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20. August 2018, 11:04 Uhr

Poker mit Großbritannien

EU-Kommissar hält Brexit-Wende "theoretisch" für möglich

Kann der Brexit noch gestoppt werden? EU-Kommissar Pierre Moscovici hält das für denkbar - aber nicht sehr wahrscheinlich.

Seit über einem Jahr verhandeln die britische Regierung und die Europäische Union über den Brexit. Noch immer ist unklar, wie eine Trennung der Briten von der EU konkret aussehen soll. EU-Kommissar Pierre Moscovici sagte nun, es sei "theoretisch" möglich, das Brexit-Votum rückgängig zu machen. Allerdings sei dies nicht sehr wahrscheinlich.

Moscovici antwortete im französischen Radio auf eine Frage, die sich auf den Mitbegründer der Modemarke Superdry bezog. Am Wochenende war bekannt geworden, dass Julian Dunkerton eine Million Pfund für die Kampagne People's Vote gespendet hat. Das Bündnis will in einem weiteren Referendum über den Brexit-Plan der britischen Regierung abstimmen lassen.

Auch wenn sich die Stimmen für einen Verbleib in der EU mehren: Dass Großbritannien den Antrag auf den Austritt zurücknimmt, gilt noch immer politisch als unwahrscheinlich. Es ist auch unklar, ob es rechtlich möglich wäre - denn in Artikel 50 des EU-Vertrags, der den Austritt regelt, steht darüber kein Wort. Juristen halten den Exit vom Brexit für möglich, das EU-Parlament fordert aber klare Bedingungen.

Ratschläge für ungeregelten Brexit

Auch die Möglichkeit, dass die Briten die EU ohne ein Abkommen verlassen, besteht weiterhin. Auf die Frage, ob es zwischen Großbritannien und der Europäischen Union auf jeden Fall eine Vereinbarung geben werde, antwortete Moscovici: "Nicht unbedingt."

Auch die britische Regierung bereitet sich auf diesen Fall vor. Am Donnerstag will sie etwa 70 Ratschläge für Unternehmen, Bürger und öffentliche Einrichtungen veröffentlichen, teilte ein Regierungssprecher am Sonntag mit.

Darin soll es um alle Bereiche des Lebens in Großbritannien gehen, zum Beispiel Landwirtschaft und Finanzdienstleistungen. Die letzten Hinweise sollen bis Ende September publiziert sein.

Für Donnerstag ist auch eine Rede des Brexit-Ministers Dominic Raab im Londoner Parlament dazu geplant. Er betonte zuletzt, dass er einen geregelten EU-Ausstieg für das wahrscheinlichste Szenario halte, aber man auch auf einen Brexit ohne Abkommen vorbereitet sein müsse.

DER SPIEGEL live: Jean Asselborn über die EU

cte/Reuters/dpa

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