Brexit May kann sich offenbar vierte Abstimmung vorstellen

Theresa May hat alles versucht: Mit Rücktritt gedroht, mal kritisiert, dann wieder gelobt - eine Mehrheit für ihren Brexit-Deal kam dennoch nicht zustande. Doch offenbar glaubt sie weiter an das Abkommen.

Theresa May: Wie geht's weiter mit ihr und dem Brexit?
REUTERS/Francois Lenoir

Theresa May: Wie geht's weiter mit ihr und dem Brexit?


Dritter Versuch, drittes Scheitern: Nach der erneuten Ablehnung des Brexit-Vertrags von Premierministerin Theresa May im Parlament herrscht Unklarheit über das weitere Vorgehen der Regierung. Möglicherweise könnte es aber nicht die letzte Abstimmung über den Austritts-Deal von May gewesen sein.

Der zweithöchste Vertreter von Mays Konservativer Partei, Brandon Lewis, schloss dies zumindest offiziell nicht aus: "Das Parlament wird diesen Prozess fortsetzen, und wir müssen uns alle Optionen anschauen", sagte er in einem BBC-Interview.

Der britische "Guardian" und die BBC berichten derweil unter Bezug auf nicht näher genannte Quellen, May sei geneigt, ihren Brexit-Deal ein viertes Mal zur Abstimmung zu stellen. Grund dafür, so berichtet die BBC, sei die zuletzt gestiegene Zahl der Stimmen für das Abkommen.

Hardliner stellten sich hinter May

286 Abgeordnete hatten am Freitag für den Antrag der Regierung gestimmt, 344 dagegen. Tatsächlich hatten sich bei der jüngsten Abstimmung einige Brexit-Hardliner hinter May versammelt: Ex-Außenminister Boris Johnson zum Beispiel, der ultrakonservative Jacob Rees-Mogg oder der frühere Brexit-Minister Dominic Raab.

Video: Unterhaus lehnt Mays Deal erneut ab

Theoretisch könnte May einen weiteren Versuch unternehmen, ihr Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bringen. Doch der Druck auf die Regierungschefin scheint jetzt schon unerträglich hoch.

Britische Medien spekulieren bereits über eine Reihe von möglichen Nachfolgern, darunter Boris Johnson, Brexit-Minister Stephen Barclay, Innenminister Sajid Javid und Arbeitsministerin Amber Rudd.

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Mays mögliche Nachfolger: Hardliner, Proeuropäer, Widersacher

Die Premierministerin selbst sagte nach dem gescheiterten Votum nicht genau, was sie vorhat. (Mehr zu den weiteren Optionen lesen Sie hier.)

Großbritannien muss nun bis zum 12. April entscheiden, ob es ohne Vertrag aus der EU ausscheiden, den Brexit längerfristig verschieben oder ihn abblasen will.

Am Montag werden die Abgeordneten versuchen, sich auf einen alternativen Brexit-Plan zu verständigen, der parteiübergreifend über eine Mehrheit verfügt. Am meisten Unterstützung erhielten bislang Vorschläge, die engere Verbindungen zur EU oder ein zweites Referendum vorsehen.

mho/dpa

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insgesamt 136 Beiträge
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Seite 1
Hermes75 30.03.2019
1.
Wenn man versucht mit dem Kopf durch die Wand zu brechen und scheitert, dann hat man es nur nicht kräftig genug versucht! Auf zum nächsten Anlauf Ms. May. Diesmal wird es bestimmt klappen ;-)
weltverbesserer75 30.03.2019
2.
Schon witzig, was da aktuell im UK abläuft. Die eine Seite will die Bürger so oft befragen, bis ihnen das Ergebnis lieb ist, die andere Seite will das gleiche mit dem Parlament machen.
mhwse 30.03.2019
3. ist das nicht irgendwie strange/schräg?
das Volk darf nicht nochmals abstimmen - das Parlament wiederholt jetzt die Abstimmung zum vierten Mal. Waren es nicht gerade die BREXIT Befürworter die sagten BREXIT means BREXIT - jetzt aber gar nicht zum Zug kommen - und es quasi keinen BREXIT gibt, weil man/frau sich nicht einig wird, wie das technisch gehen kann (was eigentlich vorab klar war ..). Die BREXIT Befürworter geben sich jetzt der eskalierten Lächerlichkeit preis.
chrbrunswick 30.03.2019
4.
"Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten." Albert Einstein
dasfred 30.03.2019
5. Vielleicht mal Luftanhalten probieren
Mit irgendwas muss man ja die Abgeordneten beeindrucken können. Wenn das, was da im Parlament sitzt, ein Abbild des britischen Bildungssystems darstellen soll, dann kann ich Eltern nur vor englischen Internaten warnen. Diese Mischung aus Kleingeist, Bosheit und Trotz zu einem Thema, an dem die Zukunft der Nation hängt, ist beispiellos. Ich hoffe, es kommt bei uns nie so weit.
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