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25. Januar 2018, 02:17 Uhr

Präsidentschaftswahl in Brasilien

Ex-Präsident Lula will trotz Verurteilung kandidieren

Ein Berufungsgericht hat seine Verurteilung bestätigt, Luiz Inácio Lula da Silva droht eine lange Haftstrafe. Dennoch kündigt er vor Tausenden Anhängern an: "Ich will Kandidat für die Präsidentschaft sein."

Trotz der Bestätigung seiner Verurteilung durch ein Berufungsgericht will Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erneut für das Präsidentenamt kandidieren. "Jetzt will ich Kandidat für die Präsidentschaft sein", sagte er vor Tausenden Anhängern in São Paulo. Zuvor hatte das Berufungsgericht seine Verurteilung wegen Korruption bestätigt und das Strafmaß sogar von neuneinhalb Jahren auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht.

Im vergangenen Juli hatte ein Gericht den 72-jährigen Lula wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt. Das Gericht in Curitiba, der Hauptstadt des Bundesstaates Paraná, sah es als erwiesen an, dass Lula von dem in den Skandal verwickelten Baukonzern OAS bestochen wurde.

Demnach ließ sich Lula während seiner Präsidentschaft von der größten brasilianischen Baufirma eine große Geldsumme sowie eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo schenken. Der Baukonzern OAS soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras begünstigt worden sein.

"Sie sollen mir sagen, welches Verbrechen ich begangen habe"

Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er wertete das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Vor seinen Anhängern sagte er nun: "Sie sollen mir sagen, welches Verbrechen ich begangen habe. Ich bin wieder für eine verdammte Wohnung verurteilt worden, die mir nicht gehört." (Mehr Hintergründe dazu lesen Sie hier.)

Bis zur Ausschöpfung aller Rechtsmittel bleibt Lula in Freiheit. Das letzte Wort in Sachen Kandidatur und Gefängnis werden der Oberste Wahlgerichtshof und der Oberste Gerichtshof in Brasilia haben. Nach zwei klaren und harten Urteilen gilt es allerdings als recht unwahrscheinlich, dass er eine Haftstrafe vermeiden kann.

Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf. Gleichzeitig erreichte aber der Petrobras-Skandal seinen Höhepunkt.

Die Korruptionsaffäre erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien sind darin verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben. Diese zahlten wiederum Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.

Der Skandal hat das Vertrauen in die politische Elite stark sinken lassen. Daher könnte bei der Wahl im Oktober ein Außenseiter Präsident werden: Der rechtskonservative Jair Bolsonaro liegt in Umfragen hinter Lula auf Platz zwei.

aar/AFP

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