Endlich verständlich Das Wichtigste zum Brexit

Die Briten wollen raus aus der EU. Das ist rasch gesagt - aber nur schwer umgesetzt. Wie ist der Stand? Und was passiert als Nächstes?
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Das Wichtigste zum Brexit - endlich verständlich

Am 23. Juni 2016 haben die Briten in einem Referendum mit knapper Mehrheit von 51,9 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt, den sogenannten Brexit. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent. Schottland und Nordirland sprachen sich mehrheitlich dagegen aus, Wales und England dafür. Um die Stimmen der Briten wurde von beiden Lagern hart gekämpft. Die „Leave“-Befürworter rund um Tory-Polterer Boris Johnson und Ukip-Chef Nigel Farage hatten ihre Kampagne populistisch zugeschnitten und sogar mit unwahren Behauptungen gespickt. Etwa damit, dass wöchentlich 350 Millionen Pfund, die das Königreich angeblich an die EU zahle, nach einem Austritt in das Gesundheitswesen fließen könnten.

Großbritanniens Haltung zum „Projekt Europa“ war von Anfang an zwiespältig. Zwar forderte schon Winston Churchill nach Ende des Zweiten Weltkriegs "eine Art Vereinigte Staaten von Europa", seine Briten sollten allerdings nicht Teil dieses Bundes sein. Und so bemühte sich das wirtschaftlich schwächelnde Land auch erst seit den Sechzigerjahren um einen Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der 1973 erfolgte. Doch wenig später kam es bereits wieder zu Absetzbewegungen, die ein erstes Referendum 1975 nach sich zogen: Mehr als 67 Prozent der Briten sprachen sich damals jedoch für einen Verbleib in der Gemeinschaft aus.

Dennoch pochten die Briten auf einen Sonderstatus. So setzte die konservative Premierministerin Margaret Thatcher 1984 den viel zitierten Briten-Rabatt durch, wonach Großbritannien einen Ausgleich für seine Zahlungen in den EU-Haushalt erhält. Auch bei den Schengener Abkommen blieb Großbritannien weitgehend außen vor. Dem Euro schloss sich das Königreich ausdrücklich nicht an.

In den Jahren vor dem Referendum hatte die Schuldenkrise im Euroraum dazu beigetragen, dass die immanente britische EU-Skepsis wuchs. Kritiker befürchteten gravierende Konsequenzen für die britische Wirtschaft und einen Bedeutungsverlust der Nationalstaaten. Hinzu kam die Angst bei manchen Briten vor zunehmender Einwanderung der neuen EU-Bürger aus Osteuropa. Das trug zum Aufstieg der EU-kritischen UK Independence Party (Ukip) bei. Deren Siegeszug erhöhte den Druck auf den konservativen Premier David Cameron, EU-kritische Töne anzuschlagen und gegenüber der Gemeinschaft hart aufzutreten. So verweigerte er 2011 etwa die Zustimmung zum Europäischen Fiskalpakt, der strenge Haushaltsdisziplin und nationale Schuldenbremsen verordnete.

Mit Blick auf die Unterhauswahl 2015 hatte Cameron den Briten dann eine Volksabstimmung versprochen, sollten er und seine Tories wiedergewählt werden. Damit erfüllte er eine langjährige Forderung der EU-Gegner in seiner Partei. Im Vorfeld des Referendums warb der Premier für den Verbleib in der EU. Dieser liege im nationalen Interesse. Weil die Wähler anders entschieden, trat er zurück. Als Nachfolgerin setzte sich Theresa May bei den Tories durch.