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24. Januar 2018, 19:55 Uhr

Urteil in zweiter Instanz

Brasiliens Ex-Präsident Lula droht lange Haftstrafe

Eigentlich wollte er wieder Brasiliens Präsident werden. Jetzt aber könnte Luiz Inácio Lula da Silva lange ins Gefängnis müssen. Seine Verurteilung wurde bestätigt - das Strafmaß hat sich sogar noch verschärft.

Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (72) droht statt des geplanten politischen Comebacks eine sehr lange Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche. Die drei Richter haben Lula am Berufungsgericht in Porto Alegre einstimmig für schuldig befunden. Damit gibt es eine Mehrheit für eine Verurteilung und eine Bestätigung des Urteils der ersten Instanz.

Die drei Richter einigten sich auf eine Gefängnisstrafe von 12 Jahren und einem Monat und entsprachen damit den Forderungen aus dem zweiten Prozess. In erster Instanz war Lula zu neuneinhalb Jahren verurteilt worden.

Nach brasilianischem Gesetz ist ein Kandidat nicht wählbar, wenn es eine strafrechtliche Verurteilung gegen ihn gibt und diese durch ein zweites Gericht bestätigt wurde. Endgültige Entscheidungen über Kandidaturen fällt allerdings das brasilianische Wahlgericht und Lula hat noch mehrere Möglichkeiten, vor höheren Gerichten Berufung einzulegen. Nach zwei klaren und harten Urteilen wird ein Vermeiden der Haftstrafe allerdings eher unwahrscheinlich.

Lula hatte das Land von 2003 bis 2010 regiert. Bisher ist er auf freiem Fuß - dies soll er auch bis zur möglichen Berufung bleiben. Lula spricht von einem politischen Prozess und wollte eigentlich bei der Wahl im Oktober des laufenden Jahres wieder Präsident werden.

In Umfragen führt er. Ihm wird vor allem zu Last gelegt, dass ein Baukonzern, der von öffentlichen Auftragsvergaben profitierte, ein Penthouse am Atlantik für Lula teuer herrichten ließ. Er bestreitet, dass die Immobilie für ihn bestimmt gewesen sei. Lula hat unabhängig von dem Urteil für die nächsten Tage eine Äthiopien-Reise geplant.

aev/dpa

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