Großbritannien Johnson will offenbar in Kürze neue Brexit-Pläne vorlegen

Der britische Premier plant, das Land auf jeden Fall am 31. Oktober aus der EU zu führen. Berichten zufolge wird er in den kommenden Tagen seinen Plan für den Brexit vorlegen - inklusive neuer Idee für die irische Grenze.

Boris Johnson will sich mit seinen Brexit-Plänen beeilen
REUTERS/Henry Nicholls

Boris Johnson will sich mit seinen Brexit-Plänen beeilen


Der britische Premierminister Boris Johnson will innerhalb von 24 Stunden seinen neuen Brexit-Plan vorlegen. Das berichtete der "Telegraph" am Montagabend. Zuvor hatte bereits die Nachrichtenagentur Reuters gemeldet, Johnson werde der EU am Mittwoch oder Donnerstag detaillierte Vorschläge machen, wie der Brexit aus seiner Sicht gelingen könne. Dabei gehe es auch um eine Lösung für das Problem der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Die Agentur beruft sich dabei auf Regierungskreise.

Der irische Staatssender RTE berichtete, die Pläne sähen "Zollabfertigungszentren" auf beiden Seiten der irischen Grenze vor. Damit sollen offenbar Kontrollen an der Grenze selbst vermieden werden. Außerdem soll eine gesamtirische "Wirtschaftszone" entstehen, in der beispielsweise Lebensmittel ohne Steuern zwischen den Ländern transportiert werden können.

Johnson hat versprochen, Großbritannien mit oder ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen. Eine Hürde ist aber ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz: Es sieht vor, dass die Regierung eine Verschiebung des Austrittstermins beantragen muss, sollte bis Mitte Oktober kein Abkommen mit der EU erzielt sein.

Der Premierminister sieht sich aktuell Belästigungsvorwürfen sowie möglichen Strafermittlungen wegen eines mutmaßlichen Interessenkonflikts in seiner Zeit als Londoner Bürgermeister gegenüber. Lesen Sie hier, warum diese Affäre Johnson gefährlich werden könnte.

ptz/Reuters



insgesamt 24 Beiträge
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spon-facebook-1049022215 01.10.2019
1. Eigentlich
Eigentlich ist die Frist vor 52 Minuten abgelaufen, Mr Johnson!
kassandra21 01.10.2019
2.
er irische Staatssender RTE berichtete, die Pläne sähen "Zollabfertigungszentren" auf beiden Seiten der irischen Grenze vor. Damit sollen offenbar Kontrollen an der Grenze selbst vermieden werden. < Wir kontrollieren also alles in 'nem Supermarkt statt an der Grenze, um so zu tun, als gäbe es keine Grenze. Innovativ. >Außerdem soll eine gesamtirische "Wirtschaftszone" entstehen, in der beispielsweise Lebensmittel ohne Steuern zwischen den Ländern transportiert werden können.< Übersetzt: Nordirland bliebt in Zollunion mit EU und im Binnenmarkt. Nur - wo ist dann die Grenze? Irische See? MIch dünkt, es geschieht nichts Neues unter britischer Sonne. Kann jetzt bitte 1. November sein und die Briten raus? Ich schaff' das nicht mehr.
bartnelke 01.10.2019
3. Zeitverschiebung ?
Montag und dann innerhalb von 24 Stunden ist direkt schon wieder Mittwoch oder Donnerstag? Das klingt sehr verschlafen.
dereuropaeer 01.10.2019
4. Irland vs Nordirland
Der Vorschlag Johnsons könnte von einem Kleinkind kommen, daß gerade schlecht geträumt hat. Wie will man im Landesinneren Warenkontrollen vornehmen. Werden dann alle Straßen und Wege beiderseits der Grenzen im Umkreis von 10 km gesperrt? Solch ein Hirngespinnst kann nur von Johnson kommen und wird von der EU niemals akzeptiert.
Mach999 01.10.2019
5.
Eine "gesamtirische Wirtschaftszone" ist nichts anderes als die Herauslösung Irlands aus der EU und Angliederung an Großbritannien, denn bei einer solchen Wirtschaftszone müssen automatisch Zollschranken zwischen EU und Irland aufgebaut werden. Johnson versucht, Irland wieder zu einer englischen Kolonie zu machen.
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