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30. März 2019, 13:52 Uhr

Brexit

May kann sich offenbar vierte Abstimmung vorstellen

Theresa May hat alles versucht: Mit Rücktritt gedroht, mal kritisiert, dann wieder gelobt - eine Mehrheit für ihren Brexit-Deal kam dennoch nicht zustande. Doch offenbar glaubt sie weiter an das Abkommen.

Dritter Versuch, drittes Scheitern: Nach der erneuten Ablehnung des Brexit-Vertrags von Premierministerin Theresa May im Parlament herrscht Unklarheit über das weitere Vorgehen der Regierung. Möglicherweise könnte es aber nicht die letzte Abstimmung über den Austritts-Deal von May gewesen sein.

Der zweithöchste Vertreter von Mays Konservativer Partei, Brandon Lewis, schloss dies zumindest offiziell nicht aus: "Das Parlament wird diesen Prozess fortsetzen, und wir müssen uns alle Optionen anschauen", sagte er in einem BBC-Interview.

Der britische "Guardian" und die BBC berichten derweil unter Bezug auf nicht näher genannte Quellen, May sei geneigt, ihren Brexit-Deal ein viertes Mal zur Abstimmung zu stellen. Grund dafür, so berichtet die BBC, sei die zuletzt gestiegene Zahl der Stimmen für das Abkommen.

Hardliner stellten sich hinter May

286 Abgeordnete hatten am Freitag für den Antrag der Regierung gestimmt, 344 dagegen. Tatsächlich hatten sich bei der jüngsten Abstimmung einige Brexit-Hardliner hinter May versammelt: Ex-Außenminister Boris Johnson zum Beispiel, der ultrakonservative Jacob Rees-Mogg oder der frühere Brexit-Minister Dominic Raab.

Video: Unterhaus lehnt Mays Deal erneut ab

Theoretisch könnte May einen weiteren Versuch unternehmen, ihr Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bringen. Doch der Druck auf die Regierungschefin scheint jetzt schon unerträglich hoch.

Britische Medien spekulieren bereits über eine Reihe von möglichen Nachfolgern, darunter Boris Johnson, Brexit-Minister Stephen Barclay, Innenminister Sajid Javid und Arbeitsministerin Amber Rudd.

Die Premierministerin selbst sagte nach dem gescheiterten Votum nicht genau, was sie vorhat. (Mehr zu den weiteren Optionen lesen Sie hier.)

Großbritannien muss nun bis zum 12. April entscheiden, ob es ohne Vertrag aus der EU ausscheiden, den Brexit längerfristig verschieben oder ihn abblasen will.

Am Montag werden die Abgeordneten versuchen, sich auf einen alternativen Brexit-Plan zu verständigen, der parteiübergreifend über eine Mehrheit verfügt. Am meisten Unterstützung erhielten bislang Vorschläge, die engere Verbindungen zur EU oder ein zweites Referendum vorsehen.

mho/dpa

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