Ein Jahr Brexit-Aufschub Tada... die EU präsentiert: Die "Flextension"

Verlassen die Briten nächste Woche die EU - auf die harte Tour, mit chaotischen Folgen? Die EU versucht dies zu verhindern und stellt nun eine neue Austrittsvariante vor.

Er versucht, den harten Brexit aufzuhalten: EU-Ratspräsident Donald Tusk
Vincent Kessler/ REUTERS

Er versucht, den harten Brexit aufzuhalten: EU-Ratspräsident Donald Tusk


Nächste Runde der schier endlosen Brexit-Saga: EU-Ratspräsident Donald Tusk schlägt einen "flexiblen" Aufschub für den Austritt Großbritanniens aus der EU von zwölf Monaten vor.

Tusk wolle das den 27 bleibenden EU-Staaten am Freitag vorschlagen, bestätigte ein EU-Beamter der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Eine solche Verlängerung würde aber auch bedeuten, dass Großbritannien an der Europawahl im Mai teilnehmen müsste.

"Der einzige vernünftige Ausweg wäre eine lange, aber flexible Erweiterung", wurde zuvor ein ranghoher EU-Vertreter von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. "Ich würde es 'Flextension' nennen." Die Verlängerung ende dann automatisch, sobald das Austrittsabkommen akzeptiert und vom britischen Parlament ratifiziert worden sei.

"Und selbst wenn dies nicht möglich sein sollte, hätte Großbritannien immer noch genug Zeit, um seine Brexit-Strategie zu überdenken", sagte der EU-Vertreter. "Dies scheint für beide Seiten ein gutes Szenario zu sein." Zuvor hatte auch die BBC von einem solchen Tusk-Vorschlag berichtet.

Derzeit ist der EU-Austritt Großbritanniens für den 12. April geplant, also in genau einer Woche. In London hat das Unterhaus aber das EU-Austrittsabkommen bereits drei Mal abgelehnt und auch noch keinem anderen Plan für den Brexit zugestimmt. Regierung und Opposition ringen seit Tagen um einen gemeinsamen Kurs, bisher aber ohne Ergebnis.

Labour fordert mehr Zeit

Premierministerin Theresa May wird Berichten zufolge noch an diesem Freitag Brüssel um einen weiteren Aufschub der Brexit-Frist bitten. Die Regierungschefin wolle einen entsprechenden Brief noch an diesem Freitag Tusk senden, berichteten die britische Nachrichtenagentur PA und der Sender BBC. Ein Regierungssprecher wollte dies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht bestätigen.

Für kommenden Mittwoch ist in Brüssel ein Brexit-Sondergipfel geplant, bei dem die übrigen 27 EU-Staaten einer Verlängerung einstimmig zustimmen müssten. Gibt es bis dahin keine Lösung und auch keine Verlängerung, würde Großbritannien am 12. April ungeregelt aus der EU ausscheiden - mit weitreichenden negativen Folgen für die Wirtschaft und die Bürger. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte noch am Donnerstag bei einem Besuch in Irland gesagt, sie werde bis zuletzt alles versuchen, dies zu vermeiden.

May verhandelt seit mehreren Tagen mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn über einen Kompromiss beim Brexit-Deal der Regierung. Doch die Gespräche stocken. Der stellvertretende Labour-Chef Tom Watson sagte, seine Partei brauche etwas Zeit, um ihre Position May zu erklären.

als/dpa/AFP/Reuters

insgesamt 131 Beiträge
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claus7447 05.04.2019
1. Genial ...
Ich sehe noch vielen amüsanten Stunden aus Westminster entgegen. Muss dann dringend Vorrat für Popkorn etc. nachordern.
susuki 05.04.2019
2.
Nun, die Schweiz ist Mitglied der EU ohne je beigetreten zu sein. Wir sind als virtuelles Mitglied der EU bis in alle Ewigkeit... Die Briten werden dann wohl ein flextiones Mitglied bis in alle Ewigkeit...
Robertz 05.04.2019
3. Ist heute 1. April?
Ohne Worte. EU blamiert sich dermaßen mit diesem Schritt ...
Rahvin 05.04.2019
4.
Es wird immer peinlicher. Zuerst führt die britische Regierung vor, dass sie unfähig ist. Die EU demonstriert einmal, dass sie handlungsfähig wäre und Haltung bewahrt. Der Austrittstermin verstreicht, wird verschoben. Immer wieder wird auf dicke Hose gemacht, dass die EU einen Hard Brexit verkraften würde. Und jetzt, in allerletzter Minute präsentiert die EU in Person von Tusk, ein anderes Szenario. Also war vorher mal wieder alles nur Dampfgeplauder. Wer glaubt, dass die Briten in einem Jahr schaffen, was sie in all den Jahren zuvor nicht geschafft haben, ist ein Traumtänzer. Die Briten wollen raus? Dann raus. Wer, bitte, will deren Verbleib noch in der EU als Erfolg verkaufen?
bennic 05.04.2019
5. Die unendliche Geschichte
oder "Täglich grüßt das Murmeltier". Alle weiteren Kommentare erübrigen sich.
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