Brasilien Rousseff sagt Fernsehansprache ab

Dilma Rousseff wird sich vor dem drohenden Amtsenthebungsverfahren gegen sie nicht mehr an das brasilianische Volk wenden: Eine geplante TV-Rede hat die Präsidentin jetzt abgesagt. Damit kam sie einem möglichen Verbot zuvor.

Dilma Rousseff
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Dilma Rousseff


Brasiliens umstrittene Präsidentin Dilma Rousseff hat eine für Freitagabend geplante Fernsehansprache abgesagt. Eine Oppositionspartei wollte die Ausstrahlung per einstweiliger Verfügung untersagen lassen. Rousseff nutze Mittel des Staates, um sich persönlich zu verteidigen, hieß es zur Begründung. Der Präsidentin droht ein Amtsenthebungsverfahren.

Einen Antrag von Rousseffs Anwalt, das Votum zu verschieben, lehnte das Oberste Gericht ab. Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern.

Am Freitag begann im Abgeordnetenhaus eine Debatte über das Verfahren. Die Abstimmung ist für Sonntag geplant. Einer aktuellen Umfrage zufolge gibt es in der Parlamentskammer inzwischen eine Zweidrittelmehrheit für ein Verfahren. Kommt die Mehrheit zustande - und stimmt anschließend auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit - wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert. In der Zeit würde sie Vizepräsident Michel Temer ersetzen.

In der Zeit der Suspendierung werden die Vorwürfe gegen die Präsidentin juristisch geprüft werden. Im Oktober könnte der Senat mit Zweidrittelmehrheit Rousseff endgültig des Amtes entheben. Temer würde dann bis Ende 2018 Präsident bleiben. Seine Partei der demokratischen Bewegung hat mit Rousseff gebrochen, er ist aber weiterhin Vizepräsident.

Abstimmung wird live überragen

In der brasilianischen Hauptstadt Brasília erhöhte die Polizei im Vorfeld der Abstimmung die Sicherheitsvorkehrungen. Vor dem Kongress wurde ein etwa ein Kilometer langer Metallzaun aufgebaut, um Ausschreitungen zwischen Regierungsgegnern und -anhängern zu vermeiden. Die Polizei erwartet Zehntausende Demonstranten über das Wochenende. In Rio de Janeiro will die Polizei an der Copacabana eine Absperrung errichten.

Die Abstimmung am Sonntag soll live ab 2 Uhr nachmittags (19 Uhr MESZ) im Fernsehen übertragen werden. Analysten zufolge erhöht das den Druck auf Abgeordnete, sich für ein Amtsenthebungsverfahren auszusprechen.

cst/Reuters

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Alfredos 16.04.2016
1. anstehner Putsch in Brasilien
Vor kurzem wurde auf der Homepage der Tageszeitung "Folha de S.Paulo" eine Tondatei verbreitet, in der der Vizepräsident Temer die Absetzung Rousseffs als sicher darstellt und den "Aufbau einer Regierung der nationalen Rettung" fordert. Man sei bereit, "Verantwortung zu übernehmen". Damit sind die Putschisten bekannt. Nämlich Temer und Cunha. Unterdessen demonstrieren hundetrtausend Menschen, darunter viele Künstler, in 30 Städten seit dem 1.April gegen den anstehenen Putsch in Brasilien, Temer und Cunha arbeiten bereits an einem Regierungsprogramm, mit dem größere Einschnitte bei Sozialausgaben vorgenommen werden sollen. Die 36 Millionen Menschen, die aus der extremen Armut geholt wurden, werden wieder in die Armut geschickt, siehe die jetzigen Beispiele In Argentinien und Venezuela. Gerade Cunha ist einer der Hauptakteure in der Korruptionsaffäre Petrobras. Cunha erhielt Bestechungsgelder von 5 Millionen $ und wird beschuldigt den Bau von zwei Petrobras - Bohrschiffe ermöglicht zu haben.
haltetdendieb 16.04.2016
2. Olympische Spiele im Chaos
Dafür lieben wir doch diese exotischen Staaten. Dass da nicht alles ganz koscher abgeht, ist jedem denkenden Menschen klar. Danke Alfredos für die erhellenden Worte. Schade, es sah so gut aus für Brasilien.
wannbrach 16.04.2016
3.
Die Korruption ihrer Regierung und die Vetternwirtschaft haben Brasilien an den Rand des Bankrotts gebracht. Man kann nur hoffen dass es gelingt sie und ihren Ziehvater angemessen zu bestrafen.
ls-rio 16.04.2016
4. Es mag ja ein Problem sein,
dass Verbrecher in Brasilien nur durch andere Verbrecher ersetzt werden koennen, aber erstens darf man sie in Brasilien so nennnen, im Gegensatz zu Deutschland, und ausserdem ist es eine Tatsache dass Lula und Dilma Brasilien in die Sch... geritten haben wie mit Abstand keiner vor ihnen, sie haben gelogen, betrogen, bestochen und vom ersten Tag an den Staat als den eigenen betrachtet. Sie haben die Millionen nicht aus der Armut geholt sondern ihnen im Grunde nur Geld vorgeschossen, was keiner hatte, und dieses Geld muss jetzt mit Zinsen zurueckbezahlt werden. Die Fantastereien der Europaeischen Gutmenschen, Lula haette per Saldo irgendetwas gutes fuer das Land und die Leute getan ist einfach ignorantes Geschwaetz, was nirgendwo der Pruefung in realitas standhaelt. Die ganze Bande gehoert abgesetzt und ins Gefaengnis gesteckt weil sie nichts anderes sind als Verbrecher....und vielleicht passiert das ja sogar.... Denn dann koennen sich die ueber Jahre alimentierten Massen wieder daran gewoehnen, dass man arbeiten muss, um zu leben und nicht nur Rente kassieren, zu Hause sein Bier trinken und Lula waehlen. Ich hoere schon den Aufschrei, der jetzt kommt, aber der kommt nur von Leuten die keine Ahnung haben, wie es hier wirklich laeuft im Land von Strand, Sonne und Samba....
eduardocruz 16.04.2016
5. Sehr gut!
Zitat von ls-riodass Verbrecher in Brasilien nur durch andere Verbrecher ersetzt werden koennen, aber erstens darf man sie in Brasilien so nennnen, im Gegensatz zu Deutschland, und ausserdem ist es eine Tatsache dass Lula und Dilma Brasilien in die Sch... geritten haben wie mit Abstand keiner vor ihnen, sie haben gelogen, betrogen, bestochen und vom ersten Tag an den Staat als den eigenen betrachtet. Sie haben die Millionen nicht aus der Armut geholt sondern ihnen im Grunde nur Geld vorgeschossen, was keiner hatte, und dieses Geld muss jetzt mit Zinsen zurueckbezahlt werden. Die Fantastereien der Europaeischen Gutmenschen, Lula haette per Saldo irgendetwas gutes fuer das Land und die Leute getan ist einfach ignorantes Geschwaetz, was nirgendwo der Pruefung in realitas standhaelt. Die ganze Bande gehoert abgesetzt und ins Gefaengnis gesteckt weil sie nichts anderes sind als Verbrecher....und vielleicht passiert das ja sogar.... Denn dann koennen sich die ueber Jahre alimentierten Massen wieder daran gewoehnen, dass man arbeiten muss, um zu leben und nicht nur Rente kassieren, zu Hause sein Bier trinken und Lula waehlen. Ich hoere schon den Aufschrei, der jetzt kommt, aber der kommt nur von Leuten die keine Ahnung haben, wie es hier wirklich laeuft im Land von Strand, Sonne und Samba....
Diese Menschen, die "PT Menschen" sind Heuchler bis ins Knochen! Wer in Brasilien war in den letzte Jahren, konnte sicher sehen was für die Arme Bevölkerung gemacht wurde... Von denen kenne ich keine die in relative so Kurzteste Zeit, (genau gesagt, die Amtszeit von Lula, der ex-President) von Tierpfleger zum Milliardär wurde, außer natürlich, der Sohn der ex-President Lula... Man braucht nur sich zu informieren wie die Situation der Stattlichen Schulen und Krankenhäuser Brasiliens zur Zeit ist. Zika Virus, Dengue, Arbeitslosigkeit... Weg mit den PT, (Partido dos Trabalhadores = Arbeiter Partei). SCHANDE!
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