Ralf Neukirch

EU nach Brexit-Votum Juncker und Schulz, das unbelehrbare Duo

Mehr Integration der EU soll die Antwort auf das Brexit-Votum der Briten sein - wie eigentlich auf jedes Problem, wenn es nach Jean-Claude Juncker und Martin Schulz geht. Dabei sind sie selbst das Problem.
Jean-Claude Juncker, Martin Schulz (r.)

Jean-Claude Juncker, Martin Schulz (r.)

Foto: Olivier Hoslet/ picture alliance / dpa

Wenn man einen Rheinländer nach dem Weg fragt, dann wird man eine Antwort bekommen - und zwar völlig unabhängig davon, ob der Mann das Ziel überhaupt kennt. Lieber schickt er den Fragenden auf einen falschen Weg, als zuzugeben, dass er nichts weiß. Irgendwo kommt man schließlich immer an.

Martin Schulz ist durch und durch Rheinländer, und deshalb weiß er natürlich, was die EU nach dem Brexit braucht: mehr Europa, mehr Integration. Das ist Schulzens Standardantwort auf fast alle europapolitischen Fragen, sie passt auch jetzt.

Jean-Claude Juncker ist zwar laut Pass Luxemburger, darf aber allein schon wegen seiner Trinkfreudigkeit und Redseligkeit als Gemütsrheinländer gelten. Wie sein Freund Schulz kennt er in Europa nur eine Richtung - mehr Integration. Seine Schlussfolgerung aus dem britischen Referendum? Die Währungsunion müsse enger zusammenwachsen.

Dass man nach dem Votum der Briten einmal innehalten könnte, dass es zurzeit viel mehr Fragen als Antworten gibt, dass möglicherweise das klassische Modell der europäischen Integration in der Krise ist - all das kommt den beiden nicht in den Sinn. Sie bleiben sich, das muss man anerkennen, in dieser Frage treu. Die eigenen Gewissheiten infrage zu stellen, das haben sie schon bei früheren Rückschlägen abgelehnt.

Die EU braucht mehr Einfluss

Die Logik von Schulz und Juncker ist einfach und unwiderlegbar. Jeder Zweifel der Bürger am Integrationspfad aus den Fünfzigerjahren wird zum Beleg dafür, dass die EU mehr Einfluss braucht. Die Wahlbeteiligung für das Europäische Parlament geht zurück? Es hat nicht genug Macht. Der Euro wankt? Brüssel hat nicht genug Kompetenzen. Je größer die Zweifel, desto mehr Einfluss muss die EU bekommen. So einfach ist das.

Bei der letzten Europawahl haben sich Schulz und Juncker von ihren Parteifamilien als Spitzenkandidaten aufstellen lasen. Zumindest haben sie sich selbst so bezeichnet. Dass kein Brite Herrn Juncker und kein Rumäne Herrn Schulz so gesehen hat, hat die beiden nicht gestört. Die Spitzenkandidaturen wurden als Schritt hin zur einer echten europäischen Regierung verkauft, als Vorboten eines neuen europäischen Zeitalters.

Am Ende war es wie immer. Die Wahlbeteiligung war so niedrig wie selten zuvor, das Selbstvertrauen Junckers und Schulz' aber nicht im Mindesten erschüttert. Sie teilten sich einfach die Macht im europäischen Geiste: Juncker wurde Kommissionschef, Schulz durfte, zumindest fürs Erste, Parlamentspräsident bleiben.

Wer nicht hören will, muss fühlen

So gesehen ist natürlich auch der Brexit ein Beleg dafür, dass die europäische Integration noch nicht tief genug ist. Man muss den Briten gegenüber, die dafür mitverantwortlich sind, jetzt besonders harsch auftreten. Wer nicht hören will, muss fühlen.

Außerdem hat der Brexit aus Sicht von Juncker und Schulz auch sein Gutes: Der größte Gegner der europäischen Integration ist bald draußen. Mit den Osteuropäern und den Skandinaviern und ihren komischen Ideen wird man nun leichter fertig. Und wenn nicht, dann sollen sie halt gehen.

Es gibt aus Sicht der beiden jedenfalls keinen Grund zu Selbstzweifeln. Es kommt ihnen nicht in den Sinn, dass sie den Europahassern in vielen Ländern mit ihrem unkonditionierten "Weiter so" Munition liefern.

Dabei gäbe es eine vernünftige Konsequenz, die Juncker und Schulz aus dem Brexit sehr schnell ziehen könnten: Ein Europa ohne die Briten wird schwächer und fragiler, man will sich das eigentlich nicht vorstellen. Mit einem Europa ohne Juncker und Schulz sieht das ganz anders aus.

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