Showdown auf dem Landsitz Regierungschefin May wehrt Putschversuch ab

Die britische Premierministerin hat offenbar einen Aufstand in der eigenen Partei niedergeschlagen. Dazu hatte Theresa May ihre härtesten Gegner auf ihren Landsitz einbestellt. Wie lange diese nun stillhalten, ist offen.
Theresa May

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Die britische Premierministerin Theresa May hat bei einem Brexit-Krisengipfel am Sonntag ihre härtesten Gegner zur Rede gestellt - und deren Putschversuch offenbar abgewehrt. Etliche Kabinettsmitglieder hatten Medienberichten zufolge zuvor auf Mays Rücktritt gedrungen.

Auf ihrem Landsitz in Chequers nordwestlich von London habe May mit hochrangigen Politikern der konservativen Partei ausgelotet, ob eine erneute Brexit-Abstimmung in der kommenden Woche sinnvoll sei, sagte ein Regierungssprecher. Dabei waren Ex-Außenminister Boris Johnson, Hardliner Jacob Rees-Mogg, Ex-Brexit-Minister David Davis, Umweltminister Michael Gove und andere EU-Skeptiker.

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Das war zumindest das offizielle Statement. Es dürfte aber auch um Mays eigene Zukunft gegangen sein. Am Montag will sie ihr Kabinett einberufen. Elf Minister hatten der Premierministerin den Rücken kehren und sie bei dieser Sitzung zum Rücktritt auffordern wollen, hatte die "Sunday Times" am Samstag berichtet. Mays Büro wollte sich dazu nicht äußern. Am Abend berichtete die Zeitung, May habe den Putschversuch abgewehrt.

Den Aufstand hatte demnach eine Gruppe um Mays Stellvertreter David Lidington und Umweltminister Michael Gove geplant, das hatten britische Medien berichtet. Am Sonntag dementierten beide Politiker nun, die Premierministerin beerben zu wollen. May solle im Amt bleiben. "Sie macht einen fantastischen Job", sagte Lidington.

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Für den Verbleib von May als Regierungschefin hat sich auch der britische Finanzminister Philip Hammond ausgesprochen - allerdings etwas halbherzig. "Hier geht es nicht um die Premierministerin, hier geht es um unser Land", sagte er dem Sender Sky. Ein neuer Premierminister sei reine Selbstbeschäftigung.

Die Regierungschefin ist in einer nahezu ausweglosen Lage. In der kommenden Woche will sie das Parlament zum dritten Mal über ihren Brexit-Deal mit der EU entscheiden lassen und so den Austritt zum 22. Mai herbeiführen. Zuvor hatte die EU Großbritannien am Donnerstag einen Aufschub gewährt.

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Die britischen Abgeordneten wollen am Montagabend über das weitere Vorgehen debattieren. Zuvor wird May höchstwahrscheinlich am Nachmittag eine Erklärung zum Verlauf des EU-Gipfels am 21. und 22. März abgeben.

Eine Parlamentsmehrheit für das Abkommen zeichnet sich weiterhin nicht ab. Gegen den Deal sprechen sich die oppositionelle Labour-Partei, die konservativen Brexit-Hardliner um Johnson und Gove sowie Mays nordirischer Koalitionspartner DUP aus. Manche Anti-EU-Politiker ließen allerdings durchblicken, sie könnten für Mays Deal stimmen, wenn sie danach zurücktrete.

Angesichts des Widerstandes und der Tatsache, dass Parlamentspräsident ("Speaker") John Bercow ein drittes Votum nicht zulassen will, muss May eventuell auf die Abstimmung verzichten. Dann würde sie das Parlament womöglich über etliche Einzelfragen zum Brexit abstimmen lassen, was den Brexit als Ganzes aufweichen oder gar unmöglich machen könnte - wenn es zu einem zweiten Referendum kommt.

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"Ich fürchte, es ist aus für die Premierministerin", twitterte Mays Ex-Berater George Freeman, der für die Konservativen im Unterhaus sitzt. Die "Sunday Times" zitierte mehrere Minister mit der Einschätzung, Mays Zeit sei zu Ende. Die Regierungschefin agiere "toxisch" und "ziellos".

Ohne einen Beschluss müsste London die EU bis zum 12. April über das weitere Vorgehen informieren. Es droht ein Brexit ohne Abkommen mit gravierenden Folgen für die Wirtschaft und die Menschen auf beiden Seiten des Ärmelkanals.

nis/afp/dpa/Reuters
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