May unter Druck "Die Zeit ist um, Theresa"

Gerade konnte Theresa May einen Putschversuch ihrer Gegner abwehren. Schon heute muss die britische Premierministerin beim nächsten Brexit-Akt mit neuen Attacken rechnen, wie die ihres Gegners Boris Johnson, der sie "Chicken" nannte.
Die britische Premierministerin Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May

Foto: Reuters TV/ REUTERS

Solche Schlagzeilen liest keine Regierungschefin gern: "Die Zeit ist um, Theresa", titelt das britische Boulevardblatt "Sun" in seiner heutigen Ausgabe. Im Leitartikel auf der ersten Seite der Murdoch-Zeitung heißt es, der bereits zwei Mal im Unterhaus abgelehnte Brexit-Vertrag von Premierministerin May habe nur dann eine Chance, doch noch von den Abgeordneten genehmigt zu werden, wenn die Regierungschefin auch ein Datum für ihren Rückzug nenne.

Die Amtszeit von Theresa May scheint tatsächlich abzulaufen. Am Wochenende konnte die Regierungschefin offenbar noch einen Aufstand in der eigenen Partei niederschlagen. May hatte ihre härtesten Gegner auf ihren Landsitz einbestellt und dort zur Rede gestellt. Dabei waren demnach Vizepremier David Lidington, Ex-Außenminister Boris Johnson, Hardliner Jacob Rees-Mogg, Ex-Brexit-Minister David Davis, Umweltminister Michael Gove und andere EU-Skeptiker. Einem Bericht des Senders ITV zufolge habe May parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austritts-Deal mit der EU zustimmen. Dies habe May am Sonntag politischen Gegnern in ihrer konservativen Partei zugesichert, berichtet der Sender.

Aber schon an diesem Montag droht der Premierministerin die nächste Angriffswelle. Britische Medien hatten am Wochenende berichtet, dass May von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden könnte. Als mögliche Nachfolger seien Lidington und Gove im Gespräch, hieß es. Downing Street bezeichnete die Berichte als Spekulationen.

Johnson legte mit einem Angriff in der Zeitung "Telegraph" nach. Dort bezeichnet er May in einem Beitrag als "Chicken",  das beim Brexit feige und zögerlich reagiert habe.

Das Unterhaus debattiert außerdem erneut über das weitere Vorgehen beim geplanten Austritt aus der EU. Bereits zwei Mal ist das zwischen May und Brüssel ausgehandelte Abkommen zum EU-Austritt im Unterhaus durchgefallen. Möglicherweise wird es am Dienstag einen neuen Anlauf geben. Eine Mehrheit für den Deal ist nach Angaben von Finanzminister Philip Hammond aber auch dieses Mal nicht in Sicht.

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Die Parlamentarier haben am Montag wieder die Möglichkeit, Änderungsanträge zur Beschlussvorlage einzubringen. Sie können damit der Regierung von May eine Richtung vorgeben. Bindend wäre dieser Beschluss aber nicht. Es gilt aber auch als wahrscheinlich, dass ein erneuter Versuch gestartet wird, der Regierung die Kontrolle über den Parlamentskalender zu entreißen. Dann könnten die Abgeordneten per Gesetzgebung rechtlich-verbindliche Entscheidungen herbeiführen.

Die EU hatte Großbritannien eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai angeboten, wenn das Unterhaus nun dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll. Es wird damit gerechnet, dass May am Montagnachmittag eine Erklärung zum jüngsten EU-Gipfel abgeben wird.

Der Widerstand der Brexit-Gegner im Land nimmt auch auf der Straße weiter zu. An einer Anti-Brexit-Demo in London beteiligten sich am Samstag nach Angaben des Veranstalters "People's Vote" mehr als eine Million Menschen aus allen Teilen Großbritanniens. Es sei eine der größten Demonstrationen in der Geschichte des Landes gewesen. Die Polizei gab dazu keine Schätzungen ab. Brexit-Hardliner zweifelten die Angaben über die hohe Teilnehmerzahl an.

Auf einer Kundgebung zum Abschluss des Marsches vor dem Parlament hagelte es Kritik an May. "Premierministerin, Sie haben die Kontrolle über diesen Prozess verloren. Sie stürzen das Land in ein Chaos; lassen Sie das Volk die Kontrolle übernehmen", sagte der stellvertretende Chef der oppositionellen Labour-Partei, Tom Watson.

als/dpa
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