Großbritannien Unterhaus debattiert am Freitag erneut über Brexit

Die britische Regierung hat für Freitag eine neue Brexit-Debatte angesetzt. Es ist unklar, ob dabei zum dritten Mal über Theresa Mays EU-Austrittsdeal abgestimmt werden soll.

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, bei einer Rede vor dem Parlament
DPA

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, bei einer Rede vor dem Parlament


Im britischen Parlament wird es am Freitag erneut eine Debatte über das Thema Brexit geben. Zu den Details äußerte sich die Regierung nicht. Die Nachricht wurde deshalb unterschiedlich interpretiert. Einige Nachrichtenagenturen und Medien (auch SPIEGEL ONLINE) waren zunächst davon ausgegangen, May wolle zum dritten Mal über ihren EU-Austrittsdeal abstimmen lassen. Doch daran gibt es mittlerweile Zweifel. Der "Guardian" zitiert etwa eine Quelle aus Downing Street, es handele sich nicht um die Wiederholung der zweimal erfolglosen Abstimmung.

Tatsächlich wäre das auch nicht ganz so einfach. Denn Unterhaussprecher John Bercow hatte zuletzt der Regierung untersagt, einen bereits abgestimmten Antrag einfach in gleicher oder sehr ähnlicher Form noch einmal vorzulegen.

May ist bereits zwei Mal mit ihrem Abkommen im Parlament gescheitert. Bercow machte deutlich, dass sich der Vorschlag daher "substanziell" von den beiden vorherigen Versuchen unterscheiden muss.

Die Premierministerin hatte am Donnerstag ihren baldigen Rücktritt angeboten, sollte das Abkommen im Unterhaus doch noch angenommen werden. Etliche Widersacher in ihrer Konservativen Partei gaben ihren Widerstand daraufhin auf. Die DUP ist jedoch noch nicht überzeugt. Mays Minderheitsregierung hängt von den zehn Stimmen der nordirischen Protestantenpartei ab. May muss daher auch auf Unterstützung aus der Opposition hoffen.

Video: Parlament lehnt alle Alternativen zu Brexit-Deal ab

Jessica Taylor/DPA

Diesen Freitag läuft eine von der EU gesetzte Frist ab. Sollte das Brexit-Abkommen bis zum Abend nicht angenommen sein, muss May eine Verlängerung über den 22. Mai hinaus beantragen. Sonst droht Großbritannien schon am 12. April ein Austritt ohne Abkommen.

Die EU-Kommission forderte Großbritannien nochmals auf, eine klare Linie beim Brexit zu finden. Mit Blick auf die Voten des britischen Parlaments über das mögliche Vorgehen beim EU-Austritt sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag: "Wir haben gestern Abend acht Neins gezählt. Wir brauchen jetzt ein Ja zum Weg nach vorn."

Die britischen Abgeordneten hatten über acht Alternativen zum Brexit-Kurs der britischen Premierministerin abgestimmt - doch hatte kein Vorschlag eine Mehrheit bekommen. Sehr klar war aber die Ablehnung der Variante, zum neuen Brexit-Termin 12. April ohne Vertrag aus der Europäischen Union auszuscheiden. Am Montag sind im Unterhaus weitere Abstimmungen geplant.

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, Theresa May wolle am Freitag ein drittes Mal über ihr Brexit-Abkommen abstimmen lassen. So hatten es mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend gemeldet. Tatsächlich besteht noch Unklarheit, ob und worüber genau abgestimmt werden soll.

vks/dpa

insgesamt 109 Beiträge
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Seite 1
Pango 28.03.2019
1. Déjà-vu
... nächstes Jahr um diese Zeit beim Spiegel: ... will Theresa May nunmmehr zum dreizehnten Mal abstimmen lassen.
Aurora vor dem Schilf 28.03.2019
2. Und jetzt?
Die Spannung steigt ins Unermessliche...
3daniel 28.03.2019
3. Und täglich grüß das Murmeltier
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man hämisch lachen. So geht das mit der direkten Demokratie, das Parlament muss das umsetzen was das Volk wider besseren Wissens beschlossen haben. So ein Schlamassel gab es noch nie, das Parlament muss etwas beschließen aber das Ergebnis steht schon fest. So schießt man sich nicht nur rechts, sondern auch gleich links ins Knie.
olli0816 28.03.2019
4. Echt lustig anzusehen
So viel Popkorn kann ich gar nicht essen, wie nötig wäre, um diesem Treiben zu folgen. Die Engländer wissen anscheinend nur, was sie alles nicht wollen. Und das ist viel mehr, als sie gerne hätten. Ich schätze, dass sie aus der EU ohne Vertrag herausfallen, es ihnen zu dem Zeitpunkt gar nicht auffällt, weil sie weiterhin diskutieren, was sie nicht wollen. Erstaunliche Menschen, die dort im Unterhaus sitzen. Aber warum will Frau May etwas zum dritten mal abstimmen lassen, was das Unterhaus sowieso nicht genehmigen will? Verstehen muss man es nicht. Aber ich finde es amüsant.
dr_gb 28.03.2019
5. welche Kurz-Zusammenfassung Historiker zu May kompilieren
werden, kann entweder nur ein einziges Wort 'Chaos' sein oder ansonsten nur die konsequente, hinreichend bekannte Wittgenstein'sche Forderung bzw die sprachlich eingebürgerte Floskel 'keep stumm'. Ein Drama mit der Dame im Drama, das sich nicht einmal mehr als Personaldrama vermarkten ließe im 'Absurden Theater' Kontext : selbst Harold Pinter würde niemand eine solche Figur abkaufen wollen, so fern jenseits jeglich akzeptabler Absurdität.
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