

Die US-Regierung hat fünf russische Staatsbürger und eine Eingreiftruppe aus Tschetschenien mit Sanktionen belegt. Die Bestraften dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Moskau kündigt Gegenmaßnahmen an.

Gedenken an Boris Nemzow in Sankt Petersburg, Russland
AP

Gedenken an Boris Nemzow in Sankt Petersburg, Russland


Die USA haben wegen des Vorwurfs massiver Menschenrechtsverstöße Sanktionen gegen mehrere Russen verhängt. Bereits kurz darauf kündigte das russische Präsidialamt an, man werde auf die neuen US-Strafmaßnahmen reagieren.

Die US-amerikanischen Strafen richten sich gegen fünf Einzelpersonen und das Terek Special Rapid Response Team, einen tschetschenischen Kampfverband, wie das US-Außenministerium mitteilte. Die Sanktionen stehen unter anderem in Zusammenhang mit der Verfolgung und Folter Homosexueller sowie mit der Ermordung des Oppositionspolitikers Boris Nemzow im Jahr 2015.

Unter den Sanktionierten ist Ruslan Geremejew, ein Mitarbeiter des russischen Innenministeriums in Tschetschenien. Er gilt als enger Vertrauter des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow. Die USA werfen Geremejew vor, er habe die Ermordung des Kremlkritikers Nemzow mitorganisiert. Nach US-Angaben wurden die Ermittlungen der russischen Staatsanwaltschaft gegen Geremejew bislang abgeblockt.

Mit den Sanktionen werden gegen die Betroffenen Einreiseverbote in die USA verhängt, außerdem werden ihre Konten in den Vereinigten Staaten gesperrt. Die Strafen wurden auf Grundlage des Magnizki-Gesetzes verhängt. Dieses ist nach dem Anwalt Sergej Magnizki benannt, der 2009 in russischer Haft gestorben war - nach offiziellen Angaben an Herzversagen.

Magnizki arbeitete für die Investment-Firma Hermitage Capital Management, gegen die in Steuersachen ermittelt wurde. Er war mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft. Dort wurde sein Ersuchen um medizinische Betreuung abgelehnt. Mit den nun hinzugefügten Personen wächst die Zahl der durch das Magnizki-Gesetz sanktionierten russischen Individuen und Organisationen auf 55.

cht/AFP/Reuters



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