Stockende Brexit-Gespräche May setzt für den Notfall offenbar auf Neuwahl

Die Brexit-Gespräche sind festgefahren, die Nervosität steigt: Wären Neuwahlen in Großbritannien ein Ausweg? Laut der "Sunday Times" hält Premierministerin Theresa May das für eine Option, um Rückendeckung für ihren Kurs zu bekommen.
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Der Begriff "Eiserne Lady" ist zwar schon vergeben. Doch er würde derzeit auch gut zu Theresa May passen. Die britische Regierungschefin hält trotz großer Widerstände an dem strengen Brexit-Kurs fest. Sie werde nicht verzagen, sagte sie dem "Sunday Express". "Dies ist der Moment, um das zu tun, was für Großbritannien richtig ist", sagte May weiter. "Jetzt ist die Zeit für kühle Köpfe. Und es ist an der Zeit, die Nerven zu bewahren."

Nerven bewahren - dazu gehört laut der "Sunday Times" für May möglicherweise auch, Neuwahlen stattfinden zu lassen. May habe ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten, berichtet die Zeitung . Damit wolle sie sich die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU und zugleich für ihre Arbeit als Regierungschefin sichern.

Zwei führende Mitglieder ihres Beraterstabs hätten bereits mit Planspielen für eine Wahl im Herbst begonnen, schreibt die Sonntagszeitung weiter. Mays Büro war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

May hatte sich beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche mit ihren Brexit-Plänen, die sie nach harten parteiinternen Kämpfen im Juli mit ihrem Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers vereinbart hatte, nicht durchsetzen können. Angesichts des wachsenden Zeitdrucks vor dem für Ende März 2019 geplanten Brexit forderte sie danach von der EU ein Alternativangebot und warnte erneut vor einem Austritt ihres Landes ohne Abkommen.

May steht zugleich innenpolitisch unter großem Druck, da Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern. Dem Parteitag der Tories vom 30. September bis 03. Oktober kommt deswegen eine entscheidende Bedeutung zu.

Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen sind vor allem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der künftige Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt. May will eine Freihandelszone mit der EU für Waren und Agrarprodukte, nicht aber für Dienstleistungen und den freien Personenverkehr. Die EU lehnt dies ab.

Labour-Partei denkt über neues Referendum nach

Die Labour-Partei steht auf ihrer jährlichen Konferenz vor der Frage, ob sie ein neues Referendum unterstützen will, das den bevorstehenden Austritt des Landes aus der Europäischen Union stoppen könnte. Die Unterstützung durch die größte Oppositionspartei wäre ein wichtiger Impulsgeber für eine zweite Brexit-Abstimmung über den Brexit.

Seit Großbritannien 2016 für den Austritt aus der EU gestimmt hat, hat Labour gesagt, dass es das Ergebnis respektieren wird. Angesichts der schwierigen Gespräche halten es viele Mitglieder inzwischen aber für notwendig, den Kurs zu ändern. Mehr als 100 lokale Gewerkschaftsverbände haben Anträge für die Konferenz eingereicht, die am Sonntag beginnt. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte dem "Sunday Mirror ", falls die Partei "eine Entscheidung trifft, werde ich nicht davonlaufen".

yes/Reuters/AP
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