Showdown auf dem Landsitz Regierungschefin May wehrt Putschversuch ab

Die britische Premierministerin hat offenbar einen Aufstand in der eigenen Partei niedergeschlagen. Dazu hatte Theresa May ihre härtesten Gegner auf ihren Landsitz einbestellt. Wie lange diese nun stillhalten, ist offen.

Theresa May
Adrian DENNIS / AFP

Theresa May


Die britische Premierministerin Theresa May hat bei einem Brexit-Krisengipfel am Sonntag ihre härtesten Gegner zur Rede gestellt - und deren Putschversuch offenbar abgewehrt. Etliche Kabinettsmitglieder hatten Medienberichten zufolge zuvor auf Mays Rücktritt gedrungen.

Auf ihrem Landsitz in Chequers nordwestlich von London habe May mit hochrangigen Politikern der konservativen Partei ausgelotet, ob eine erneute Brexit-Abstimmung in der kommenden Woche sinnvoll sei, sagte ein Regierungssprecher. Dabei waren Ex-Außenminister Boris Johnson, Hardliner Jacob Rees-Mogg, Ex-Brexit-Minister David Davis, Umweltminister Michael Gove und andere EU-Skeptiker.

Das war zumindest das offizielle Statement. Es dürfte aber auch um Mays eigene Zukunft gegangen sein. Am Montag will sie ihr Kabinett einberufen. Elf Minister hatten der Premierministerin den Rücken kehren und sie bei dieser Sitzung zum Rücktritt auffordern wollen, hatte die "Sunday Times" am Samstag berichtet. Mays Büro wollte sich dazu nicht äußern. Am Abend berichtete die Zeitung, May habe den Putschversuch abgewehrt.

Den Aufstand hatte demnach eine Gruppe um Mays Stellvertreter David Lidington und Umweltminister Michael Gove geplant, das hatten britische Medien berichtet. Am Sonntag dementierten beide Politiker nun, die Premierministerin beerben zu wollen. May solle im Amt bleiben. "Sie macht einen fantastischen Job", sagte Lidington.

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Massendemo in London: Sie wollen bleiben!

Für den Verbleib von May als Regierungschefin hat sich auch der britische Finanzminister Philip Hammond ausgesprochen - allerdings etwas halbherzig. "Hier geht es nicht um die Premierministerin, hier geht es um unser Land", sagte er dem Sender Sky. Ein neuer Premierminister sei reine Selbstbeschäftigung.

Die Regierungschefin ist in einer nahezu ausweglosen Lage. In der kommenden Woche will sie das Parlament zum dritten Mal über ihren Brexit-Deal mit der EU entscheiden lassen und so den Austritt zum 22. Mai herbeiführen. Zuvor hatte die EU Großbritannien am Donnerstag einen Aufschub gewährt.

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Die britischen Abgeordneten wollen am Montagabend über das weitere Vorgehen debattieren. Zuvor wird May höchstwahrscheinlich am Nachmittag eine Erklärung zum Verlauf des EU-Gipfels am 21. und 22. März abgeben.

Eine Parlamentsmehrheit für das Abkommen zeichnet sich weiterhin nicht ab. Gegen den Deal sprechen sich die oppositionelle Labour-Partei, die konservativen Brexit-Hardliner um Johnson und Gove sowie Mays nordirischer Koalitionspartner DUP aus. Manche Anti-EU-Politiker ließen allerdings durchblicken, sie könnten für Mays Deal stimmen, wenn sie danach zurücktrete.

Angesichts des Widerstandes und der Tatsache, dass Parlamentspräsident ("Speaker") John Bercow ein drittes Votum nicht zulassen will, muss May eventuell auf die Abstimmung verzichten. Dann würde sie das Parlament womöglich über etliche Einzelfragen zum Brexit abstimmen lassen, was den Brexit als Ganzes aufweichen oder gar unmöglich machen könnte - wenn es zu einem zweiten Referendum kommt.

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"Ich fürchte, es ist aus für die Premierministerin", twitterte Mays Ex-Berater George Freeman, der für die Konservativen im Unterhaus sitzt. Die "Sunday Times" zitierte mehrere Minister mit der Einschätzung, Mays Zeit sei zu Ende. Die Regierungschefin agiere "toxisch" und "ziellos".

Ohne einen Beschluss müsste London die EU bis zum 12. April über das weitere Vorgehen informieren. Es droht ein Brexit ohne Abkommen mit gravierenden Folgen für die Wirtschaft und die Menschen auf beiden Seiten des Ärmelkanals.

nis/afp/dpa/Reuters

insgesamt 46 Beiträge
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grotefend 24.03.2019
1. Umweltminister
Der britische Umweltminister heißt Michael Gove, nicht Dove.
bartsuisse 24.03.2019
2. von allen guten Geister verlassen
was bitte soll diese absurde hysterische Wortwahl? Putschversuch in Grossbritannien? Gehts noch etwas breitspuriger? Wurde die Königin ins Ausland gebracht, dervPremier in Haft gesteckt und das Parlament besetzt? Schon bis jetzt ist die Berichterstattung in Deutschland peinlich schlecht, muss man jetzt auch noch dermassen übertreiben? Premier verliert Parteiinternes Vertrauen oder ähnliches würde vollends reichen. Putsch ist total unangebracht und eine Frechheit
Atheist_Crusader 24.03.2019
3.
Mays eigene Zukunft? Ich wage mal zu prophezeien, dass sie politisch nicht viel Zukunft haben wird. Sie kam an die Macht um den Brexit durchzuführen, was nicht nur so ziemliche alle Ziele verfehlt hat, sondern auch das ganze Land ins Chaos gestürzt hat. Zugegeben: einen guten Brexit durchzuführen war ein Ding der Unmöglichkeit, aber als vormalige Remainerin wusste sie das, als sie das Amt antrat. Was auch der Grund ist, warum sich mein Mitleid mit der Frau arg in Grenzen hält. Wenn die Sache endlich durch ist, werden alle Seiten sie für alles verantwortlich machen was irgendwie schiefgelaufen ist - einschließlich der niemals einhaltbaren Versprechen. Wiedergewählt wird sie garantiert nicht werden. Ihr Job ist es jetzt, noch lange genug im Amt zu bleiben dass man ihr auch wirklich alles anlasten kann und dann zu gehen, so dass die anderen Mitverusacher der Katastrophe sich von aller Beteiligung reinwaschen können. Dann kann man wieder neu anfangen und so tun als wäre nichts gewesen. Oder zumindest wird man es versuchen.
bartsuisse 24.03.2019
4. Putsch - absurd
Ein Putsch, Staatsstreich oder französisch Coup d'État [?kude?ta] ist eine oft überraschende, meist gewaltsame Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.
DorianH 24.03.2019
5.
Zitat von bartsuisseEin Putsch, Staatsstreich oder französisch Coup d'État [?kude?ta] ist eine oft überraschende, meist gewaltsame Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.
Ihnen ist doch sicher klar, was mit "Putsch" in diesem Fall gemeint ist, oder? Es gibt keinen Grund, sich hier künstlich dumm zu stellen.
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