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08. April 2019, 12:38 Uhr

Brexit

May trifft Merkel und Macron vor EU-Sondergipfel

Am Mittwoch wird Theresa May beim EU-Sondergipfel zum Brexit in Brüssel erwartet. Schon am Dienstag wird die britische Regierungschefin aber in Berlin und Paris vorfühlen, was für sie möglich ist.

Kurz vor dem Ende der nächsten Brexit-Frist hofft Theresa May offenbar auch auf Unterstützung aus Deutschland. Die britische Premierministerin wird am Dienstag nach Berlin reisen, um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen. May werde um 12 Uhr im Kanzleramt erwartet, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Im Zentrum der Unterredung wird Seiberts Angaben zufolge das weitere Vorgehen beim Brexit stehen. Die Einheit der EU in der Brexit-Frage sei wichtig für Deutschland, in diesem Sinne würden die Gespräche geführt.

Anschließend wird sie auch nach Paris reisen, um Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Das teilte der französische Präsidentenpalast mit.

May hatte zuletzt um einen erneuten Aufschub des Austrittsdatums bis zum 30. Juni gebeten. Sie sucht derzeit in Verhandlungen mit der Opposition in London nach einem Kompromiss, nachdem ihr mit Brüssel ausgehandeltes Austrittsabkommen dreimal im Unterhaus durchgefallen ist.

Am Freitag läuft die aktuelle Frist für den britischen EU-Austritt aus. Sollte das britische Unterhaus bis dahin immer noch kein Austrittsabkommen bestätigt und sich Brüssel und London auch nicht auf eine Verlängerung verständigt haben, dann tritt Großbritannien ohne Deal aus. Das würde einen chaotischen Brexit bedeuten, in diesem Fall werden schwere Folgen für die britische Wirtschaft befürchtet.

Aber auch einige Vertreter der EU und ihrer Mitglieder wollen ein solches No-Deal-Szenario unbedingt verhindern. Zu ihnen gehört auch Merkel, die sich im Verlauf der Brexit-Debatten meist vergleichsweise kompromissbereit gezeigt hatte. Anders Macron: Der französische Präsident setzt in der Brexit-Debatte gegenüber London eher auf eine harte Linie.

Am Mittwoch reist May zum EU-Sondergipfel nach Brüssel. Dort soll eine Entscheidung fallen in der Frage, ob der Austritt der Briten möglicherweise noch einmal verschoben werden soll. May könnte nun in Berlin und Paris vorfühlen, wie ihre Chancen stehen, dass die EU ihr nochmals entgegen kommt.

Zunächst aber stehen in London am Montag weitere Gespräche zwischen der Regierung und der oppositionellen Labour-Partei an. Bislang haben die Treffen mit Labour-Chef Jeremy Corbyn keinen Durchbruch gebracht. Gleichzeitig könnte das Oberhaus Mays Pläne noch durchkreuzen: Es debattiert über ein Gesetz, das dem Unterhaus die Macht geben könnte, selbst über die Länge einer möglichen weiteren Brexit-Verschiebung zu entscheiden.

aev/AFP/Reuters

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