EU-Sondertreffen So lief die lange Brexit-Nacht in Brüssel

Die Franzosen drückten aufs Tempo, Deutschland hat beschwichtigt - dann lag ein Angebot an die Briten vor. Hier können Sie nachlesen, wie gestritten und gefeilscht wurde.

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EU-Sondergipfel zum Brexit Malte Müller-Michaelis Vielen Dank für die Bestätigung, @PeterMueller9! EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:24 AM Malte Müller-Michaelis Das soll es dann wirklich gewesen sein. Nach sieben Stunden, die mir vorkamen wie ... sieben Stunden entlassen wir Sie in die Nacht, danken für das Interesse und die Ausdauer und wünschen erholsamen Schlaf. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:22 AM Malte Müller-Michaelis Wir sollten uns den Wortlaut der Einigung noch mal ganz genau anschauen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:18 AM Malte Müller-Michaelis Für alle, die zwischendurch inhaltlich und gedanklich ausgestiegen sind - ich kann es Ihnen nicht verdenken. Hier die Zusammenfassung der Einigung: EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:17 AM Malte Müller-Michaelis Und, zufrieden Monsieur Président? ... Vielen Dank für das Gespräch. Stephanie Lecocq / epa-efe / rex EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:09 AM Malte Müller-Michaelis Damit habe ich eine gute und eine schlechte Nachricht für Sie. Die schlechte zuerst: Dieser Ticker wird gleich enden. Und die gute hinterher: Wir haben vorerst bis zu sechs weitere Monate, um uns über das Thema Brexit auszulassen. Keine Sorge, der nächste Gipfel kommt bestimmt. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/11/19 12:06 AM Malte Müller-Michaelis Was macht Nigel Farage eigentlich in Brüssel? Die Antwort ist offensichtlich: ein dummes Gesicht. Yves Herman / Reuters EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:56 PM Malte Müller-Michaelis Die "Diplomatenkreise" sind zurück. Diesmal mit einer guten Nachricht: Die dpa will erfahren haben, dass Theresa May das Angebot der EU "grundsätzlich akzeptiert". Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mir persönlich würde das für heute Abend reichen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:53 PM Malte Müller-Michaelis EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:39 PM Malte Müller-Michaelis Wenn sich das bewahrheiten sollte, dann heißt es wohl: Ring frei zur nächsten Runde! Ich hole mir mal einen Kaffee. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:35 PM Malte Müller-Michaelis Die neuesten Gerüchte aus Brüssel sagen, dass die britische Premierministerin mit der angebotenen Verschiebung nicht einverstanden sei. Deswegen kann es sein, dass Donald Tusk zurück zu den 27 Staats- und Regierungschefs muss, um doch noch mal nachzuverhandeln. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:30 PM Malte Müller-Michaelis Eigentlich wollte ich mich gerade verabschieden, aber ganz so leicht macht es uns Theresa May nicht. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:17 PM Malte Müller-Michaelis Was bedeutet die Einigung und wie ist es dazu gekommen? Darüber werden die Kommentatoren in den nächsten Tagen streiten. Es riecht stark nach einem Kompromiss zwischen dem Lager, das eine lange Verschiebung bevorzugt hat, und den Franzosen, die unbedingt den 30. Juni durchsetzen wollten. Am Ende traf man sich irgendwo in der Mitte. Ob damit jetzt alle zufrieden oder alle unzufrieden sind? Wer weiß das schon so genau. In erster Linie werden alle Beteiligten froh sein, wenn sie ins Bett kommen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:08 PM Malte Müller-Michaelis EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:05 PM Malte Müller-Michaelis Bei allem Spaß wegen Halloween gibt es natürlich einen halbwegs vernünftigen Grund für den 31. Oktober. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 11:00 PM Malte Müller-Michaelis Genug jetzt mit den Halloween-Witzchen. Dafür aber das hier. Auf einmal ergibt alles einen Sinn. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:58 PM Malte Müller-Michaelis Wer auch immer auf die Idee mit dem 31. Oktober gekommen ist, hat auf jeden Fall verstanden, wie Twitter funktioniert. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:56 PM Malte Müller-Michaelis Und so ungefähr geht es jetzt weiter. Mit dem kleinen Unterschied, dass die beiden sich hoffentlich angucken, wenn sie miteinander reden. Olivier Hoslet / afp EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:48 PM Malte Müller-Michaelis EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:46 PM Malte Müller-Michaelis Aus den "Diplomatenkreisen" ist gerade der EU-Ratspräsident höchstpersönlich geworden. Ich denke, jetzt dürfen wir wirklich an eine Einigung glauben. Interessant: Tusk bestätigt nur die Einigung, nicht aber den genauen Termin. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:42 PM Malte Müller-Michaelis EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:42 PM Malte Müller-Michaelis Falls Sie bislang noch nicht wussten, wie Sie sich in diesem Jahr an Halloween verkleiden sollen. Yves Herman / Reuters EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:40 PM Malte Müller-Michaelis EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:35 PM Malte Müller-Michaelis Und wie geht es jetzt weiter? Theresa May wird wieder zu ihren 27 Kolleg*innen stoßen und den Vorschlag zum 31. Oktober entweder annehmen oder eben nicht. Nach allem, was wir heute von ihr gehört haben, sagt sie: Ja, ich will. Und dann wäre dieser schöne Abend ganz schnell zu Ende. Fast ein bisschen schade, oder? EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:30 PM Malte Müller-Michaelis Heureka! Reuters meldet, dass es eine Einigung geben soll. Demnach sollen sich die 27 Staats- und Regierungschefs auf eine Verschiebung des Brexits bis zum 31. Oktober geeinigt haben. Im Juni soll es eine Überprüfung geben - womöglich mit der Option zum früheren Ausstieg. Die Agentur bezieht sich auf "Diplomatenkreise". Hoffentlich nicht solche, die sich später wieder im Kreis drehen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:28 PM Malte Müller-Michaelis Falls Sie glauben, dieser Sondergipfel dauere lange, möchte ich Ihnen sagen: Zeit ist relativ. Ein Kollege vom "New Yorker" hat auf seinem Tablet die folgende Mitteilung erhalten, nachdem sein drei Jahre altes Kind damit gespielt hatte. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:25 PM Patricia Dreyer Der britische Außenminister Jeremy Hunt wurde gefragt, ob die Gespräche seiner Regierungschefin mit der Labour-Partei den Brexit voranbringen werden. Er antwortete: Das wisse "niemand." NIEMAND. Puh. So reden Politiker, deren Koordinatensystem sich komplett zerlegt hat. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:21 PM Malte Müller-Michaelis Aktuelle Stimmungslage: EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:19 PM Malte Müller-Michaelis Nach gut vier Stunden Brexit-Poker erreicht uns die Nachricht, dass jetzt alle 27 Staats- und Regierungschefs ihre erste Stellungnahme abgegeben haben. Da noch keine Einigung erzielt wurde, folgt ... eine zweite Runde mit Stellungnahmen! Ich hoffe, Sie sitzen, stehen oder liegen bequem. Das kann noch ein Weilchen dauern. An der Konstellation hat sich nichts geändert: Es gibt 17 Stimmen für eine Verlängerung bis Ende des Jahres. Und Frankreichs Beharren auf dem endgültigen Brexit zum 30. Juni. Vielleicht sollte Emmanuel Macron lieber erst mal darauf achten, dass der Sondergipfel nicht länger dauert als bis zum 30. Juni. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:16 PM Malte Müller-Michaelis Läuft doch einigermaßen rund. Zu rund. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:14 PM Patricia Dreyer Vielleicht will Frankreichs Präsident den Brexit nicht zu weit hinauszögern, weil er neulich einen Tweet von Brexit-Hardliner Jabob Reese-Mogg sah. Der regte an, die Briten sollten sich "so schwierig wie möglich" aufführen, sollte es zu einem längeren Brexit-Aufschub kommen. Das bewertete Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, mit dem Kommentar: "Das geht gar nicht." Darüber berichtete die "New York Times". Und das las wiederum: Mr Reese-Mogg. Und der Brite regte sich über den Deutschen auf und twitterte: "Das spornt uns an, so schwierig wie möglich zu sein." SEUFZ. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:06 PM Malte Müller-Michaelis Hier haben Sie die "Geiselnahme" noch mal ein bisschen analytischer aufbereitet: EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 10:04 PM Malte Müller-Michaelis Zum Glück habe ich mir für heute Nacht noch nichts vorgenommen (schlafen zum Beispiel). Ein erfahrener EU-Diplomat, der namentlich nicht genannt werden will, wird gerade mit den Worten zitiert: "Wir sind Geiseln einer kleinen Gruppe von mehrheitlich Frankophonen, die das alles nur als Show für ihr Heimatpublikum machen." EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:55 PM Malte Müller-Michaelis Das will ich Ihnen ungern vorenthalten. Die britische Position zum Brexit - erklärt von einem Briten: EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:52 PM Malte Müller-Michaelis Die aktuellsten Gerüchte aus Brüssel sagen, dass Frankreich in keinem Fall einer Verlängerung über den 30. Juni hinaus zustimmen will und Italien kurz davor sein soll, die Verhandlungen ergebnislos abzubrechen. To be continued ... EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:49 PM Malte Müller-Michaelis Eine weitere Folge eines verlängerten Brexits wird am Donnerstag die Titelseiten vieler britischer Zeitungen zieren. Theresa May hat angekündigt, solange im Amt bleiben zu wollen, bis der Brexit beendet ist. Falls es zu einer Verlängerung von einem Jahr oder mehr kommt, werden die Briten sie also ebenso wenig los wie die EU. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:35 PM Patricia Dreyer Ich stelle mir die Situation ja vor wie im Film "Die 12 Geschworenen": Angela Merkel (Henry Fonda) kämpft darum, alle auf "langer Aufschub" zu drehen. Irgendeiner flippt am Ende aus, zückt ein Messer und weint. Macron wahrscheinlich. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:30 PM Patricia Dreyer Die harte Linie des Franzosen Macron gegenüber den Briten gefällt nicht jedem. Reuters zitiert EU-Diplomaten, die sich äußern wie folgt: "Dieses Verhalten ist ärgerlich, das ist Angeberei, die Franzosen wollen zeigen, wie wichtig sie sind." "Das ist ein bisschen schizophren. Zuhause erwarten sie von Macron, dass er hart zu den Briten ist, wegen der Historie beider Länder. Andererseits gehört Frankreich zu denen, die ein harter Brexit am schlimmsten treffen würde." Fazit des ungenannten Diplomaten: "Es wird Stunden dauern, bis wir Macron von der Zinne wieder runter haben." (Unterhaltsamer Laden, diese EU!) EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:29 PM Malte Müller-Michaelis Und wo wir gerade beim Thema sind: Da Theresa May im Moment ja nicht gebraucht wird, soll sie zum Abendessen gegangen sein. Das könnte dann ungefähr so ausgesehen haben. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:27 PM Malte Müller-Michaelis Neben dem Zwischenstand sind noch weitere Informationen aus dem Inneren des Sitzungssaals nach außen gedrungen. Offenbar werden gerade Kekse und Kräcker serviert. Wenn's hilft... EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:19 PM Malte Müller-Michaelis Apropos Kolleginnen und Kollegen: Nach Informationen der BBC ist das der aktuelle Zwischenstand im Meinungsbild. Von der benötigten einstimmigen Entscheidung sind wir bei 27 Ländern also noch ein Stück weit entfernt. Genauer: noch zehn Stimmen weit. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:15 PM Malte Müller-Michaelis So arbeiten die Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Und mit arbeiten meine ich in diesem Fall warten, warten, warten. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 9:05 PM Patricia Dreyer Raus, raus, raus - die Ungeduld des französischen Staatspräsidenten mit den Briten vermittelt sich auch, wenn man nicht selbst in Brüssel am Verhandlungstisch sitzt. Emmanuel Macron soll die anderen Länderchefs gedrängt haben, die Brexit-Frist nicht über den 30. Juni hinaus zu verlängern - alles andere gefährde die EU. Yves Herman / Reuters EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:50 PM Malte Müller-Michaelis Theresa May - allein auf weißem Flur. Entschuldigen Sie, auch wir merken, dass sich die Gespräche hinziehen und es immer später wird. Susana Vera / Reuters EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:47 PM Patricia Dreyer Was käme mit einer Fristverlängerung für den Brexit auf Europa zu? Das hier zum Beispiel: Es gibt Planspiele, das Mandat der jetzigen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker zu verlängern. Zur Erinnerung: Wenn die Briten nicht schnell austreten, müssten sie an der Europawahl (23.-26. Mai) teilnehmen - und würden somit über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitentscheiden. Wenn die neue Kommission Ende des Jahres wie geplant anträte, müsste dann über ihre Zusammensetzung ein Parlament entscheiden, in dem noch britische Abgeordnete säßen. Was keiner wollen kann. (It's complicated.) Yves Herman/Reuters EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:29 PM Malte Müller-Michaelis Endlich verständlich: Brexit-Diskussionen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:26 PM Patricia Dreyer Die Formulierungen im Vertragsentwurf zur Fristverlängerung lesen sich, als werde ein Teenager von den Eltern ermahnt: Großbritannien möge sich "konstruktiv und verantwortungsvoll" verhalten und seiner Pflicht nachkommen, aufrichtig mit der EU zu kooperieren. Da haben die vergangenen chaotischen Wochen in London deutliche Spuren hinterlassen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:24 PM Malte Müller-Michaelis Die Uhr tickt. Falls es doch nicht zu einer Einigung kommen sollte. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:12 PM Patricia Dreyer Auch er ist irgendwie mit dabei in Brüssel: Jeremy Corbyn, Chef der Labour-Partei und Theresa Mays letztes Ass im Ärmel: Mit ihm will sie eine Einigung erzielen, die es ihr ermöglichen würde, ihren Deal doch noch durchs Unterhaus zu bekommen. Wie denn die Gespräche mit Corbyn laufen, wurde May jetzt von den EU-Länder-Chefs in Brüssel gefragt. Sie habe "ausweichend" geantwortet, heißt es. Andy Rain/EPA_EFE/REX EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 8:02 PM Patricia Dreyer Erneut werden aus dem französischen Lager kleine Salven abgefeuert, die sofort Nervosität erzeugen. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert einen Sprecher des französischen Präsidenten Macron mit den Worten, ein harter Brexit sei nicht das Schlimmste. Schlimmer wäre es nämlich, wenn die Briten die EU weiter "behindern" würden - womit ist eine mögliche Teilnahme der Briten an der Europawahl gemeint ist. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:40 PM Patricia Dreyer Der "Guardian"-Journalist Daniel Boffey berichtet, dass sich EU-Chef Jean-Claude Juncker gegen eine Frist bis 30. Juni ausgesprochen habe, das dauere zu lange und sei zu chaotisch. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:32 PM Malte Müller-Michaelis Leider lustig. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:31 PM Malte Müller-Michaelis Apropos Emmanuel Macron ... EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:26 PM Patricia Dreyer Herrlicher Schnappschuss des Fotografen Leon Neal (für Getty Images): Beim Pressetermin vor Beginn des Gipfels beäugte Angela Merkel - die den Briten durch lange Fristen Luft schaffen will - Emmanuel Macron. Und dem wäre es lieber, wenn der Austrittskandidat endlich mal zu Potte käme. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:18 PM Malte Müller-Michaelis Falls Sie die vergangenen zweieinhalb Jahre verschlafen haben sollte, finden Sie hier noch mal knapp zusammengefasst alles, was Sie zum Thema Brexit wissen müssen: EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:16 PM Malte Müller-Michaelis Egal, wie der Tag heute endet - May droht weiterer Ärger in London. Aber es gibt auch Menschen in Großbritannien, die sich mehr Zeit wünschen und sogar auf eine zweite Abstimmung zum Thema Brexit hoffen. Ein paar von ihnen machen in Brüssel mit einer aufwendigen Installation auf sich aufmerksam. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:10 PM Patricia Dreyer Reuters konnte den aktualisierten Entwurf für die Gipfel-Abschlusserklärung einsehen. Was drin steht? Eine Passage, in der Großbritannien aufgefordert wird, sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, die EU-Ziele gefährden könnten. Und: Den in der EU verbleibenden 27 Mitgliedstaaten wird das Recht eingeräumt, in der Zeit bis zum dann verschobenen Brexit-Termin weitere Treffen auf sämtlichen Ebenen unter Ausschluss der Briten abzuhalten. Unser Gefühl: Wenn May damit nach Hause kommt, werden die Hardliner im eigenen Lager sie - erneut - zerreißen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:05 PM Malte Müller-Michaelis Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz hatte sich am frühen Abend positioniert. "Wie lange darf Aufschub gewährt werden? Da wäre ich persönlich für eine möglichst kurze Verlängerung" , sagte er bei seiner Ankunft in Brüssel. Gleichzeitig räumte er ein, dass es die Tendenz zu einem längeren Aufschub gebe, dem er sich dann nicht in den Weg stellen wolle. Stephanie Lecocq / epa-efe / rex EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 7:00 PM Patricia Dreyer Es sieht so aus, als sei Theresa May bereit für das "Flexi"Modell von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Der Austritts-Termin wird um bis zu einem Jahr verschoben, aber innerhalb dieser Frist wäre auch ein früherer Abschied der Briten möglich. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:57 PM Malte Müller-Michaelis Im Moment scheint es auf eine Verschiebung des Termins hinauszulaufen. Fest steht dabei: Es muss eine einstimmige Entscheidung her. EU-Ratspräsident Donald Tusk bevorzugt eine flexible Lösung ohne festgesetzten Termin. Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist vor allem wichtig, dass endlich eine Entscheidung getroffen wird. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:51 PM Patricia Dreyer Die Nachrichtenagentur Reuters meldet: Premierministerin Theresa May scheint nach Einschätzung eines EU-Vertreters offen für eine längerfristigere Verschiebung des Brexit-Termins zu sein, wenn diese auch gegebenenfalls verkürzt werden könne. Dieser Eindruck sei nach Mays Rede vor den EU-Staats- und Regierungschefs entstanden. Die Rede sei "handfester als normalerweise" gewesen, auch wenn sie (Achtung) "nicht viel Konkretes beinhaltet habe". Wenn "nicht viel Konkretes" schon "handfester" ist als gewöhnlich... oh dear. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:43 PM Malte Müller-Michaelis Wie man auf den Bildern vom Gipfel sieht, haben sich beide nicht umgezogen - insofern hätten sie eigentlich nicht so überrascht reagieren dürfen. Leon Neal / Getty Images EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:42 PM Malte Müller-Michaelis Um die Geschichte mit dem Tablet-Spaß aufzuklären: Es soll sich um eine Fotomontage von Angela Merkel und Theresa May gehandelt haben, die bei ihren Reden in ihren Landesparlamenten heute Mittag dasselbe Outfit getragen haben. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:39 PM Malte Müller-Michaelis Theresa May hat den Sitzungssaal übrigens schon wieder verlassen. Die britische Premierministerin hatte ihren Antrag zur Brexit-Verschiebung von 19.20 Uhr bis 20 Uhr präsentiert. Jetzt beraten die 27 verbleibenden EU-Staats- und Regierungschefs darüber, wie sie damit umgehen. EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:33 PM Malte Müller-Michaelis Wenn über ein so ernstes Thema verhandelt wird, muss die Stimmung doch angespannt sein, oder? Weit gefehlt! Zu Beginn hatten die Gipfelteilnehmer*innen offensichtlich richtig Spaß . EU-Sondergipfel zum Brexit 4/10/19 6:28 PM Patricia Dreyer Guten Abend, liebe SPIEGEL-ONLINE-Leser*innen, willkommen bei einem weiteren Brexit-Gipfel. Um welche Frist wird der Ausstieg der Briten aus der EU heute Abend verschoben? Bis zum 30. Juni, so, wie May es sich wünscht? Oder um ein weiteres Jahr mit der Option, auch schon früher zu gehen, wie es EU-Ratspräsident Tusk vorgeschlagen hat? Oder: ganz anders? Show more Tickaroo Liveblog Software


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